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Karikaturen-Konflikt: Barroso verteidigt Recht auf freie Meinungsäußerung [DE]

Veröffentlicht 15. Februar 2006 - Aktualisiert 29. Januar 2010
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Der EU-Kommissionspräsident hat in einem Interview seine Solidarität mit Dänemark bekundet und betont, die freie Meinungsäußerung sei ein Grundwert der Demokratie.

Unter Verweis auf seine eigenen Erfahrungen unter der Salazar-Diktatur in Portugal hat Kommissionspräsident José Manuel Barroso in einem Interview der dänischen Tageszeitung Berlingske Tidende am 14. Februar die freie Meinungsäußerung verteidigt: “Die freie Meinungsäußerung ist nicht verhandelbar. Sie ist ein Grundwert unserer demokratischen europäischen Gesellschaftsordnung“.

Er könne verstehen, dass die Mohammed-Zeichnungen bei Muslimen „Unbehagen und Wut“ hervorgerufen hätten. Dies rechtfertige jedoch nicht Gewalt. Die Unzufriedenheit könnten durch „Demonstrationen und Argumente“ legitim zum Ausdruck gebracht werden, niemals aber durch Gewalt. Auch verurteile er die Boykotte gegen Dänemark.

Unterdessen hat Javier Solana, EU-Außenbeauftragter, seine Nahost-Tour fortgesetzt, um die angespannte Lage zu beruhigen. „Wir sind der Meinung, dass die Pressefreiheit Verantwortungsbewusstsein und Taktgefühl nach sich ziehen sollte und dass die Grundsätze und Lehren aller Religionen respektiert werden müssen“, sagte Solana. Seine Sprecherin Cristina Gallach hat Berichten zufolge gesagt: „Sie wollen Mechanismen, die garantieren können, dass sich das nicht wiederholt, und wir sollten in der Lage sein, dies in dem UN-Menschenrechtsübereinkommen zu finden“. 

In Dänemark gerät Regierungschef Anders Fogh Rasmussen unterdessen unter immer mehr Druck der Opposition. Diese behauptet, von ihm in die Irre geführt worden zu sein, da er dem Parlament berichtet hatte, Außenminister Per Stig Møller hätte sich im Herbst 2005 mit elf Botschaftern muslimischer Länder getroffen, um die Karikaturen zu besprechen. Wahr ist lediglich, dass Møller sich mit acht Botschaftern getroffen hatte, und zwar um das bevorstehende G8-Treffen zu erörtern.

In dem Interview wollte Barroso sich nicht dazu äußern, wie die dänische Regierung die Krise seiner Meinung nach gehandhabt hat.

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