Tag: Swedish Presidency

Die Staats- und Regierungschefs der EU treffen Vorbereitungen das Mandat der Europäischen Kommission, bei einem Gipfeltreffen in Brüssel, Ende nächster Woche zu verlängern, so dass die zweite Abstimmung über den Lissabon Vertrag in Irland, im Oktober eingerichtet werden kann. 

Der „institutionelle Eiertanz" aufgrund der Unklarheiten bezüglich des Vertrags von Lissabon könne bei den Europawahlen im nächsten Jahr zu „erneuter Euroskepsis in Europa” führen, meint die schwedische Ministerin für EU-Angelegenheiten Cecilia Malmström.

Cecilia Malmström ist die schwedische Ministerin für europäische Angelegenheiten. Als Mitglied der schwedischen liberalen Partei Folkpartiet-Liberalerna ist sie eine große Befürworterin der EU und unterstützt die Integration Schwedens in die Eurozone. Von 1999 bis 2006 war sie Abgeordnete im Europäischen Parlament und wird während der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft, die im Juli 2009 beginnt, wahrscheinlich eine wichtige Rolle spielen.

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Sowohl Schweden als auch die Tschechische Republik wiesen Vorschläge zurück, ihre Länder sollten ihre EU-Ratspräsidentschaften im nächsten Jahr tauschen. Ein deutscher Europaabgeordneter hatte diese Idee als Erster vorgebracht. Dadurch sollen die Risiken minimiert werden, die aus der Instabilität der tschechischen Regierung resultieren, wenn Prag im Januar nächsten Jahres die Führung der Union übernimmt.

Swedish study argues that the cost of EU enlargement will be high but bearable.

Swedish Presidency plans to speed up enlargement talks and push for early enlargement.

Free movement of people and services are to be the most important enlargement issues under the Swedish Presidency.