EurActiv Logo
EU-Nachrichten & Politikdebatten
- durch Sprachenvielfalt -
Click here for EU news »
EurActiv.com Réseau

ALLE SEKTIONEN BROWSEN

Sehr geehrte Leserinnen und Leser!

Auf Grund des großen Erfolgs von EurActiv Deutschland findet die komplette deutschsprachige EU-Berichterstattung des EurActiv-Netzwerkes nun über Euractiv.de statt.

Die deutschsprachige Fassung von EurActiv.com wird nicht mehr aktualisiert, alle bisherigen übersetzten Texte bleiben aber im Archiv für Sie verfügbar.

Wir freuen uns, Sie künftig auf EurActiv.de begrüßen zu dürfen!

Kroes könnte zweite Fragestunde bevorstehen [DE]

Veröffentlicht 18. Januar 2010 - Aktualisiert 29. Januar 2010
DruckversionSend by email

Niederländische Europaabgeordnete fordern, dass sich Neelie Kroes, die designierte EU-Kommissarin für das neue Ressort ‚Digitale Agenda’, einer zweiten Fragerunde stellt. Damit soll sie die Gelegenheit erhalten, ihre als schwach bezeichnete Leistung bei ihrer Anhörung letzte Woche auszugleichen.

Die zweite Anhörung könnte Europaabgeordneten zufolge nächsten Dienstag (26. Januar) stattfinden.

Alternativ könnte sich Kroes diese Woche bei der Plenarsitzung in Straßburg beim Treffen der Koordinatoren des Parlamentsausschusses für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) weiteren Fragen stellen müssen.

Kroes hatte sich den Europaabgeordneten bei einer Anhörung am 16. Januar gestellt. Diese überprüften dabei ihre Eignung für das Ressort ‚Digitale Agenda’, das ihr von Kommissionspräsident José Manuel Barroso zugedacht worden war.

Nach ihrer Anhörung entschieden die niederländischen Christdemokraten (CDA) und Sozialdemokraten (PvdA), dass sie die designierte Kommissarin vor einer endgültigen Entscheidung noch einmal hören wollten.

Die beiden Fraktionen argumentierten, dass Kroes’ Vorstellung bei der Anhörung zu schwach gewesen sei. „Die wirklichen Experten auf dem Gebiet sind der Ansicht, dass sie nicht vorbereitet war“, sagte Corien Wortman-Kool von der CDA.

Der Widerstand gegen Kroes kommt überraschend, da ihre letzte Amtszeit als Wettbewerbskommissarin allgemein positiv bewertet wird.

Einige Mitglieder des ITRE-Ausschusses üben sogar Druck für einen Brief an Präsident Barroso aus, in dem er dazu aufgefordert werden soll, Kroes’ Nominierung zu überdenken. 

Teilnehmern eines Treffens des Industrieausschusses zufolge könnte ein entsprechender Brief bereits Anfang der Woche an Barroso geschickt werden.

Anderen Quellen zufolge ist die Furore um Kroes’ Nominierung lediglich ein Sturm im Wasserglas, der bald abklingen wird. Demnach ist sie allgemeinen parteitaktischen Manövern um die Anhörungen der neuen Kommissare zum Opfer gefallen.

So ist die bulgarische designierte Kommissarin Rumiana Schelewa, Mitglied der konservativen EVP, nach ihrer enttäuschenden Anhörung letzte Woche in die Kritik geraten und könnte aus der Kommission ausscheiden (EurActiv vom 15. Januar 2010).

Sollte sich Schelewa tatsächlich nicht halten können, könnten die Europaabgeordneten den Rückzug eines Kommissars einer der anderen parlamentarischen Parteien – der liberalen ALDE oder der Sozialisten und Demokraten (S&D) – fordern.

In diesem Fall würde Kroes, die der ALDE-Fraktion angehört, als Erste fallen gelassen, so Europaabgeordnete weiter.

Advertising

Advertising

Advertising