Tag: EU

Afrika sei von Bedeutung für Europa und die EU könne eine Menge tun, um seine Beziehung mit dem Kontinent zu verbessern, schreibt Ernst Stetter, General-Sekretär der Stiftung für Europäische Progressive Studien (FEPS), in seinem jüngsten Blog-Eintrag: Dies sei von großer Wichtigkeit, um wirtschaftliche und soziale Veränderung herbeizuführen.

Dieser Kommentar wurde von Ernst Stetter verfasst, dem Generalsekretär der Stiftung für Europäische Progressive Studien (FEPS), und zuerst auf blogactiv veröffentlicht.

Wie ein EU-Beamter gestern (16. Februar) mitteilte, wird die Europäische Kommission nächste Woche die Aufnahme von EU-Beitrittsgesprächen mit Island empfehlen und damit ein Verfahren einleiten, das nach isländischen Vorstellungen bis 2012 zur EU-Mitgliedschaft des Landes führen soll.

Die Europäische Kommission ist über einen italienischen Gesetzentwurf besorgt, der vorsieht, dass Videoplattformen wie YouTube nutzergenerierte Inhalte überprüfen müssen, bevor sie diese online stellen. Viele befürchten, dass dieser Schritt – ein klarer Bruch mit der E-Commerce-Richtlinie – ein gefährlicher Präzedenzfall für andere EU-Staaten werden könnte.

Bei globalen Gesprächen gibt es für Europa zwar einen Platz am Verhandlungstisch, die europäischen Spitzenpolitiker müssen jedoch strategischer vorgehen und den erfolgreichen Ansatz der Gründungsvater der EU wiederentdecken. Dies sagte Stanley Crossick, Gründer und Vorsitzender des European Policy Centre, in einem Interview mit EurActiv.

Stanley Crossick sprach mit Daniela Vincenti-Mitchener, Leitende Redakteurin von EurActiv, bei einer Veranstaltung aus Anlass seines 400. Beitrags auf Blogactiv.

„Es sind Verfahren statt Persönlichkeiten, die den Schlüssel für ein Verständnis der Europäischen Union beinhalten, wie sie nach der Ratifizierung des Lissabon-Vertrags in eine neue Welt hineintaumelt“, schreibt Tom Spencer, Executive Director beim European Centre for Public Affairs (ECPA), in einem weihnachtlichen Informationspapier, in dem er vorhersagt, dass „es noch einige Monate dauern wird, bis wir mit einiger Sicherheit sagen können, wie die Union in ihrem neuen vertraglichen Gewand arbeiten wird“.

In einem verbitterten Tarifkonflikt bereiten sich Mitarbeiter der europäischen Institutionen auf einen Streik nächste Woche vor. Ausgelöst wurde der Konflikt von der Entscheidung der nationalen Regierungen, eine routinemäßige Gehaltssteigerung für EU-Beamte zu blockieren.

Der Lissabon-Vertrag der Europäischen Union tritt heute (1. Dezember) in Kraft und erweckt damit die Pläne der Union für eine Überarbeitung ihrer Institutionen und eine größere Rolle auf der Weltbühne zum Leben.

Eine führende Gruppe von MdEPs warnte den Präsidenten der Europäischen Kommission José Manuel Barroso am Freitag (20. November) davor, in der nächsten EU-Exekutive eine eigenständige Abteilung für den Klimaschutz zu schaffen. Diese Warnung kam vor dem Hintergrund von Gerüchten in Brüssel, dass der derzeit von Stavros Dimas ausgeführte Aufgabenbereich Umwelt geteilt werden könnte.

Nachdem die letzte Runde der Klimagespräche vor der UN-Konferenz in Kopenhagen mit einem pessimistischen Gefühl und einer bevorstehenden Niederlage endete, warnt der dänische Botschafter zur EU, Poul Skytte Christoffersen, vor der Gefahr einer Verschiebung einer Einigung auf nächstes Jahr.

Die europäische Wirtschaft wird sich im nächsten Jahr von der Konjunkturkrise erholen und 2011 wieder anziehen, sagte die Europäische Kommission am Dienstag (3. November) und machte damit den Weg frei für deutliche Einschnitte in den Haushaltdefiziten der 27 EU-Länder spätestens von 2011 an.

Die Makel im Wachstumsmodell Osteuropas seien von der Finanzkrise aufgedeckt worden und produktabhängige Länder wie Russland müssten ihre Industriebasis ausweiten, um krisenresistenter zu werden, sagte die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) in einem jährlichen Bericht am Montag (2. November).

