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Sehr geehrte Leserinnen und Leser!

Auf Grund des großen Erfolgs von EurActiv Deutschland findet die komplette deutschsprachige EU-Berichterstattung des EurActiv-Netzwerkes nun über Euractiv.de statt.

Die deutschsprachige Fassung von EurActiv.com wird nicht mehr aktualisiert, alle bisherigen übersetzten Texte bleiben aber im Archiv für Sie verfügbar.

Wir freuen uns, Sie künftig auf EurActiv.de begrüßen zu dürfen!

Über das Primat von Verfahren: Brüssel und Kopenhagen - 07. Januar 2010 - Analyzen

„Es sind Verfahren statt Persönlichkeiten, die den Schlüssel für ein Verständnis der Europäischen Union beinhalten, wie sie nach der Ratifizierung des Lissabon-Vertrags in eine neue Welt hineintaumelt“, schreibt Tom Spencer, Executive Director beim European Centre for Public Affairs (ECPA), in einem weihnachtlichen Informationspapier, in dem er vorhersagt, dass „es noch einige Monate dauern wird, bis wir mit einiger Sicherheit sagen können, wie die Union in ihrem neuen vertraglichen Gewand arbeiten wird“.

EU-Präsident skizziert politische Vision vor katholischem Forum [DE] - 07. Januar 2010 - Nachrichten

Herman Van Rompuy, der neu ernannte Präsident der Europäischen Union, erklärte kurz vor Weihnachten seine politischen Vorstellungen vor Hunderten von Menschen bei einer Brüsseler Versammlung der ‚Grandes Conferences Catholiques’.

EU fit für globales Zeitalter - 03. November 2009 - Analyzen

Die bevorstehende Beendigung der Ratifizierung des Lissabon-Vertrags wird der EU erlauben aus der Periode der Selbstbeobachtung heraus zu treten. „Wir sollten uns dennoch keine Illusionen machen, da der lange und qualvolle Ratifizierungsprozess Probleme mit der Legitimität der EU-Integration aufgezeigt hat,“ schreiben Loukas Tsoukalis,  Olaf Cramme und Roger Liddlein in einem Artikel für das Policy Network im Oktober.

Interview: Europäisches Parlament braucht ‚ideologische Koalition’ [DE] - 06. November 2008 - Nachrichten

Eine „ideologische Koalition”, die im Europäischen Parlament über eine Mehrheit verfügen würde, sollte sich nach den EU-Wahlen im Juni 2009 bilden, um ein umfangreiches Paket für die Wirtschaft zu schnüren, meinte der Vorsitzende der Allinaz der Liberalen und Demokraten in Europa (ALDE) Graham Watson zu EurActiv in einem Interview.

Eine gemeinsame Vision für ein „Neues Europa” - 27. August 2008 - Analyzen

Die Aufgabe Europas im 21. Jahrhundert sei es, Schritt für Schritt die Weichen für eine grenzübergreifende Annäherung und Vereinigung zu stellen, schreibt der ehemalige belgische Premierminister Mark Eyskens in der Augustausgabe von Europe’s World. Er sagte, man müsse in die Zukunft sehen, um die gegenwärtigen Entscheidungen Europas zu verstehen. Er glaube allerdings auch, dass sich bei den EU-Bürgern im Zusammenhang mit der Europäischen Union ein Gefühl der Ernüchterung breit mache, wie man an der Ablehnung des Vertrages von Lissabon in Irland sehen könne.

Interview: Sarkozys EU-Ambitionen von politischer Realität eingeholt [DE] - 27. August 2008 - Nachrichten

Die Ziele der französischen EU-Ratspräsidentschaft seien so ehrgeizig, dass die Regierung möglicherweise nicht die Mittel habe, sie umzusetzen, erklärte Olivier Ferrand, Präsident des neuen progressiven Think Tanks Terra Nova, EurActiv in einem Interview.

Irland eröffnet Debatte über Neuabstimmung zu Lissabon-Vertrag [DE] - 25. August 2008 - Nachrichten

Ein zweites Referendum zum Vertrag von Lissabon sei letztendlich erforderlich, um eine Isolierung Irlands zu verhindern, nachdem es nun wahrscheinlich sei, dass alle anderen 26 Staaten den Vertrag ratifizieren würden, sagte der irische Staatsminister für europäische Angelegenheiten Dick Roche am Wochenende.

Frankreich wird europäisches Bürgerprojekt ins Leben rufen - 03. Juli 2008 - Nachrichten

Der französische Präsident Nicolas Sarkozy hat seinen Premierminister François Fillon aufgefordert, auf der Grundlage eines Berichts, der vergangene Woche vorgelegt wurde, mit interministerieller Arbeit zu beginnen. Der Bericht legt die Hindernisse dar, mit denen noch immer Millionen Europäer konfrontiert sind, die in einem anderen EU-Land leben. Dies sagte ein Sprecher der französischen Regierung EurActiv gegenüber.

