Neuausrichtung der EU-Fonds auf Wettbewerbsfähigkeit und soziale Kohäsion [DE][en][fr] 

In einer Mitteilung , die am Ende der Verhandlungen veröffentlicht wurde, schloss die Kommission, dass Diskussionen mit Mitgliedstaaten, Regionen, Partnern und lokalen Akteuren gezeigt hätten, dass die Politik als Katalysator für Wandel fungiert habe. Der Mehrwert des Verhandlungsprozesses gehe über die finanziellen Ressourcen hinaus, fügte die EU-Exekutive hinzu. 

Die Kommissarin für Regionalpolitik Danuta Hübner wandte sich gestern (14. Mai 2008) in Brüssel an Journalisten und sagte, die EU-Länder hätten im Hinblick auf die Kohäsionspolitik einen völlig unterschiedlichen Ansatz als zuvor angenommen, indem sie den Zielen von Wettbewerbsfähigkeit und Kohäsion die gleiche Bedeutung zumäßen. Diese Aussage bestätigt frühere Forderungen, die Hübner im Februar 2008 im Parlament geäußert hatte, als sie eine Neuorientierung der Kohäsionspolitik gefordert hatte, um sie in Einklang mit der so genannten Lissabon-Strategie für Wachstum und Beschäftigung der EU zu bringen.  

Hübner sagte, 65% der Kohäsionsfonds würden derzeit für die direkte Unterstützung der Lissabon-Ziele verwendet. In besser entwickelten Regionen, in denen Grundbedürfnisse wie Verkehr und Infrastruktur abgedeckt werden müssen, würden ganze 82% auf das Erreichen von Zielen verwendet, die mit der Lissabon-Agenda im Zusammenhang stehen, so Hübner. Die Kohäsionspolitik trage direkt zum Lissabon-Ziel bei, bis 2010 drei Prozent des BIP auf Forschung und Entwicklung zu verwenden, fügte sie hinzu.

Fast die gleiche Summe – nämlich 76 Milliarden Euro – werden dem Europäischen Sozialfonds (ESF) zugeteilt, der das Ziel hat, Arbeitsplätze zu schaffen und die europäischen Arbeitskräfte und Unternehmen besser zu unterstützen, damit diese neuen Herausforderungen begegnen können. Auch dies ist Teil der Lissabon-Ziele. 

Die Mitteilung stellt fest, dass die Qualität der Programme aufgrund des Verhandlungsprozesses sich wesentlich verbessert habe und ihre Inhalte stärker an wichtigen Prioritäten der Gemeinschaft ausgerichtet seien. 

In der Mitteilung heißt es weiter, dass die ausgedehnte Verhandlungsphase eine Plattform für die Planung effektiver regionaler oder branchenspezifischer Strategien darstelle, um Wachstum zu steigern, mehr und bessere Arbeitsplätze zu schaffen und Finanz- und Verteilungsmechanismen zu verbessern, um eine langfristige Wirkung und eine effizientere Verwendung öffentlicher Mittel zu erzielen.