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Tag: European Patent Office

Sehr geehrte Leserinnen und Leser!

Auf Grund des großen Erfolgs von EurActiv Deutschland findet die komplette deutschsprachige EU-Berichterstattung des EurActiv-Netzwerkes nun über Euractiv.de statt.

Die deutschsprachige Fassung von EurActiv.com wird nicht mehr aktualisiert, alle bisherigen übersetzten Texte bleiben aber im Archiv für Sie verfügbar.

Wir freuen uns, Sie künftig auf EurActiv.de begrüßen zu dürfen!

EPA und Google schließen Übersetzungsabkommen ab - 25. März 2011 - Nachrichten

Das Europäische Patentamt (EPA) und der amerikanische Internetriese Google haben gestern (24. März) ein Abkommen unterzeichnet, das eine Zusammenarbeit in der maschinellen Übersetzung von Patenten in 32 europäische, slawische und asiatische Sprachen vorsieht.

Parlament und Regierungen blockieren EU-Patent - 01. September 2010 - Nachrichten

Sieben EU-Länder und das Europäische Parlament haben dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) gesagt, dass die Pläne der Europäischen Kommission für ein einziges Patentamt unakzeptabel seien, wie EurActiv in Erfahrung gebracht hat. Damit ist Europa tief gespalten zu einer Frage, die den Kern der Anstrengungen betrifft, Innovation und Wettbewerbsfähigkeit der EU zu fördern.

 

EU will Patt bei Patentübersetzung brechen - 02. Juli 2010 - Nachrichten

Innovative Firmen könnten eine dramatische Reduzierung der Kosten für die Patentierung neuer Erfindungen erleben, wenn ein kontroverser Plan der Europäischen Kommission von den EU-Regierungen angenommen wird. Die neuen Regeln könnten den Weg ebnen für ein gemeinsames europäisches Patent, das in nur einer von drei Sprachen herausgegeben wird: Deutsch, Englisch oder Französisch.

China und Indien für patentfreie grüne Technologie [DE] - 23. November 2009 - Nachrichten

Während die Staats- und Regierungschefs der Welt sich auf die Klimaverhandlungen nächsten Monat in Kopenhagen vorbereiten, legen die Schwellenländer einen kontroversen Vorschlag auf den Tisch, der faktisch den Patentschutz bei grüner Technologie beenden würde.

Europäische Patentorganisation soll grüne Innovation untersuchen [DE] - 06. November 2009 - Nachrichten

Die Europäische Patentorganisation (EPO) hat eine detaillierte Studie begonnen, um den Wachstum im Bereich der Öko-Innovation seit Einführung des Kyoto-Protokolls zur Erderwärmung zu untersuchen. Der Schritt kommt vor dem UN-Klimagipfel in Kopenhagen nächsten Monat und zu einem Zeitpunkt, wo Hauptakteure der Industrie sich für umweltfreundliche Technologien aussprechen.

Patente leiden, nachdem Krise auch Innovation trifft [DE] - 28. Oktober 2009 - Nachrichten

Es ist das Europäische Jahr der Kreativität und Innovation, aber die Rezession greift neue Patentmeldungen an und Experten sagen, das Schlimmste stehe noch bevor.

Think Tank: Patentgebühren für KMU halbieren [DE] - 30. Juni 2009 - Nachrichten

Kleine, innovative Unternehmen sollten vom Europäischen Patentamt (EPA) einen besonderen Status erhalten, um Barrieren zum Schutz ihres geistigen Eigentums überwinden zu können, so ein neuer Bericht des Brüsseler Think Tanks Bruegel.

Patentanmeldungen gehen in ganz Europa zurück [DE] - 30. April 2009 - Nachrichten

Vorläufige Ergebnisse des Europäischen Patentamtes (EPA) offenbaren, dass die Zahl der Anmeldungen für neue Patente in den ersten Monaten des Jahres 2009 um sieben Prozent gefallen ist. Dies ist der erste Rückgang an Patentanmeldungen seit einem Jahrzehnt, was die Sorge anregt, dass sich Europas Wissensgesellschaft bedroht sieht. 

Reform des Patentabkommens soll Kosten für Mittelstand senken [DE] - 25. März 2009 - Nachrichten

Die Europäische Kommission sucht nach der Zustimmung der Mitgliedstaaten, ein Übereinkommen zu einem vereinheitlichten Streitregelungssystem für europäische Patente zu verabschieden, durch welches ein Gerichtshof mit Rechtsprechungskompetenz etabliert würde, der sich mit existierenden europäischen Patenten und dem zukünftigen Patentsystem der Gemeinschaft beschäftigen würde.

Neuer Streit über EU-Patentrecht [DE] - 26. September 2006 - Nachrichten

Binnenmarktkommissar Charlie McCreevy wird diese Woche dem Parlament die Pläne der Kommission für eine gemeinsame europäische Patentrichtlinie vorstellen. Doch seine Unterstützung für die Schaffung eines einheitlichen Patentrechts außerhalb des bestehenden EU-Systems stößt auf heftigen Widerstand.

EU droht neuer Patent-Streit - 17. Januar 2006 - Nachrichten

Während Binnenmarktkommissar Charlie McCreevy „eine letzte Anstrengung“ unternimmt, um den toten Punkt bei den Verhandlungen über das EU-Gemeinschaftspatent zu überwinden, warnen Aktivisten davor, dass der Vorschlag der Kommission die vom Parlament abgelehnte Software-Patent-Richtlinie „durch die Hintertür“ einführen könnte.

Computer-Patente - 25. Juli 2005 - LinksDossier

Nach der Ablehnung des Richtlinienentwurfs zur Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen - auch als 'Softwarepatentrichtlinie' bekannt – im Europäischen Parlament befassen sich Industrie und Verbände mit den Folgen des Scheiterns der Richtlinie für den Patentschutz für Computerprogramme in Europa und für den Schutz geistiger Eigentumsrechte.

Allgemeine Zufriedenheit mit Ablehnung der Softwarepatentrichtlinie - 07. Juli 2005 - Nachrichten

Überraschenderweise geben sich Befürworter des gemeinsamen Standpunkts des Rates ebenso zufrieden mit der Ablehnung der Softwarepatentrichtlinie des Europäischen Parlaments am 6. Juli 2005 wie seine Gegner.

Europäisches Parlament lehnt Softwarepatentrichtlinie ab - 06. Juli 2005 - Nachrichten

Das Europäische Parlament hat den Vorschlag zur Patentierbarkeit von Software und anderer computerimplementierter Erfindungen am 6. Juli 2005 abgelehnt. Die Kommission hat bereits bekannt gegeben, sie werde keinen neuen Vorschlag vorlegen.

Europäisches Patentamt schränkt umstrittenes Patent für Gen-Soja ein - 08. Mai 2003 - Nachrichten

Am 6. Mai hat das Europäische Patentamt eine Anhörung zum Monsanto-Patent für alle gentechnisch veränderten Sojabohnenpflanzen abgehalten.

Gemeinschaftspatent: In kleinen Schritten zur Lösung - 03. März 2003 - Nachrichten

In intensiven Diskussionen haben sich die Diplomaten der EU-Mitgliedsländer bei den Streitpunkten hinsichtlich der Schaffung eines europäischen Patents angenähert. Bis zum Frühjahrsgipfel müssen sie eine Einigung erreicht haben.

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