Professor: Bürger wollen "konkrete, pragmatische EU" [DE] - 02. Juli 2008 - Nachrichten

Unter den Europäern wachse der Wunsch nach einer „pragmatischen“ EU, die sich auf „konkrete“ Fragen konzentriert. Dies sagte Dominique Reynié, ein Professor an der renommierten Universität Sciences Po in einem Gespräch mit EurActiv Frankreich.

Was nun? Wie der Lissabon-Vertrag gerettet werden kann - 26. Juni 2008 - Analyzen

Die meisten Vorschläge dafür, wie nach dem irischen „Nein“ zum Lissabon-Vertrag fortgefahren werden kann, würden beachtliche politische Kosten mit sich bringen, obwohl sie rechtlich durchführbar wären. Dies behaupten Daniel Gros und Sebastian Kurpas vom Centre for European Policy Studies (CEPS) und schlagen stattdessen ihren eigenen Weg aus der Sackgasse vor.

Abstimmung in Irland, Zukunft Europas: Vier Optionen nach dem 'Nein' - 18. Juni 2008 - Analyzen

Infolge der Ablehnung des Vertrags von Lissabon in Irland beschreibt Dominik Hierlemann in seinem Papier für Bertelsmann Stiftung von Juni 2008 vier Optionen für die Zukunft Europas:

EU stellt am Europatag ihre künftige Ausrichtung infrage [DE] - 09. Mai 2008 - Nachrichten

Heute werden die europäischen Institutionen, wie an jedem 9. Mai, den Europatag feiern, um die Erfolge der Integration der EU hervorzuheben. Sozialdemokraten und andere Politiker sind jedoch der Ansicht, die Feierlichkeiten sollten ebenfalls eine „politischere Debatte“ über die zukünftige Ausrichtung der EU umfassen.

"Le Monde" wird europäisch, Großbritannien feige - 09. April 2008 - Analyzen

Nationale Kommunikationspläne neigten dazu, die EU als Problem zu sehen. Dabei dominiere „wie etwas gesagt wird“ darüber „was gesagt wird“, schreiben Judith Merkies und Marcel Canoy von der Europäischen Kommission. Stattdessen sollte Europa lieber als eine Tatsache des Lebens betrachtet werden, behaupten sie.

Forum soll Kluft zwischen jungen Menschen und Politikern überwinden [DE] - 27. Februar 2008 - Nachrichten

Ein innovatives Internetforum wurde ins Leben gerufen, um die ‚Kluft’ zwischen den Sorgen junger berufstätiger Menschen und denen der EU-Institutionen zu überwinden.

Ein Musterschüler ist vorsichtig: Sloweniens erste EU-Ratspräsidentschaft - 22. Januar 2008 - Analyzen

Die EU-Ratspräsidentschaft werde als ein starkes Instrument für die weitere ‚Europäisierung’ Sloweniens dienen – sowohl im Hinblick auf die Annahme europäischer Praktiken, Normen und Werte als auch auf die Stärkung der slowenischen Interessen auf EU-Ebene, so Manja Klemenčič in einem Papier für den Think Tank Notre Europe.

Theater in Wien richtet Diskussion über Europa aus [DE] - 22. Januar 2008 - Nachrichten

Der ehemalige Außenminister Joschka Fischer und der Investmentbanker und Philanthrop George Soros zählten zu den Rednern während eines Forums zum Thema „World disorder and the role of Europe” („Die Welt-Unordnung und die Rolle Europas“), das in Wiens ältestem Theater ausgerichtet wurde. EurActiv Slowakei berichtet.

Blairs Rede schürt Spekulationen über EU-Präsidentschaft - 14. Januar 2008 - Nachrichten

Tony Blair hat seine Vision der Zukunft der europäischen Demokratie dargelegt. Gleichzeitig werden Spekulationen darüber laut, wer der erste Präsident der EU wird. Dieser wird 2009 sein Amt 2009 antreten.

Der neue EU-Vertrag und die Aussichten für die künftige Integration - 07. Dezember 2007 - Analyzen

Die europäischen Staats- und Regierungschefs bereiten sich derzeit auf die Unterzeichnung des Vertrags von Lissabon am 13. Dezember 2007 vor. Anlässlich dieser untersucht eine neue Veröffentlichung des European Policy Centre (EPC) die Aussichten für die zukünftige EU-Integration.

Klimawandel und Energiepolitik Prioritäten der französischen EU-Präsidentschaft [DE] - 07. Dezember 2007 - Nachrichten

Die Regierung und zivilgesellschaftliche Organisationen haben Energiepolitik und den Kampf gegen den Klimawandel als die Prioritäten der EU-Ratspräsidentschaft Frankreichs im kommenden Jahr bestimmt. In einer von EurActiv Frankreich veranstalteten Konferenz wurden jedoch Befürchtungen der zivilgesellschaftlichen Gruppen laut, die Regierung könne ihre Ziele hinsichtlich Wachstum und Arbeitsplatzbeschaffung nicht teilen.

