Tag: President

„Die zwei wenig hochkarätigen Beauftragten sind wahrscheinlich geeignet, die notwendige Basis für eine stärkere und einheitlichere Rolle der EU auf der Weltbühne zu schaffen“, schreibt Stanley Crossick, Gründer und Vorsitzender des European Policy Centre in einem Beitrag am November auf Blogactiv.

Der Lissabon-Vertrag, der Ende 2009 in Kraft treten soll, schafft zwei neue europäische Spitzenpositionen: einen hochrangigen Präsidenten, der für zweieinhalb Jahre den EU-Gipfeltreffen vorsitzen wird, und einen umgestalteten Chef für Außenpolitik. Jedoch wird die Auswahl der richtigen Leute für diese Posten in den kommenden Monaten zu einer politisch heiklen Aufgabe.

Etwas mehr als ein Monat nach den EU-Wahlen, bereitet sich das Europäische Parlament darauf vor, die legislative Maschine der EU neu zu starten. Die 736 neu gewählten Mitglieder werden sich vom 14. – 16. Juni in Straßburg zu einer konstituierenden Sitzung treffen, die das Ziel hat, die Präsidenten und Vizepräsidenten der neuen Versammlung zu ernennen und die Spitzenpositionen der Ausschüsse zu vergeben.

Nachforschungen, welche Gründe die britische und niederländische Regierung dazu gebracht haben, an der von den USA angeführten Invasion im Irak teilzunehmen, könnten große Auswirkungen auf die Neubesetzung von hohen EU-Ämtern in diesem Jahr haben, erfuhr EurActiv aus diplomatischen Quellen.

Der Vertrag von Lissabon werde die Art verändern, in der die europäischen Politiker regieren und zusammenarbeiten, sagt Dominik Hierlemann der Bertelsmann Stiftung. Undeutliche Definitionen der Rollen der neuen Führungspositionen könnten zur Verwirrung der Unionsbürger über die wichtigsten EU-Posten führen, warnt Hierlemann in einem Papier von März 2008.

Tony Blair hat seine Vision der Zukunft der europäischen Demokratie dargelegt. Gleichzeitig werden Spekulationen darüber laut, wer der erste Präsident der EU wird. Dieser wird 2009 sein Amt 2009 antreten.