Sportpolitik in der EU - eine Einführung

Zusammenfassung

In Artikel 2 der Sportscharta des Europarates wird Sport definiert als "alle Formen der physischen Betätigung die, durch gelegentliche oder organisierte Teilnahme, das Ziel verfolgen, physische Fitness und mentales Wohlbefinden auszudrücken oder zu verbessern, soziale Beziehungen zu bilden und Ergebnisse auf allen Konkurrenzebenen zu erreichen".

Innerhalb der EU unterliegt Sport dem  Subsidiaritätsprinzip , was bedeutet, dass Sport im Wesentlichen in den Zuständigkeitsbereich der Mitgliedstaaten gehört. Dementsprechend betonte Kommissarin Reding, dass die Harmonisierung europäischen Sports weder in der Vergangenheit Ziel der Kommission gewesen ist noch in der Zukunft sein wird.

Mit Sport werden viele positive Werte verbunden, wie zum Beispiel Gesundheit des Einzelnen, Teamgeist und Fairplay. Sie beziehen sich vornehmlich auf die aktive Teilnahme und Ausübung, jedoch bringt auch die passivere Freude am Sport Menschen zusammen. Während der Weltmeisterschaften und anderer großer Sportereignisse kommen Menschen überall in der Welt zusammen, um ihre Mannschaft zu unterstützen, sei es live oder vor dem Fernsehen, Radio oder Internet.

Sport ist an sich keine Zuständigkeit der EU. Es gibt jedoch andere Politikbereiche, wie Gesundheit, audiovisuelle Politik, Bildung, Ausbildung und Jugend, die in den Zuständigkeitsbereich der EU fallen. Eine Studie mit dem Titel 'The Impact of Community Activities on Sport' (1993, in 1995 aktualisiert) zeigte, dass die meisten Generaldirektorate der Kommission Tätigkeiten ausführen, die mit sportlichen Tätigkeiten in Verbindung stehen.

Obwohl das 'Bosman-Urteil' des Europäischen Gerichtshofs eine größere Aufmerksamkeit der Medien auf sich zog, war es das  'Walrave-Urteil' von 1974, welches Sport als einen Bereich unter dem Gemeinschaftsrecht - als eine 'wirtschaftliche Tätigkeit'- etablierte. Die Bestimmungen zur Freizügigkeit von Arbeitskräften in Artikel 2 des EG-Vertrags sind in dieser Hinsicht besonders wichtig.

Im Vertrag von Maastricht (1992) wurde die "soziale Bedeutung des Sports" und die Bedeutung von Amateursport erstmals in einer offiziellen Erklärung, die dem Vertrag beigelegt wurde, erwähnt.

Im Jahr 1997 kam es zu einer Änderung der Richtlinie 'Fernsehen ohne Grenzen', die es Mitgliedstaaten erlaubte, eine Liste mit Freiluftereignissen zu erstellen, und einer  Erklärung zum Sport im Vertrag von Amsterdam , in der die "soziale Bedeutung von Sport" betont und die EU aufgefordert wird, Sportsverbände in für den Sport relevanten Fragen anzuhören. Weiter heisst es, dass "Besonderheiten des Amateursports besonders berücksichtigt werden" sollten.

In den Schlussfolgerungen der Präsidentschaft auf dem Gipfel von Wien 1998 verpflichteten Mitgliedstaaten sich, Doping zu bekämpfen und die Kommission dazu aufzufordern, einen  Helsinki Bericht zum Sport auszuarbeiten, um existierende Sportstrukturen zu erhalten und die soziale Funktion des Sports innerhalb des Gemeinschaftsrahmens zu wahren.

In Nizza im Jahr 2000 hieß es in einer Erklärung des Rates, dass Sport, einschließlich seiner sozialen Funktion, gefördert und gewahrt werden sollte. In der Erklärung wurden die Besonderheiten des Sports erneut erwähnt. Der Rat verständigte sich darauf, europäische Zusammenarbeit gegen Doping zu verstärken. Er erwähnte die Jahrtausenderklärung der UN zur Förderung von Frieden und gegenseitigem Verständnis durch Sport und dem olympischen 'Waffenstillstand'.

Im Februar 2003 einigten sich Rat und Parlament auf die Einführung eines Europäischen Jahres der Erziehung durch Sport.

Artikel III-182 des Verfassungsentwurfs (Kapitel V: Bereiche, in denen die Union beschliessen kann, eine Koordinierungs-, Ergänzungs- Oder Unterstützungsmassnahme durchzuführen) der während des Gipfels in Thessaloniki im Juni 2003 unterbreitet wurde, verweist auf die erzieherische und soziale Rolle des Sports. In Artikel 16 wird Sport als Bereich aufgeführt, in dem EU unterstützende, koordinierende oder ergänzende Maßnahmen ergreifen kann. 

