Tag: Latvia

Ein Jahr nach der Gründung der ersten „Makroregion“ Europas, die zehn Länder zusammenbringe, die um die Ostsee herum liegen, könne eine Reihe an positiven Resultaten bereits gesehen werden, sagt Johannes Hahn, der für Regionalpolitik zuständige EU-Kommissar.

Lettland hält morgen (2. Oktober) seine erste Wahl nach der scharfen Wirtschaftskrise ab und die Wahl könnte darüber bestimmen, ob sich der baltische Staat streng an sein Sparmaßnahmenprogramm unter Anführung des IWF und an seine eventuelle Euro-Einführung im Jahr 2014 halten wird.

Der Brüsseler Miniaturpark "Mini-Europa" wird diesen Sonntag, den 23. August, eine Veranstaltung organisieren, die an den 20. Jahrestag des "Baltischen Weges" erinnert, die längste Menschenkette die jemals geformt wurde, die 1989 ein Symbol im Unabhängigkeitskampf Estlands, Lettlands und Litauens von der Sowjetunion wurde.

Diese Woche sollen neun der 27 Mitgliedstaaten, im gleichen Zeitraum der EU-Parlamentswahlen lokale Wahlen abhalten. Dies umfasst drei der größten EU-Länder. Obwohl Kritiker behaupten, dass doppelte Wahlen europäische Themen verwirren würden, argumentieren Befürworter, dass dies die Wahlbeteiligung erhöhe.

Während der lettische Präsident Valdis Zatlers gestern (13. Januar 2009) vor dem Plenum des Europäischen Parlaments in Straßburg sprach, endeten Proteste gegen die sich verschlechternde Wirtschaftslage in Straßenschlachten mit der Polizei. Zu den Protesten in der lettischen Hauptstadt Riga hatten sich mehrere tausend Menschen versammelt.

Eine Gruppe osteuropäischer Länder, allen voran Ungarn, fordert eine Überarbeitung ihrer nationalen Ziele zur Senkung von Treibhausgasemissionen. EurActiv legt die Details dieses Alternativvorschlags offen.

Nachdem die Bewertung der letzten Konvergenzprogramme am 7. März 2007 abgeschlossen wurde, hat  die Kommission Bulgarien und Rumänien dazu aufgefordert, auch in Zukunft die solide Finanzpolitik fortzusetzen.

In Lettland sind die Vorbereitungen für den NATO-Gipfel im November 2006 im Anrollen. Noch nie hat in Lettland ein so wichtiges politisches Ereignis stattgefunden.

Seit dem 2. Mai sind Zypern, Lettland und Malta Mitglieder des Europäischen Wechselkursmechanismus WKM II. Der Beitritt zur Eurozone ist für 2007 vorgesehen. 

In Übereinstimmung mit Forderungen der EU hat sich Russland nun bereiterklärt, sich für die Beilegung der Grenzstreitigkeiten mit Estland und Lettland einzusetzen. 

Der Vorsitzende der Grünen Indulis Emsis ist vom lettischen Parlament als Premierminister angenommen worden. Er wird eine mitte-rechts Minderheitskoalition anführen.

Der nächste EU-Haushalt soll den Wettbewerb und die Integration zwischen den alten und neuen Mitgliedstaaten in den Mittelpunkt stellen, sagt Sandra Kalniete, die lettische Kommissionskandidatin, in einem exklusiven Interview mit EurActiv. Sie würde einen Kommissionspräsidenten aus einem neuen Mitgliedstaat begrüßen.

Das letzte der neun Länder, die ein Referendum zur EU-Mitgliedschaft abgehalten haben, hat sich ausdrücklich für Europa entschieden. Ethnische Russen jedoch hatten kein Stimmrecht und wollen das Ergebnis jetzt anfechten.

Mehr als zwei Drittel der lettischen Wähler unterstützten eine EU-Mitgliedschaft ihres Landes und ebneten somit den Weg zur größten Erweiterung in der Geschichte der EU.

Bei den lettischen Parlamentswahlen steht die Korruption im Mittelpunkt. EU- und NATO-Beitritt werden nicht in Frage gestellt.

The EU praised Estonia, Latvia and Lithuania for their progress in enlargement negotiations and preparations for EU membership at the Association Council of 19 February.