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Neelie Kroes, die Kommissarin für die Digitale Agenda der EU, unterbreitete gestern (20. September) eine Reihe an Maßnahmen, die darauf abzielen, High-Speed-Internet überall in Europa zu fördern. Doch sieht ihr Plan den Widerstand einiger Mitgliedstaaten und Schlüsselindustrien.

Die kommende spanische EU-Ratspräsidentschaft möchte die Grundversorgung mit Breitbandinternet erweitern und die Mitgliedsstaaten verpflichten, die Dienstleistung in allen Ecken ihrer Hoheitsgebiete anzubieten. Der Schritt zielt auf die Verbesserung von Internet-Zugangsmöglichkeiten in ländlichen Gebieten ab, hat jedoch zu einer Reihe von Bedenken aus der Telekommunikationsbranche geführt.

Beträchtliche Persönlichkeiten der europäischen Wirtschaft, Verwaltung und des öffentlichen Lebens, darunter auch EU-Kommissarin für Informationsgesellschaft Viviane Reding, trafen sich am Freitag (9. Oktober) in Brüssel, und stellte den Versuch an "eine große Idee" für Europa zu suchen. Reding stellte die These auf, das "digitale Europa" an die Spitze der Tagesordnung der neuen Kommission zu stellen.

Die Europäische Kommission hat gestern (19. Mai 2009) eine öffentliche Konsultation über die möglichen Richtlinien zu öffentlichen Finanzierung für Breitbandnetzwerke gestartet, die festlegt wann Regierungen diese Mittel einsetzen können. 

Trotz ihrer Bemühungen und einiger ermutigender Beschäftigungszahlen sei es den meisten EU-Ländern nicht gelungen, die langfristige Wettbewerbsfähigkeit Europas zu sichern, stellte die EU-Kommission am Mittwoch (27. Januar 2009) fest. Beim Ziel der Union, bis 2010 zur „dynamischsten wissensbasierten Wirtschaft der Welt“ zu werden, handle es sich nur noch um eine „Illusion“, meinten Experten. Das treffe insbesondere nach der Finanz- und Wirtschaftskrise zu. 

Die Europäische Kommission beabsichtigt, in den nächsten zwei Jahren zusätzliche Gelder in Höhe von einer Milliarde Euro bereitzustellen, um Investitionen in das Hochgeschwindigkeitsinternet anzukurbeln. Damit will sie der EU-Wirtschaft, die stark von der Rezession getroffen wurde, nach der Finanzkrise helfen, sich wieder zu erholen. 

Trotz der vermutlich positiven Auswirkungen auf Verkehrsbelastung und die Bevölkerung in Städten würde das Potential der Telearbeit noch nicht vollständig ausgeschöpft, so ein neuer Bericht der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD).

Schnelle Internetverbindungen sind nun in einem von fünf Haushalten in der EU zu finden. Jedoch liegt dies noch weiter unter dem von der Union bestimmten Ziel von 30%. Dies geht aus einem Bericht über den EU-Telekommunikationssektor hervor, den die Europäische Kommission am 19. März 2008 veröffentlicht hat.

Ofcom ist die erste europäische Regulierungsbehörde im Bereich Telekommunikation, die verschiedene Breitbandmärkte innerhalb eines Landes bestimmen wird. Dies wird es der Behörde ermöglichen, den Weg zu bereiten für die Aufhebung von Vorschriften auf Märkten, die als unzureichend wettbewerbsfähig eingestuft werden.

Ein umfassendes Vorschlagspaket zur Reform der EU-Regelungen im Telekommunikationsbereich, das am 13. November 2007 vorgelegt werden soll, wird Maßnahmen enthalten, um den Wettbewerb auf Europas Breitbandmärkten zu fördern und die Zahl der Abonnenten in den neuen Mitgliedstaaten zu steigern.

Die Bereitstellung von zuverlässigen Hochgeschwindigkeits-Internetanschlüssen auch in abgelegenen Regionen ist von größter Bedeutung für das Wachstum von Unternehmen, für soziale Integration und um die den öffentlichen Dienst in den Bereichen eGovernment, eHealth und eLearning (deutsch: elektronische Behördendienste, sowie elektronische Programme zu Gesundheit und Bildung) für alle zugänglich zu machen. Dies haben die Europaabgeordneten in einer Entschließung mitgeteilt.

Handys und drahtlose Hochgeschwindigkeits-Breitbandanschlüsse erfreuen bei den Europäern einer wachsenden Beliebtheit.

Die südosteuropäischen Länder sind noch immer weit von EU-Standards entfernt, was die Liberalisierung ihrer Telekommunikationsmärkte, Breitbandverbreitung und andere Parameter der modernen Informationsgesellschaften angeht.

Die Kommission hat die Initiative einer französischen Regulierungsbehörde genehmigt, die den etablierten französischen Netzbetreiber verpflichtet, Konkurrenten übergangsweise Zugang zu seinem Breitbandnetz zu geben.

45.000 Europäer nutzten im Jahr 2004 täglich einen Breitbandanschluss. Dies entspricht einem Wachstum um 70 % innerhalb eines Jahres. 40 Millionen EU-Einwohner verfügen mittlerweile über einen Breitbandzugang und für 2005 wird mit einem noch größeren Anstieg gerechnet. Dies geht aus neuen Zahlen der Kommission hervor.

Aufgrund der erheblichen Preisunterschieden zwischen den verschiedenen Ländern der EU, schlägt die Kommission Obergrenzen für die Bereitstellungskosten von Breitband-Mietleitungen an konkurrierende Betreiber vor, die diese an Großkunden weitervermieten.

eEurope wurde im Dezember 1999 gestartet, um die EU in die Lage zu versetzen, die Vorteile der Informationsgesellschaft voll auszuschöpfen. Die Initiative fügt sich in einen bestehenden politischen Rahmen ein, konzentriert sich jedoch auf Aktionen, die "Europas Schwächen anpacken und seine Stärken ausnutzen" sollen. Ihre wichtigsten Ziele sind: jeden Bürger, jedes Haus und jede Schule, jedes Unternehmen und jede Verwaltungseinrichtung ins digitale Zeitalter einzuführen; ein computergebildetes Europa zu schaffen, das von einer Unternehmenskultur unterstützt wird, die zur Finanzierung und Entwicklung neuer Ideen bereit ist; abzusichern, dass dieser Prozess sozialverantwortlich, vertrauensbildend und für den sozialen Zusammenhalt förderlich abläuft.