Debatte

Die folgenden Themen sind von der Kommission in den letzten Jahren untersucht worden:

• Medienrechte für die UEFA Champions League
• Besitz von Fußballvereinen
• Vermittlung von Fußballspielern
• UEFA-Übertragungsrechte
• Formel 1: Bestimmungen zum Internationalen Automobilverband
• Regeln für Spielertransfers im Fußball
• Unterstützung professioneller französischer Fußballvereine
• Der Mouscron-Fall: UEFA-Regeln
• Doping-Anklage von zwei wegen Doping gesperrten Schwimmern gegen den IOC - Kommission befand, dass die Anklage außerhalb des Rahmens ihrer Wettbewerbsbestimmungen war 

Eine Übersicht über die Hauptthemen bezüglich des Sports:

Wie wird die EU mit der Frage der Übertragungsrechte und der Rechte für die dritte Generation der Mobiltelefone umgehen, um eine Monopolbildung zu vermeiden?

Wird die Liste von Ereignissen, die von kostenfreien Fernsehkanälen übertragen werden, beibehalten werden, wie es mit der Richtlinie 'Fernsehen ohne Grenzen' geschah?

Werden Fußballinformationsstellen und -handbücher Hooligans wirksam abschrecken können?

Wird das Europäische Jahr der Erziehung durch Sport ein Erfolg werden und sind die Ausgaben sinnvoll verteilt worden? Wird das Europäische Jahr dazu führen, dass Sport wieder einen größeren Teil der Lehrpläne ausmacht, Sport an der Basis weiter entwickelt und ausgeübt wird, mehr junge Leute für den aktiven Sport gewonnen werden und die positiven Werte des Sports verstärkt gefördert werden (beispielsweise Fairplay, Teamgeist, Solidarität)?

Wie werden die politischen Maßnahmen der Union mit anderen Bereichen (wie Freizügigkeit der Arbeitskräfte, freier Dienstleistungs- und Kapitalverkehr und gegenseitige Anerkennung von Qualifikationen sowie Niederlassungsrecht) vereinbart werden?

Wie kann die EU dazu beitragen, das es zu keiner Wiederholung des Eintrittskartenfiaskos der Fußball-Weltmeisterschaft in Frankreich kommt? 

Stellungnahmen

Die Abteilung für Sport im GD Bildung und Kultur wurde im Jahr 1999 infolge des Helsinki Berichts eingerichtet. Die Abteilung ist unter anderem zuständig für die Administration des Europäischen Jahres der Erziehung durch Sport 2004. Eine ihrer Hauptaufgaben ist die Koordinierung von mit Sport in Verbindung stehenden EU-Projekten im Rahmen dieses Programmes. Im September 1998 beschrieb die Kommission in einem Arbeitspapier verschiedene zentrale Funktionsbereiche: Erziehung, öffentliche Gesundheit, Soziales, Kultur und Erholung. Außerdem stellte die Kommission fest, dass Sport nicht nur eine wirtschaftliche Betätigung ist, sondern auch einen Teil der europäischen Identität ausmacht.

Rat:

Es gibt keine ständigen Arbeitsgruppen, die sich mit dem Thema Sport befassen. Zumeist werden ad-hoc-Gruppen eingesetzt, um sich mit Vorschlägen der Kommission zu befassen. Themenbereiche in denen es zu Überschneidungen zwischen Sport und anderen Zuständigkeiten der EU kommt, werden vom zuständigen Ausschuss behandelt. Beispielsweise gibt es eine enge Zusammenarbeit zwischen dem Rat und der Kommission im Rahmen von Titel VI (Justiz und Inneres) des EU-Vertrags. Hier geht es insbesondere um den Austausch von Informationen über und Erfahrungen mit der Vermeidung von Ausschreitungen anlässlich von Sportereignissen.

Parlament:

Abhängig vom Thema gibt es verschiedene Ausschüsse, die sich mit Sport beschäftigen. Der Ausschuss für Kultur, Jugend, Bildung, Medien und Sport ist das Hauptforum für Diskussionen. Darüber hinaus gibt es eine 'Intergroup' im Parlament, die sich informell zu diesem Themenbereich trifft. Sie hat keine strengen Mitgliedsbeschränkungen. Es ist angedeutet worden, dass eine neue Gruppe gebildet werden könnte, die sich mit professionellem Fußball in der EU beschäftigen soll. Die Haupttätigkeit des Parlaments im Sportsbereich besteht in Resolutionen zur Rolle der EU im Bereich des Sports (1997), einem Förderungsplan der Gemeinschaft zur Bekämpfung von Doping (2000), der sozialen Funktion des Sports (2000) und einer Gesetzesresolution zu EYES 2004 (2002).

Ministerien:

Im Allgemeinen gibt es nur wenige nationale Ministerien, die ausschließlich für Sport zuständig sind (z.B.Frankreich). In einigen Ländern ist Sport indes Teil eines umfangreicheren Aufgabenbereichs bestimmter Ministerien (z.B. Belgien, Tschechische Republik, Ungarn, Irland, Litauen, Polen, Slowenien und Großbritannien).

Einige Sportsverbände:

Das Internationale Olympische Komitee (IOC), die Union of European Football Associations (UEFA), der Verband nationaler olympischer Komitees und die and die European Non-governmental Sports Organisation (ENGSO) 

Zeitplan

• Es wird derzeit darüber beraten, ob und in welcher Weise Sport im Verfassungsentwurf erwähnt werden sollte. Es scheint wahrscheinlich, dass Sport aufgenommen wird. EurActiv arbeitet zurzeit an einem LinksDossier zu diesem Thema.

Externe Links