Tag: Arab Spring

Ein Regimewechsel in Syrien könnte das Land demokratisieren und die geopolitischen Aussichten in der Region verändern. Jedoch bedeutet der multiethnische Charakter des Landes, dass ein solcher Wandel auch zu Instabilität und einer Fragmentierung führen könnte, schreibt Evangelos Ventis.

Europa sollte eine viel aktivere Außenpolitik betreiben - insbesondere durch eine eindeutige Unterstützung der arabischen Revolutionen. Ansonsten gehe Europa das Risiko ein, eine historische Chance zu verpassen, was später gegen die EU sprechen könnte. Dies sagte der ehemalige italienische Premierminister Massimo D'Alema in einem Exklusivinterview mit EurActiv.

Russland, traditionell Verbündeter vieler arabischer Regime, die durch die Demokratiebewegung abgelöst wurden, betont, seine Diplomaten hätten die Regimewechsel kommen sehen. Die meisten der autokratischen Regime hätten in der Tat ihr Glück überbeansprucht.

Die Ereignisse in der arabischen Welt hätten die aserbaidschanische Gesellschaft geweckt. Auch wenn es für Vorhersagen noch zu früh ist, ob es Massenproteste geben werde - die Angst und die Enttäuschung, die in Aserbaidschan weit verbreitet waren, seien nicht mehr zu sehen. Dies schrieb Arif Yunusov vom „Institute of Peace and Democracy“. Ihm zufolge wurde das politische Leben in Aserbaidschan durch die Entstehung einer neuen Macht – der Jugend – bereichert.

Arif Yunusov leitet die Abteilung für Konfliktlösung am „Institute of Peace and Democracy“ in Baku.

Syrische Sicherheitskräfte nahmen etwa 500 Sympathisanten der Demokratiebewegung im ganzen Land fest. Zuvor hatte die Regierung zur Unterdrückung der Proteste Panzer in die Stadt Deraa geschickt. Das teilte eine syrische Menschenrechtsorganisation heute (26. April) mit. Die EU verurteilte die „gewaltsame Unterdrückung“.

Über 40 Regierungen und internationale Organisationen treffen sich heute (29. März) in London, um zu versuchen, die Grundlage für ein Libyen ohne Diktator Muammar Gaddafi zu finden.

Der heutige (11. März) EU-Gipfel entwickelte sich etwas surrealistisch, als der französische Präsident, Nicolas Sarkozy, und der britische Premierminister, David Cameron, die anderen 25 EU-Leader alleine stehen ließen. Währenddessen diskutierten sie bilateral kompromisslose Vorgehensweisen gegen den libyschen Diktator, Muammar Gaddafi, wie allgemein vermutet wurde.

Die EU-Außenminister treffen sich heute (10. März) in Brüssel, im Vorfeld eines Sondergipfels am Freitag, der dem aktuellen Bürgerkrieg in Libyen und dem breiteren südlichen Mittelmeerraum gewidmet wird. Berichten zufolge werden die Minister das Risiko einschätzen, dass der Konflikt abgleiten und sich in die Länge ziehen könnte.

Im Vorfeld eines EU-Sondergipfels zu Libyen und dem südlichen Mittelmeerraum in der kommenden Woche beschrieb der Präsident  der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, den Ablauf der Ereignisse als ein „Rendezvous mit der Geschichte“. Stunden später sprach der stellvertretende britische Premierminister, Nick Clegg, vom „bedeutendsten geopolitischen Ereignis des letzten Jahrzehnts“.