Tag: IPR

Es ist das Europäische Jahr der Kreativität und Innovation, aber die Rezession greift neue Patentmeldungen an und Experten sagen, das Schlimmste stehe noch bevor.

Als der chinesische Premier Wen Jiabao sich mit dem Präsident der Europäischen Kommission José Manuel Barroso am letzten Freitag (30. Januar) traf, kam auf,  dass ein EU-China Gipfeltreffen später in diesem Jahr stattfinden wird, weil beide Seiten danach streben die Beziehungen aufzubessern und die globale Finanzkrise zu bewältigen.

Europa benötige Fachkräfte, die am Wissenstransfer der Universitäten arbeiteten, müsse das Patentsystem vereinfachen und die Mitgliedstaaten und Hochschulleiter dazu bringen, zu verstehen, dass die Unterstützung des Wissenstransfers Teil ihrer Aufgabe sei, erklärt Gillian McFadzean von ProTon Europe.

Aufgrund zunehmender Produktfälschung und -piraterie in Europa schlägt die Kommission eine sowohl historische als auch kontroverse Richtlinie vor, die zum ersten Mal die Mitgliedstaaten zwingen würde, ihre Strafgesetze anzupassen und harmonisierte strafrechtliche Sanktionen gegen diejenigen, die Rechte des geistigen Eigentums verletzen, zu entwickeln.

Kurz vor der Abstimmung über die Richtlinie über strafrechtliche Maßnahmen zur Durchsetzung der Rechte geistigen Eigentums im Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments werden Spannungen zwischen den Befürwortern härterer Strafen und den Förderern der Interessen der Verbraucher deutlich.

Eine Befragung beteiligter Akteure zeigt, dass es drei große Hindernisse für transnationale Forschungszusammenarbeit gibt: kulturelle Unterschiede, unterschiedliche Rechtslagen und Schwierigkeiten bei der Suche nach Forschungspartnern.

Während Binnenmarktkommissar Charlie McCreevy „eine letzte Anstrengung“ unternimmt, um den toten Punkt bei den Verhandlungen über das EU-Gemeinschaftspatent zu überwinden, warnen Aktivisten davor, dass der Vorschlag der Kommission die vom Parlament abgelehnte Software-Patent-Richtlinie „durch die Hintertür“ einführen könnte.

Nach der Ablehnung des Richtlinienentwurfs zur Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen - auch als 'Softwarepatentrichtlinie' bekannt – im Europäischen Parlament befassen sich Industrie und Verbände mit den Folgen des Scheiterns der Richtlinie für den Patentschutz für Computerprogramme in Europa und für den Schutz geistiger Eigentumsrechte.

Die Kommission schlägt die Einführung EU-weiter Urheberrechtslizenzen von Musik für das Internet vor, die es Online-Diensten leichter machen soll, das Herunterladen von Musikwerken legal anzubieten.

Das Europäische Parlament hat den Vorschlag zur Patentierbarkeit von Software und anderer computerimplementierter Erfindungen am 6. Juli 2005 abgelehnt. Die Kommission hat bereits bekannt gegeben, sie werde keinen neuen Vorschlag vorlegen.

Der britische EU-Ratsvorsitz will ihre Bemühungen auf dem Gebiet Forschung und Entwicklung (FuE) auf die weitere Ausarbeitung des 7. Rahmenprogramms für Forschung konzentrieren. Großbritannien betont, der Forschung müssten mehr EU-Mittel zur Verfügung gestellt werden, damit die EU für Unternehmen interessanter wird.