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Rat berät über Nahost-Krise [DE]

Veröffentlicht 17. Juli 2006 - Aktualisiert 29. Januar 2010
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Die EU-Außenminister werden am 17. Juli 2006 zusammenkommen, um über die Krise im Nahen Osten und Möglichkeiten, wie die EU zu einer Lösung des Konflikts beitragen kann, zu beraten.

Am 16. Juli 2006 reiste der EU-Außenbeauftragte Javier Solana in den Libanon, um herauszufinden, wie die EU dazu beitragen kann, die Kämpfe zwischen Israel und den schiitischen Hisbollah-Milizen im Libanon zu beenden.  Die EU-Außenminister werden am 17. Juli während des Treffens mit dem libanesischen Premierminister Fouad Siniora über die aktuelle Lage informiert.

Zuvor sagte die EU-Kommissarin für Außenbeziehungen, Benita Ferrero-Waldner, dass Hauptproblem der derzeitigen Krise sei die Bedrohung der Zivilbevölkerung und die Zerstörung der Infrastruktur, welche diese am Leben erhält.  Am 14. Juli genehmigte die EU weitere € 50 Millionen für humanitäre Hilfen für die Palästinenser im Westjordanland und im Gazastreifen.

Auch das Treffen der „Gruppe der Acht“ (G8) am 16. Juli in St. Petersburg wurde von der Krise im Nahen Osten überschattet.  Während US-Präsident Georg W. Bush das Selbstverteidigungsrecht Israels unterstützte, forderten Frankreichs Präsident Chirac und Russlands Präsident Putin Israel auf seine Angriffe sofort einzustellen.  In einer gemeinsamen Position erklärten die Staats- und Regierungschefs der G8, dass Israel die strategischen und humanitären Konsequenzen seiner Angriffe bedenken solle und dass die Hisbollah die Angriffe auf Israel beenden und die entführten israelischen Soldaten unversehrt an Israel übergeben solle.

Gleichzeitig forderte Amnesty International die EU auf, den Druck auf Israel zu erhöhen, damit die Angriffe auf die Zivilbevölkerung eingestellt werden und ihre  Beziehungen zu Israel zu überdenken.

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