Ziel sei einen zusammenhängenden und konkreten Kommunikationsrahmen für die vielen verschiedenen Gesundheitsprogramme, die man annehmen und durchführen wolle, bereitzustellen, erklärte der Kommissar für Gesundheitsfragen Androula Vassiliou bei der Veröffentlichung der Internetseite ‚Europe for Patients’. Die Seite bietet aktuelle Informationen zu EU-Initiativen sowie Artikel zum Thema und Veranstaltungstermine, die von den nationalen und regionalen Gesundheitsorganisationen eingestellt werden können.
Er wolle die Bürger bei der Gestaltung der Gesundheitspolitik mit einbinden, in dem er der Öffentlichkeit die Initiativen näher bringe, meinte Vassiliou und fügte hinzu, dies sei ein wichtiger Fortschritt auf dem Weg zur Stärkung der Position der Bürger durch die EU-Gesundheitsstrategie.
Die Kampagne umfasst zehn Initiativen zu den Themen Patientensicherheit, grenzüberschreitende medizinische Versorgung, seltene Krankheiten, Organspende und -transplantation, Krebsvorsorge, Angestellte im Gesundheitssektor, Impfungen gegen Grippe und Kinderkrankheiten und die Verwendung von Antibiotika. Das alles umfassende Ziel ist die Bereitstellung eines besseren Gesundheitswesens in ganz Europa.
Unterdessen veröffentlichte das European Patients’ Forum kürzlich eine Programmschrift, in der die EU ebenfalls dazu aufgefordert wurde, die Patienten stärker bei der Gestaltung der Gesundheitspolitik einzubinden. Das Forum hatte den gleichberechtigten und zeitnahen Zugang zur Gesundheitsversorgung für alle Europäer gefordert.
Allerdings verfügt die Kommission trotz Vassilious letzter Initiative im Bereich des Gesundheitswesens nur über wenige Kompetenzen, während die nationalen Regierungen, was ihre Gesundheitssysteme angeht, weiterhin das Sagen haben.
Eine kürzlich von der Kommission vorgeschlagene Richtlinie über grenzübergreifende Gesundheitsversorgung traf bei den Regierungen auf wenig Gegenliebe. Mit der Richtlinie soll es den Bürgern möglich gemacht werden, sich in anderen EU-Ländern medizinisch behandeln und die Kosten für die Behandlung aus dem Gesundheitssystem ihres Heimatlandes erstatten zu lassen. In einer Zeit, in der die nationalen Haushalte zunehmend belastet werden, zögern die Mitgliedstaaten, sich zu irgendeinem EU-Gesetz zu verpflichten, das potenziell eine zusätzliche Belastung ihrer Gesundheitssysteme zur Folge haben könnte.
