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Grüne führen Anti-Barroso Kampagne an [DE]

Veröffentlicht 30. März 2009 - Aktualisiert 29. Januar 2010
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Die Europäischen Grünen verkündeten beim der Veröffentlichung ihres Wahlkampfprogramms für die Europawahlen 2009, am letzten Wochenende (27. und 28. März 2009) in Brüssel, offiziell ihre Opposition zur Wiederwahl von José Manuel Barroso als Präsident der Europäischen Kommission. 

Die Kampagne der Grünen „Stoppt Barroso!”, machte die negative Meinung der Partei über den Wiederantritt des mitte-rechts gerichteten Portugiesen als Kommissionspräsident, mehr als deutlich und rief die Europäischen Sozialdemokraten dazu auf, einen glaubwürdigen Alternativkandidaten vorzuschlagen.

Der Sprecher Phillipe Lamberts, der diesen Juni in den Europawahlen in Belgien antreten wird, erklärte EurActiv gegenüber: „die Sozialdemokraten sprechen mit den beiden Ecken ihrer Münder“ über diese Frage und argumentierte, dass „einige Sozialdemokraten Barroso kritisieren, während andere seinen erneuten Antritt begrüßen. Dies ist etwas, dass wir nicht verstehen können“.

So ähnlich beschrieb es auch die italienische Europabgeordnete und Vizepräsidentin der Grünen-Fraktion Monica Frassoni und bezeichnete die Tatsache, dass einige mitte-links Politiker - der prominenteste unter ihnen der spanische Premier José Luis Rodriguez Zapatero – Barroso ihre Unterstützung aussprachen als „äußerst ernst“.  Einer Quelle der Partei zufolge, schlugen die Grünen keinen eigenen Kandidaten zum Kommissionspräsidenten vor, da sie nicht glaubten, dass sie die Zahlen oder den Einfluss haben, einen glaubwürdigen Kandidaten vorschlagen zu können.

Als Demokraten müsse man anerkennen, dass man nicht die stärkste Kraft im Parlament sei und es wahrscheinlich auch nach dem 7. Juni nicht sein werde. Logischerweise seien die zweitstärkste Gruppe im Parlament die Sozialdemokraten und demnach sollten sie diejenigen sein, die die Initiative ergreifen eine Alternative zu Barroso vorzuschlagen. 

SPE-Präsident an Bord des Anti-Barroso Zuges ?

Ähnlicher Meinung war auch Paul Nyrup Rasmussen, Präsident der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE), der am Wochenende sagte, dass seine Partei Barroso nicht unterstützen werde, obwohl von anderen prominenten mitte-links Politkern, wie Zapatero und dem britischen Premier Gordon Brown, Zustimmung für den Amtsinhaber kam.  

Rasmussen verlangte auch, dass eine Entscheidung über den nächsten Kommissionspräsidenten bis zum Spätsommer verschoben werde, um dem Europäischen Parlament genügend Zeit zu geben, über die Ergebnisse der Wahlen im Juni und über ihre Position im Juni nachzudenken. So wie es aussieht, werden die Staats- und Regierungschefs der EU frühestens bei ihrem Frühlingsgipfel im Juni über einen neuen Präsidenten entscheiden. 

Es wird erwartet, dass wenn die SPE den aktuellen Umfragen trotzt und als stärkste Gruppe des Parlamentes hervorgeht, sie verlangen werde, dass es einen sozialdemokratischen Präsidenten gibt. 

Philippe Lamberts schien die Möglichkeit eines Grünen Kandidaten offen lassen zu wollen, falls die Sozialdemokraten dies nicht schafften. „Wir fordern sie zur Vorstellung eines Kandidaten heraus und wenn sie es nicht tun, weiß ich nicht, wie wir damit umgehen sollen“, sagte er und fügte hinzu, dass man die letzte Karte in diesem Spiel noch nicht gespielt habe.

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