Ein Krieg zwischen Russland und der Ukraine "könnte in der sehr nahen Zukunft passieren, sicherlich nicht später als 2017, wenn die russische Schwarzmeerflotte Sewastopol verlassen wird, wenn der Pachtvertrag mit der Ukraine diese "Stadt der russischen Militärehre" zu nutzen, ausläuft". Dies schreibt George Bovt, politischer Kommentator in Moskau, in einem August Paper, veröffentlicht von einem EU-Russland Think Tank.

Es sei nicht möglich eine optimistische Meinung von der Handelsbeziehung zwischen der EU und China zu bekommen, schreibt der Gründer des European Policy Centre Stanley Crossick in einem Blogeintrag, in der er über den hochrangigen  Wirtschafts- und Handelsdialog (HED) sinniert, der von 7. bis 8. Mai in Brüssel stattfand.

Afghanistan deckt Europas Unfähigkeit schlüssige gemeinschaftliche Sicherheitsstrategien zu formulieren und seine Ressourcen dem zu widmen dies umzusetzen, schreibt Fabrice Pothier, Direktor von Carnegie Europe, in einem Bericht vom April.

„Übermäßig langsames Wachstum“ habe die europäische Wirtschaft im Anschluss an eine Reihe schwerer Erschütterungen zum Stillstand gebracht, schreibt Jean Pisani Ferry, der Leiter des in Brüssel ansässigen wirtschaftspolitischen Think Tanks Bruegel für Eurointelligence. 

Der Rückstand der Türkei bei der Bekämpfung von Bestechung und Korruption schade dem Ansehen der Türkei bei der EU ernsthaft, meint Zeynep Gögus, Präsident der Brüsseler NGO TR Plus Centre for Turkey in Europe und Herausgeber von EurActiv Turkey in einem Interview mit Today’s Zaman, einer englischen Tageszeitung in der Türkei.

Der Fund von Spuren radioaktiver und anderer Substanzen wie Radon, Polonium und Kadmium in Tabakwaren hat in der Europäischen Kommission die Frage aufgeworfen, ob hierfür entsprechende Regelungen auf EU-Ebene erarbeitet werden sollen.

Der Krieg in Georgien habe die EU mehr entzweit, als dass er sie geeint hätte. Die unterschiedlichen Positionen der Mitgliedsstaaten seien den Versuchen des Blocks, eine gemeinsame Russland-Politik zu entwickeln, nicht förderlich, schreibt Tomas Valasek in einem im August veröffentlichten Studie des Centre for European Reform (CER).

Die anti-westlichen Reaktionen in Serbien im Anschluss an die Unabhängigkeitserklärung des Kosovo zeigten deutlich, dass das Land noch weit davon entfernt sei, den dringend benötigten Richtungswechsel in der Politik zu vollziehen und eine klare Vorstellung über seine Rolle in Europa zu entwicklen. Dies schreibt Sonia Biserko, die Vorsitzende des Helsinki-Ausschusses für Menschenrechte in Serbien, in der Sommerausgabe der Zeitschrift Europe's World.

Nach einen enormen Anstieg der Getreidepreise im vergangenen Jahr weise die momentane Situation der weltweiten Umwelt darauf hin, dass die Ära der billigen Lebensmittel vorüber sei. Dies schreiben Juan Delgado und Indhira Santos in einem Artikel für den Think-Tank Bruegel vom Juli.

Trotz der gegenwärtigen Krise und des verheerenden Zustands der Beziehungen zwischen der USA und der EU werde die Partnerschaft weiter bestehen, sagt Bertel Heurlin, ein Professor für Europäische Sicherheit und Integration an der Universität Kopenhagen, in der Sommer-Ausgabe von Europe’s World.

Die Kommission hat ein neues Internetportal geschaffen, in dem bereits vorhandene Informationen und Angebote neu zusammengetragen sind. Ziel ist es, die Mobilität der europäischen Forscher und deren Karrieremöglichkeiten zu verbessern.

Jüngste Umfragen zeigten, dass eine überwältigende Mehrheit der Serben (94%) gegen die Unabhängigkeit des Kosovo sei, so Jelena Obradovic vom Institut der Europäischen Union für Sicherheitsstudien.

Es sei überraschend, dass kein ausdrücklich wirtschaftliches Thema unter den Prioritäten Frankreichs für seine EU-Ratspräsidentschaft auftauche, schreiben Ecole Normale Supérieure und Jean-François Jamet, Absolvent der Universität Harvard für die Robert-Schuman-Stiftung. Sie hinterfragen, ob dies ein Zeichen für das mangelnde Selbstbewusstsein des Landes sein könnte, die europäische Wirtschaftsstrategie zu beeinflussen.