Tag: Middle East

Die bedeutende Teilnahme von Frauen an den Unruhen im Nahen Osten und in Nordafrika fordere sowohl lokale Diktatoren als auch westliche Stereotypen heraus, schreibt Autorin und Gesellschaftskritikerin Naomi Wolf.

Naomi Wolf ist eine politische Beraterin, Gesellschaftskommentatorin und Autorin. Ihr jüngstes Buch heißt: „Give Me Liberty: A Handbook for American Revolutionaries“.

Der US-Präsident, Barack Obama, könnte sich der Außenpolitik zuwenden, um nach seinem Rückschlag in den Zwischenwahlen, der ihn im Bereich Innenpolitik geschwächt habe, seinen Beliebtheitsgrad wieder zu erhöhen, schreibt Reuters in einer Analyse.

Interne Identitätskomplexe erklärten die Aktionen der Türkei auf der Weltbühne, schreibt Shlomo Ben-Ami, ein ehemaliger israelischer Außenminister und aktueller Vize-Präsident des Toledo International Centre for Peace.

Der folgende Beitrag wurde von Shlomo Ben-Ami geschrieben, einem ehemaligen israelischen Außenminister und Vize-Präsidenten des Toledo International Centre for Peace.

Die Türkei werde keinen anderen Beziehungsrahmen mit der EU akzeptieren als eine Vollmitgliedschaft, sagte der türkische Präsident Gül EurActiv in einem exklusiven Interview.

Abdullah Gül ist der elfte Präsident der Türkei und hat das Amt seit August 2007 inne. Als gelernter Ökonom diente er von 2002 bis 2003 als Premierminister und 2003 bis 2007 als Außenminister.

Er sprach mit Christophe Leclercq, Herausgeber von EurActiv.com und Zeynep Göğüş, Herausgeberin von EurActiv Türkei.

Israel hat das Niveau der geplanten Treffen mit einer fünfzehnköpfigen Delegation von MdEPs heruntergesetzt. Dies ist ein Resultat der Absicht der Europaabgeordneten, morgen (27. Mai) Gespräche im Gazastreifen zu führen, wie EurActiv erfuhr. Israel verbietet ausländischen Beamten, den Gazastreifen zu betreten, und erklärt dies damit, dass solche Handlungen die Hamas legitimieren würden.

Für die Israelis ist die EU-Mitgliedschaft ein Traum – ein Traum, der eines Tages wahr werden könnte, so Gadi Baltiansky von H.L. Education for Peace Ltd., israelischer Generaldirektor der Geneva Initiative, in einem Interview mit EurActiv Slowakei.

Die Geneva Initiative entwickelt realistische und erzielbare Lösungsansätze für das Nahost-Problem, die auf vergangene offizielle Verhandlungen, internationale Entschließungen, der Roadmap des Nahost-Quartetts, den Parametern von Clinton, der Vision von Bush und der Arabischen Friedensinitiativen beruhen.

Er sprach mit Radovan Geist von EurActiv Slowakei.

Um eine Kurzfassung dieses Interviews zu lesen, klicken Sie bitte hier.

Der slowakische Außenminister Miroslav Lajčák ist vor einer Nahost-Reise mit führenden Israelis und Palästinensern der Denkfabrik Geneva Initiative zusammengekommen. EurActiv Slowakei berichtet.

Die neue außenpolitische Chefin der Europäischen Union, Catherine Ashton, wird Anfang nächsten Jahres in den Nahen Osten reisen und damit den israelisch-palästinensischen Konflikt hoch auf die EU-Tagesordnung setzen.

Nachdem Deutschland im Jahr 2007 seine doppelte Präsidentschaft, nämlich der G8 und des Rates der EU hielt, wird die Gemeinschaft ein Jahr später beschuldigt nur schwache und widersprüchliche Verpflichtungen gegenüber vieler Probleme einzugehen, besonders in der Außen- und Sozialpolitik, schreiben Claire Demesmay und Hans Stark in eine, Bericht vom März, für das französische Institut für Internationale Beziehungen (IFRI).

