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Fußball-WM 2006: Paradies der Produktpiraten [DE][en][fr

Erschienen: Freitag 9. Juni 2006   

Nach Angaben von EU-Zollbehörden hat die Fußballweltmeisterschaft eine wahre Schwemme gefälschter WM-Artikel ausgelöst. Die Kommission warnt vor Gesundheitsrisiken.

Hintergrund:

Statistikenexternal zeigen, dass Zollbehörden in der EU jährlich 100 Millionen gefälschte Artikel und Raubkopien sicherstellen. 

Im April 2006 hat die Kommission eine Reihe neuer Maßnahmen external  vorgeschlagen, die auf eine Angleichung der Strafgesetze abzielt, die in den Mitgliedstaaten für Produktpiraterie gelten. Unter anderem wird vorgeschlagen, dass Produktpiraten in sämtlichen Mitgliedstaaten Haftstrafen von mindestens vier Jahren und Geldbußen von bis zu 300.000 Euro drohen (siehe EurActiv, 26. April 2006). 

Die Kommission hat in diesem Zusammenhang ein Dokument (siehe Memoexternal ) veröffentlicht, das Aufschluss über rechtliche Instrumente und Initiativen der EU gibt.

Weitere Nachrichten:

Die Weltzollorganisation (WZO bzw. WCOexternal ) befürchtet, dass die Fußballweltmeisterschaft 2006 für die Kriminellen eine “goldene Chance” darstellt, den EU-Markt mit gefälschten Produkten zu überschwemmen.  Branchenvertreter rechnen mit Umsatzverlusten in Millionenhöhe durch gefälschte Fanartikel wie Trikots und Schals. 

Die Weltzollorganisation und die Kommission warnen, dass von einigen Produkten schwerwiegende Gesundheitsrisiken ausgehen können. In einem Reuters-Interview sagte John Pulford, Referatsleiter für Risikomanagement in der GD Steuern und Zollunion, dass sich Verbraucher, die gefälschte Produkte kaufen, einem ernsthaften Gesundheitsrisiko aussetzen, da sie krank werden oder sich verletzen könnten. Es seien nicht nur leicht entzündbare Hemden und Schals auf dem Markt, die außerdem zu Hautausschlag führen könnten, auf dem Markt, sondern auch Schokoladenriegel unbekannter Herkunft und Zusammensetzung und nicht kindergerechte Feuerzeuge. 

Die Kommission, die WZO und die Föderation der Europäischen Sportartikel-Industrie (FESIexternal ) haben am 29. und 30. Mai 2006 anlässlich der Fußball-WM einen internationalen WorkshopPdf external zur Bekämpfung von Produktpiraterie organisiert. 

Das Treffen ermöglichte es Zollbehörden, Unternehmen und andere Stakeholder, Erfahrungen auszutauschen, etwa über die Sicherstellung gefälschter Artikel und Vorgehensweisen der Fälscher. Der Workshop bot ihnen darüber hinaus die Möglichkeit, die technische Zusammenarbeit, die enger werden soll, zu koordinieren. 

Positionen:

Die Weltzollorganisation hat angedeutet, dass sie alles in ihrer Macht stehende tun werde, um das Bewusstsein der Verbraucher für die dieses Problem zu schärfen und sie davon abzuhalten, gefälschte Artikel zu erwerben.  Der stellvertretende Generalsekretär der WZO, Kunio Mikuriya, rief zu einer engeren Zusammenarbeit zwischen öffentlichen und privatwirtschaftlichen Akteuren auf. Der Schutz geistiger Eigentumsrechte sei ein Bereich, in dem Unternehmen über viel Expertise und Erfahrungen verfügten, die bei Fahndungen und für den Zoll sehr nützlich seien. 

Besonders besorgt ist die WZO über den Verkauf gefälschter Artikel im Internet. Die zuständigen Behörden sollten ihrer Ansicht nach ein Verbot sämtlicher WM-Artikel über das Internet in Erwägung ziehen. 

Die Kommission hat derweil erklärt, dass die von ihr im April 2006 vorgeschlagenen Maßnahmen „die strafrechtliche Dimension der Bekämpfung von Produktfälschungen und –piraterie darstellt. Eine […] Angleichung des Strafrechts der Mitgliedstaaten in diesem Bereich ist das Mindeste, was wir brauchen, um gemeinsam eine groß angelegte Kampagne auf die Beine zu stellen, um dieses Phänomen, das der Wirtschaft so viel Schaden zufügt, auszumerzen“.

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