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Obama beharrt auf zentraleuropäischem Raketenschild [DE]

Veröffentlicht 06. April 2009 - Aktualisiert 29. Januar 2010
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Ein Raketenstart durch Nordkorea, hat offensichtlich die Position des US-Präsidenten Obama geändert, der am Sonntag in Prag aussagte, er wolle das Raketenabwehrschild in Zentraleuropa gebaut sehen

Die Vereinigten Staaten würden weiterhin Raketenabwehrsysteme entwickeln, solange die atomare Bedrohung durch den Iran weiter bestehe und Nordkorea nach seinem Raketenabschuss verändert werden müsse, sagte Präsident Obama bei einer entscheidenden Rede in Prag, die sich mit Atomsperrverträgen befasste.

Das Problem kam gestern in die Schlagzeilen, nachdem Nordkorea eine Langstreckenrakete abschoss und deshalb von der internationalen Gemeinschaft stark verurteilt wurde, obwohl Pjöngjang sagte, man habe nur einen Satelliten ins All geschossen. 

Während seines Besuchs in der tschechischen Hauptstadt gestern, sagte Obama, dass Washington den Plan weiterhin verfolgen werde, solange der Iran weiterhin sein Atomprogramm entwickle.  

Solange die Bedrohung des Irans weiter bestehe, werde man mit dem Raketensystem voranschreiten, sagte Obama in seiner Rede.  Wenn die Bedrohung durch den Iran beseitigt sei, werde man eine stärkere Basis zur Sicherheit haben und die treibende Kraft für den Bau von Raketensystemen in Europa wäre verschwunden. 

Vorher sagte Gary Samore, Koordinator des Weißen Hauses für Waffenkontrolle, der Raketenabschuss Nordkoreas bedeute, dass die Raketenabwehr eine Priorität bleibe.  Der nordkoreanische Test unterstreiche die Wichtigkeit weiterhin Raketenabwehrsysteme zu bauen, um sowohl das Land, als auch die Verbündeten in Asien zu schützen, erklärte Samore Reportern. 

Weiter sagte Samore, dass internationale Einheit der effektivste Weg sei, Nordkorea zu konfrontieren und dass der Raketenabschuss nicht nur eine Bedrohung der Nachbarn Südkorea und Japan gewesen sei, sondern auch Russland und China schade. 

Ein US-Politiker sagte etwas später, dass Obama polnischen Politikern erklärt hatte, dass die Vereinigten Staaten die Forschung und Entwicklung ihres Raketenabwehrschildes weiter betreiben würden. Der Präsident unterstrich seine Unterstützung der Raketenabwehr vorausgesetzt, dass sie kosteneffektiv sei und die Bedrohung gegen die sie gerichtet sei, nämlich der Iran, weiter bestünde, so der Politiker. Der Präsident sagte, er habe die Absicht die Forschung und Entwicklung der Raketenabwehr weiter zu betreiben.

Tschechien und Polen haben mit Washington Verträge über den Raketenabwehrplan unterzeichnet und damit ihren ehemaligen sowjetischen Herrscher Russland verärgert. 

Tschechische Regierung: Rakentenschild notwendig

Eine Mehrheit der Tschechen steht dem Raketenabwehrschild kritisch gegenüber und die sozialistische Opposition sagt, dass es das zentraleuropäische Land eher zu einer Zielscheibe mache, als es zu schützen. 

Aber die abgetretene tschechische Regierung hat den Plan zu einer Priorität erhoben und sagt, er sei entscheidend darin, dem Einfluss Russlands über die östliche EU entgegenzuwirken.

Das tschechische Außenministerium sagte, dass die Kommentare der USA die Notwendigkeit eines Raketenabwehrplanes bestätigten.

Moskau warf den USA vor, sich in ihrer ehemaligen Einflusssphäre einzumischen. Es hat damit gedroht Atomwaffen auf Prag und Warschau zu richten und Raketen in seiner europäischen Enklave Kaliningrad zu stationieren. 

Der Sprecher des Weißen Hauses Robert Gibbs sagte, dass Nord Koreas Raketenstart nicht unerwartet kam. 

Hätte man zu einem früheren Zeitpunkt gewusst, was für eine Gefahr dieser Abschuss für die USA bedeute, so hätte man bereits früher jeden Schritt unternommen, um die Sicherheit des amerikanischen Volkes zu gewährleisten, so Gibbs weiter.

Hintergrund : 

Die Regierung Obamas hatte bisher versucht einer Entscheidung auszuweichen, die noch aus vom Abkommen seines Vorgängers George W. Bush stammte, das Radar in Tschechien und die Abfangraketen in Polen zu bauen, die im Notfall Raketen aus Ländern wie dem Iran und Nordkorea abschießen würden.

Experten hatten geglaubt, dass Obama seinen Standpunkt während dem EU-USA Gipfel in Prag am letzten Wochenende deshalb kaum klar präsentieren würde (EurActiv vom 03.April 2009). 

In Tschechien hat das Thema eine sehr spezifische Dimension angenommen. Im tschechischen Senat haben Politiker gewarnt, dass man nicht in der Lage sei, den Vertrag von Lissabon zu ratifizieren, wenn man nicht gleichzeitig die Ratifizierung des Vertrages mit den USA durch die Versammlung bringen kann, das Radarschild zu bauen (EurActiv vom 19. März 2009).

Allerdings sieht es so aus, als hätte Nordkorea nun eine Waffe, die das Territorium direkt erreichen kann. Dies würde bedeuten, dass es zum ersten Mal direkt seinen Hauptfeind bedrohen kann. 

Die Rakete, die unter dem Namen Taepodong-2 bekannt ist, besteht aus einem simplen Mehrstufenaufbau und einem schlechten Navigationssystem. Außerdem dauert der Aufbau mehrere Wochen. US-Spionagesatelliten könnten jegliche Art von Aktivität früh wahrnehmen und daher die Rakete schon lange vor dem Abschuss zerstören

Nordkorea, das im Jahr 2006 eine Atombombe getestet hat, sei nicht in der Lage, diese soweit zu verkleinern, um sie auf einen Sprengkopf zu montieren, so Experten.

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