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Iran: EU verschiebt Entscheidung über Sanktionen [DE]

Veröffentlicht 04. September 2006 - Aktualisiert 29. Januar 2010
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Die EU-Außenminister wollen der Diplomatie noch eine Chance geben, bevor sie eine Entscheidung über mögliche Sanktionen treffen. EU-Außenvertreter Solana wird für weitere Gespräche nach Teheran reisen. 

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat die im Rahmen einer am 1. und 2. September in Lappeenranta, Finnland, stattgefundenen informellen Sitzung  zusammengetragene und unter den EU Außenministern vorherrschende Meinung zu den möglichen Sanktionen gegen Iran zum Ausdruck gebracht: An erster Stelle dürfe sich die internationale Gemeinschaft nicht spalten lassen, sagte Steinmeier und bezog sich dabei auf die mögliche Konfrontation mit Russland und China, die potentielle Sanktionen vermeiden wollen.

Obwohl die für den 31. August angesetzte Frist abgelaufen ist, benötige Teherans Antwort weiterer Klärung, so die Minister. Daher befürworten sie die Entsendung Javier Solanas nach Teheran. Solana wird den iranischen Chefunterhändler für Atomfragen, Ali Larijani, in der ersten Septemberwoche treffen.

Dennoch sind die Aussichten für eine Lösung düster, da ein Treffen zwischen dem Generalsekretär der Vereinten Nationen, Kofi Annan, und dem iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad in Teheran am 3. September keinen Durchbruch gebracht hat.

Gleichzeitig hat der iranische stellvertretende Wirtschaftsminister, Alireza Sheikh-Attar, darauf aufmerksam gemacht, dass Sanktionen auch fehlschlagen könnten: “Dem Iran Sanktionen aufzulegen wird den grossen Öl verbrauchenden Staaten schaden. Wir haben einen Plan mit verschiedenen Szenarien zur Bekämpfung aller möglichen Sanktionen.“ 

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