Tag: Portugal

Portugal verpflichtete sich gestern (5. Mai) zu einem „harten, aber fairen“ internationalen Finanzrettungspaket im Wert von 78 Milliarden Euro. Es wird dem Land zwei Jahre lang einen Wirtschaftsrückgang bescheren. Mit einer Erholung ist erst 2013 zu rechnen, sagten Vertreter der Europäischen Union und des IWF.

Es bestehe jetzt durchaus die Möglichkeit, dass Finnland die Eurozonenhilfe an Portugal blockieren wird. Ein solcher Schritt könnte die Fähigkeit der Eurozone in Frage stellen, ihre eigene finanzielle Stabilität sicherzustellen, sagte ein Beamter des finnischen Finanzministeriums.

Die kommissarische Regierung Portugals hat gestern (6. April) gesagt, dass sie beschlossen habe, Finanzierung durch die Europäische Union zu ersuchen. Dies stellt eine brüske Kehrtwendung dar, nachdem sich das Land trotz sich stark verschlechternder finanzieller Bedingungen monatelang einer Rettung widersetzt hatte.

Der portugiesische Premierminister, José Socrates, ist gestern (23. März) zurückgetreten und hat vor schwerwiegenden Konsequenzen für das Land gewarnt, nachdem das Parlament die jüngsten Sparmaßnahmen seiner Regierung zur Vermeidung einer finanziellen Rettung abgelehnt hatte.

Die Kreditwürdigkeit Portugals wurde gestern (16. März) um zwei Stufen degradiert, nachdem der Premierminister des Landes, José Sócrates, diese Woche gewarnt hatte, dass, sollte es seiner Regierung nicht gelingen, die vorgeschlagenen Sparmaßnahmen annehmen zu lassen, das Land eine EU-Rettung ersuchen müssen werde.

Die portugiesischen Wähler haben gestern (23. Januar) erneut Anibal Cavaco Silva, einen angesehenen Wissenschaftler und erfahrenen Politiker, zum Präsidenten gewählt. Er wird für sein Land, das einen wirtschaftlichen Sturm erlebt, als ein ruhiger, konstanter und weiser Kapitän betrachtet.

Der Druck aus Deutschland, Frankreich und anderen Eurozonenländern auf Portugal wachse, damit das Land bei der EU und dem IWF um finanzielle Hilfe bitte. Dabei solle vermieden werden, dass sich die Schuldenkrise in der Eurozone ausweite, sagte eine wichtige Quelle aus der Eurozone gestern (9. Januar).

Eine potentielle politische Krise in Portugal, die die Verschuldungsnot des Landes verschärfen würde, zeichnet sich immer bedrohlicher ab, da die sozialdemokratische Minderheitsregierung und die Mitte-Rechts-Opposition über den Haushalt 2011 ein Wagnisspiel spielen.

Der portugiesische sozialistische Ministerpräsident José Socrates gewann eine zweite Amtszeit bei den Wahlen am Sonntag (27. September) aber, so wie erwartet, blieb seine Mitte-Links Partei hinter der absoluten Mehrheit, so die Wahlergebnisse. 

Gestern (24. Sept 2008) wurde die neue spanische Partei Centro Democrático Liberal (CDL) im Europäischen Parlament gegründet. Sie hat sich klar zum Ziel gesetzt, bei den Europawahlen im nächsten Juni Sitze im Europäischen Parlament zu erlangen.

Während seines Besuchs in Brüssel, den er nutzte, um für seine Stadt als Europäische Kulturhauptstadt 2013 zu werben, lobte der Bürgermeister von Marseille und Vizepräsident des französischen Senats Jean-Claude Gaudin die Initiative der EU. Sie habe einen beträchtlichen und langanhaltenden Einfluss auf die ausgewählten Städte.

Der portugiesische Premierminister José Sócrates änderte seine Meinung hinsichtlich der Ratifizierung des Vertrags von Lissabon; nun bleibt Irland vermutlich das einzige Land, das den Vertrag einem Referendum unterziehen wird.

Am 1. Mai 2006 wird Portugal die Arbeitsmarktbeschränkungen für die Bürger der neuen Mitgliedstaaten aufheben.

Großbritannien wird im laufenden Haushaltsjahr zum zweiten Mal in Folge die Defizitgrenze des Stabilitätspakts überschreiten. Und auch für die kommenden Jahre rechnet die Kommission mit keiner grundlegenden Verbesserung der Finanzlage.

Den portugiesischen Sozialisten scheint ein Sieg bei den Parlamentwahlen am 20. Februar sicher zu sein.

Am 3. Oktober hat das portugiesische Parlament die Protokolle des EU-Beitrittsvertrags einstimmig ratifiziert.

Das Krisenzentrum der Europäischen Kommission war in den vergangen Tagen äußerst aktiv, um eine rasche Koordinierung der Hilfsmaßnahmen zur Unterstützung Portugals und Frankreichs bei der Bekämpfung der derzeitigen Waldbrände zu gewährleisten. Die Waldbrände haben bereits über 80.000 Hektar zerstört und allein in den letzten Tagen 14 Leben gekostet.

On the 2 April, Portugal's new Prime Minister, Jose Manuel Durão Barroso (PSD, centre right), presented the list of his coalition cabinet to President Jorge Sampaio. Three important ministerial seats will go to right-wing Popular Party: the Ministries of Defence, of Justice and of Labour.

On 21 March, Portugal's President Jorge Sampaio appointed the leader of the centre-right Social Democratic Party, Jose Manuel Durão Barroso, as Portugal's new prime Minister.

Previously scheduled for 2003, the date for general elections was brought forward by the resignation of the Socialist government, in December 2001.

Portugal's Prime Minister António Guterres has offered to resign after his Socialist Party was defeated by Social Democrats at the local elections. President of Portugal, Jorge Sampaio, is expected to accept Mr Guterres' resignation later on Monday.