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EU-Chef für Regionalpolitik: Europa kann Mehrwert unter Beweis stellen [DE]

Veröffentlicht 19. Dezember 2009 - Aktualisiert 29. Januar 2010
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Johannes Hahn, designierter österreichischer Kommissar für Regionalpolitik, sprach in einem Exklusivinterview mit Euractiv Deutschland vor der Januar-Anhörung im Europäischen Parlament.

Mit dem Näherrücken der Anhörung im Januar skizzierte Johannes Hahn seine Ziele für sein zukünftiges Amt.

Der designierte österreichische Kommissar versuchte, mögliche Kritik hinsichtlich seines späten Interesses an europäischen Angelegenheiten zu zerstreuen und behauptete, dass er während seines gesamten politischen Lebens in europäischen Dimensionen gehandelt habe.

„Ich erinnere mich noch gut, wie intensiv wir in der Jungen ÖVP für einen Beitritt zur damaligen EG geworben haben, auch gegen Skeptiker in der eigenen Partei. Am Thema Europa kann heute kein Politiker vorbei, insofern sind wir alle immer auch Europa-Politiker”, erklärte er.

Er wies ebenfalls Anschuldigungen derjenigen zurück, die seine Ernennung zum europäischen Kommissar als einen Weg zur Abstufung seiner Verantwortlichkeiten in der ÖPV angesichts der kommenden Wahlen in Österreich sehen.

„Wenn sich politische Mitbewerber an einem reiben, ist das meist Ausdruck, dass man schon etwas weitergebracht haben dürfte.“

Ebenfalls spielte er Kritik herunter, mit seiner Nominierung habe die österreichische Regierung die Chance vertan, eine Frau oder einen Kommissar mit mehr Erfahrung zu benennen. „Aus den Reihen der ÖVP gab es mehrere geeignete Kandidatinnen und Kandidaten. Die Bundesregierung muss sich auf einen einigen, dem sie ihr ungeteiltes Vertrauen entgegenbringt. Die Wahl von Bundeskanzler und Vizekanzler fiel schlussendlich auf meine Person.”

Auf die Frage zur EU-Erweiterung zur Türkei, den Balkanstaaten und der Ukraine unterließ es der angehende Kommissar, politische Aussagen zu machen und erklärte, dass die nächsten Schritte der Verfahren klar geregelt seien. Er unterstrich die Haltung Österreichs, die Verhandlungen mit der Türkei unbefristet zu lassen, und betonte, dass die ganze Angelegenheit Anlass zu intensiver Selbstreflexion geben solle, nicht nur für die Türkei, sondern auch für Europa.

Hahn kommentierte auch die die österreichische Wahrnehmung der Union und bestätigte: „Die Stimmung in Österreich hat sich in den letzten Monaten merkbar verbessert.”

„Die Menschen sehen, dass die EU in der Krise als Schutzschild hilft“, sagte er. „Das schafft Vertrauen. Dieses Vertrauen müssen wir nun nutzen, um darzustellen, dass die EU nicht nur als Zufluchtsort in Krisenzeiten, sondern auch als wohnliches Zuhause im Alltag taugt.”

Um das ganze Interview zu lesen, klicken Sie bitte hier.

Hintergrund : 

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso verkündete am 27. November 2009 die neue EU-Exekutive (EurActiv vom 27. November 2009). Die Anhörungen im Europäischen Parlament werden vom 11. bis 19. Januar 2010 stattfinden.

Der designierte österreichische Kommissar Johannes Hahn wurde 1957 in Wien geboren. Sein Studium an der Universität Wien schloss er mit einer Promotion in Philosophie im Bereich urbane Räume ab.

Er ist seit seiner Jugend aktives Mitglied der konservativen ÖVP. Innerhalb der Partei hatte er mehrere Positionen inne, unter anderem Landesgeschäftsführer der ÖVP Wien.

In seiner politischen Karriere war er Landtagsabgeordneter für Wien und zuletzt Bundesminister für Wissenschaft und Forschung.

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