Eine kürzliche durchgeführte Umfrage des Pew Global Attitudes Project hat gezeigt, dass die Türken unter den Bürgern im Nahen Osten, welche die USA als größte Gefahr für ihr Leben, ihre Freiheit und ihre kulturellen Werte erachten, den größten Anteil ausmachen. Diese Haltung wird vertreten, obwohl die Türkei Mitglied der Nato ist und erwartet wird, dass sie als Land mit säkularem System und einer Mehrparteiendemokratie von den Vereinigten Staaten im Nahen Osten am ehesten unterstützt werden sollten.

Bei einem Treffen zwischen Kommissionspräsident José Manuel Barroso und US-Präsident George W. Bush in Washington am 8. Januar 2007 stehen die Rolle des Nahost-Quartetts (das aus der EU, den USA, der UNO und Russland besteht) sowie die Wiederbelebung der Doha-Runde auf der Tagesordnung.

Die starke europäische Truppenpräsenz im Libanon könnte den Einfluss der EU in der Region stärken. Javier Solana schlägt die Grenzen vor 1967 als Basis für Verhandlungen vor. 

Italien wird die UN-Friedenstruppe im Libanon mit 3.000 Soldaten unterstützen. Nun fordert Rom die anderen Mitgliedstaaten auf, klare Aussagen über ihre Truppenkontingente zu machen.

In ihrem Versuch, eine gemeinsame Position zu den Ereignissen im Libanon zu finden, werden die EU-Außenminister ein wahres Wortgefecht austragen müssen.

Frankreich, Italien, Deutschland und Griechenland haben ihre Bereitschaft signalisiert, sich am Einsatz einer Friedenstruppe im Libanon zu beteiligen.  Solana ist der Ansicht, dass eine Beteiligung Europas eine „reale Möglichkeit“ sei.

Die EU-Außenminister werden am 17. Juli 2006 zusammenkommen, um über die Krise im Nahen Osten und Möglichkeiten, wie die EU zu einer Lösung des Konflikts beitragen kann, zu beraten.

EU, USA, UN und Russland haben einen detaillierten Hilfsplan, über den sie sich bereits im Mai geeinigt hatten, vorgelegt.  Dieser sieht direkte Hilfszahlungen – unter Umgehung der Hamas-Regierung – an die palästinensische Bevölkerung zur Abdeckung der Gesundheitsversorgung vor.

Die EU wird Polizeiexperten entsenden, die am Übergang Rafah vom Gaza-Streifen nach Ägypten den Grenzverkehr überwachen und palästinensische Polizeikräfte ausbilden sollen.

Die EU habe ein großes Interesse an den Reformprozessen in ihren Nachbarländern, schreibt Fraser Cameron, Studiendirektor des European Policy Centre (EPC), in der Turkish Policy Quarterly. Die EU dürfe die Grundregeln politischen, wirtschaftlichen und sozialen Verhaltens, die sie von ihren Mitgliedern erwartet, jedoch nicht auf gleiche Weise ihren südlichen Nachbarn „aufzwingen“, wie sie es in ihren Beziehungen zu ihren europäischen Nachbarn und potenziellen Beitrittskandidaten habe tun können. „Zuckerbrot und Peitsche“ der EU reichten nicht aus, um nationale Machthaber zu Reformen zu bewegen, die ihre eigene Machtposition schwächen würden. In diesem Artikel geht es vor allem um die Bedeutung der Region für die EU. Der Barcelona-Prozess und die EU-Politik gegenüber der Region werden bewertet und es wird die Frage gestellt, ob Demokratie in der Region überhaupt möglich ist. Auch die Perspektiven der EU-US-Zusammenarbeit im Weiteren Nahen Osten werden beleuchtet. Der Verfasser macht einige Empfehlungen für EU-Maßnahmen, erkennt aber gleichzeitig an, dass Fortschritte von den Entscheidungen abhängen, die in den Ländern selber getroffen werden.

Nach dem Tod von Yasser Arafat haben EU-Vertreter betont, dass sie sich für die Schaffung eines palestinensischen Staates stark machen wollen. Tony Blair wird Bush darauf drängen, sich für die Lösung dieses anhaltenden Konflikts einzusetzen.