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Nahost: Solana schlägt Grenzen von 1967 als Lösung vor [DE]

Veröffentlicht 01. September 2006 - Aktualisiert 29. Januar 2010
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Die starke europäische Truppenpräsenz im Libanon könnte den Einfluss der EU in der Region stärken. Javier Solana schlägt die Grenzen vor 1967 als Basis für Verhandlungen vor. 

Das Israel einen solchen Vorschlag strikt ablehnt ist wohlbekannt. Dennoch wird der EU-Außenbeauftragte Javier Solana den EU-Außenministern bei ihrem informellen Treffen in Lappeenranta, Finnland, seinen Vorschlag einer Zwei-Staaten-Lösung, basierend auf der Grenze vor 1967, unterbreiten. 

Seit dem Sechstagekrieg im Jahre 1967 hält Israel Ostjerusalem, das Westjordanland, der Gazastreifen und die Golanhöhen besetzt. 

Die Sprecherin Solanas, Christina Gallach, sagte in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur Reuters: „Solanas Ziel ist Konsens zu schaffen für Verhandlungen, die mehr oder weniger auf den Grenzen vor 1967 basieren.“ Gallach bestätigte, dass dieses Vorhaben Zeit brauchen würde.

Bisher blieb der Einfluss der EU in der Region weit hinter dem der USA zurück. Das starke EU-Engagement für die UN-Truppen im Libanon (siehe EurActiv 28. August 2006) ermutigt jedoch die EU darin, zu versuchen, ihren Einfluss zu stärken. 

„Je stärker wir mit Soldaten vor Ort vertreten sind, desto mehr wird sich unser Einfluss dem Niveau unseres militärischen, humanitären und wirtschaftlichen Beitrags annähern“, unterstrich Gallach.

Italien wird insgesamt 3000 Soldaten in den Libanon entsenden und steuert neben Frankreich (2000 Soldaten) das größte Truppenkontingent zur UN-Truppe bei. Die prominente Rolle Italiens wird als Erfolg für den italienischen Premierminister Romano Prodi interpretiert. Es ist Prodi gelungen, Italien wieder auf der Weltkarte zu platzieren und sich von den Peinlichkeiten seines Vorgängers Silvio Berlusconi zu distanzieren. 

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