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Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat am Wochenende angekündigt, dass die Angestellten, die infolge der Schließung des Nokio-Werks in Bochum und dessen Verlegung nach Rumänien ihren Arbeitsplatz verlieren werden, EU-Mittel erhalten könnten. Unterdessen hat der für Industrie zuständige Kommissar Günter Verheugen versichert, dass dieser Fall ein Überdenken der staatlichen Subventionen nach sich ziehen werde.
Das Unternehmen sagte, die Entscheidung werde am Standort Bochum bis zu 2 300 Arbeitsplätze kosten. Einige Zeitarbeiter im Werk wurden deutschen Presseberichten zufolge bereits entlassen.
„Ich verstehe die Betroffenheit der Menschen in Bochum“, sagte Barroso.
Er fügte hinzu, „gerade weil wir auch um die Härten von Veränderungsprozessen wissen, stehen unsere Sozial- und unser Globalisierungsfonds in Fällen zur Verfügung, in denen die Mitgliedstaaten solche Veränderungen nicht allein auffangen können“.
Das Unternehmen wurde des Undankes beschuldigt, da es in der Vergangenheit Subventionen der Regierung in Höhe von 88 Millionen Euro entgegengenommen habe. Deutsche Beamte haben gefordert, dass sie wissen wollten, ob Nokia von seiner Verlagerung nach Rumänien profitieren werde, wovon ein Teil aus den Zahlungen der Bundesregierung stammen könnte.
Die Kommission hat es abgelehnt, das neue Nokia-Werk zu subventionieren, und wies darauf hin, dass sowohl Deutschland als auch Rumänien EU-Mittel erhielten. „Richtig ist, dass wir die Infrastruktur in wirtschaftlich weniger entwickelten oder benachteiligten Regionen fördern. Auch in Deutschland“, so Barroso. Deutschland ist der größte Beitragszahler in EU-Fonds.
Der für Industrie zuständige Kommissar Günter Verheugen sagte der Welt am Sonntag, „es hat keinen Sinn, dass der Staat Subventionen zahlt, um Unternehmen anzulocken“.
Nokia hat seine Pläne verteidigt: Das Werk sei nicht wettbewerbsfähig und man werde diese Pläne fortführen. Der Konzern lehne es ab, Gespräche mit deutschen Behörden über die Erhaltung des Werks in Bochum aufzunehmen, so die Nokia-Sprecherin Arja Suominen am 17. Januar 2008 gegenüber Journalisten in Helsinki.
Das finnische Unternehmen hat jedoch versprochen, mit Politikern und Gewerkschaften Gespräche über Sozialpakete zu führen, um die Schließung zu erleichtern. Nokia ist der größte Mobiltelefonhersteller der Welt und das letzte große Unternehmen, das Handys in Deutschland herstellt.
Die geplante Schließung des Werks in Bochum hat in Deutschland zu Empörung geführt. Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat zum Boykott des Konzerns aufgerufen.
Der für Industrie zuständige Kommissar Günter Verheugen verwies auf „schwerwiegende Managementfehler“. Er nannte das Verhalten des Konzerns den „Ausfluss einer neuen Religion, die den Shareholder-Value vergöttert“. Dies sei der falsche Weg.
Wirtschaftsminister Michael Glos kritisierte Nokia dafür, keinerlei Versuche zu unternehmen, um die Ausgaben zu reduzieren und somit die Produktion in Deutschland zu erhalten. Diese Entscheidung würde dem Ruf des finnischen Unternehmens schaden.
Der deutsche Finanzminister Peer Steinbrück unterstützte dies. Gegenüber dem Deutschlandfunk sagte er, das Vertrauen der Menschen in die Wirtschaftsordnung gehe durch einen derartigen „Karawanen-Kapitalismus“ verloren.
Hochrangige Politiker der Regierungskoalition erklärten, sie würden ihre Handymarke wechseln. Agrarminister Horst Seehofer sagte am 18. Januar 2008 gegenüber Journalisten in Berlin, dass er dies aus Solidarität mit den Nokia-Beschäftigen täte.
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(19 January 2008)
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(19 January 2008)
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