Den Teufelskreis der EU-Politik durchbrechen - 16. November 2007 - Analyzen

Die Reichweite der Entscheidungsfindung der EU müsse erweitert werden, wenn Europa den ‚Teufelskreis’ des stetigen Wartens darauf, dass ein ‚Wunder vom Himmel’ falle, durchbrechen soll. Dies schreibt Daniel Cohn-Bendit, der Ko-Vorsitzende der Fraktion der Grünen im Europäischen Parlament, in der Herbst-Ausgabe von Europe's World.

Wie Europa den Herausforderungen des ‚asiatischen Jahrhunderts’ begegnen sollte - 06. November 2007 - Analyzen

Europa sei müde und sehe sich mit dem Niedergang konfrontiert, wenn es kein Wiedererwachen gebe, das weiter als die Bestimmungen auf EU-Ebene reiche. Dies schreibt Bela Kadar, Ungarns ehemaliger Minister für Internationale Wirtschaftsbeziehungen für Europe's World

Vertragsreform: ein für alle Mal erledigt… letztendlich - 23. Oktober 2007 - Analyzen

Laut einer Analyse, die im Anschluss an den Vertrags-Gipfel des European Policy Centre (EPC) durchgeführt wurde, könne der Gipfel von vergangener Woche das Ende einer langen Phase des europäischen Integrationsprozesses kennzeichnen, während dem Fortschritt hauptsächlich durch riesige institutionelle Sprünge nach vorne erzielt worden waren.

Der Reformvertrag und seine Folgen erklärt - 18. Oktober 2007 - Analyzen

Eine Einigung über den neuen Reformvertrag während des Gipfels diese Woche sei, laut Hugo Brady und Katinka Barysch vom Centre for European Reform (CER) sehr wahrscheinlich.

Der Status Brüssels in der Annahme einer Konföderation - 17. Oktober 2007 - Analyzen

Das konföderative Modell der Souveränität biete eine Lösung für die Zukunft Belgiens, sagen Hugues Dumont und Sébastien Van Drooghenbroeck vom Think Tanks Brussels Studies.

Europaabgeordnete billigen neue Sitzverteilung - 03. Oktober 2007 - Nachrichten

Der Parlamentsausschuss für Konstitutionelle Fragen hat einem Plan zur Überarbeitung der Zusammenstellung des Europäischen Parlaments zugestimmt. Die Ausschussmitglieder einigten sich darauf, dass die größten Mitgliedstaaten nach den Parlamentswahlen 2009 die gleiche Anzahl an Europaabgeordneten beibehalten sollte.

Davignon: 'Stärkere Integration und Solidarität' für das Europa von 2020 - 03. Oktober 2007 - Interview

Stärkere Integration und Solidarität unter den EU-Mitgliedstaaten seien notwendig, wenn die EU-Bürger vorankommen wollten und wenn Europa einen größeren Einfluss auf das Weltgeschehen haben wolle, sagt Etienne Davignon, Präsident von 'Friends of Europe', in einem Interview mit EurActiv.

Viscount Etienne Davignon ist Präsident von 'Friends of Europe', ehemaliger Vize-Präsident der Europäischen Kommission und ein enger Berater des ehemaligen belgischen Außenministers Paul-Henri Spaak.

Europa: Das Reich der Leere - 26. September 2007 - Analyzen

Kürzlich stellte Kommissionspräsident José Manuel Barroso den Vergleich zwischen der Schaffung der EU und der Organisation eines Imperiums her. Auch wenn es keine 'imperialistische Versuchung' in der EU gebe, so Jean-Thomas Lesueur, enthülle diese Aussage eine Reihe von Spannungen, welche die EU drängten, ihre Organisation, ihr Wesen und ihre gesamte Vorgehensweise zu überdenken.

Die EU durchläuft einen 'Verdauungsprozess' - 25. September 2007 - Interview

Europa durchlaufe einen 'Verdauungsprozess', so Thierry de Montbrial, Direktor des Institut Français des Relations Internationales (IFRI), und Philippe Moreau Defarges, ein Forscher am IFRI.

Europa muss politisieren oder untergehen - 21. September 2007 - Analyzen

Europa benötige dringend eine angemessene Debatte sowie eine Entscheidung darüber, welche politische Richtung es einschlagen sollte, wenn es das Interesse seiner Bürger zurückgewinnen und diese in seine Überlegungen einbeziehen wolle. Dies schreibt Olaf Cramme für Open Democracy.

Die Zukunft des Islam in der Europäischen Union - 13. September 2007 - Analyzen

Nur wenn man die Realität akzeptiere und die europäische muslimische Dimension in Betracht ziehe, könne ein Konflikt der Kulturen vermieden werden, so die Autoren einer Studie, die für den Ausschuss des Europaparlaments für Kultur und Bildung durchgeführt wurde.

Frankreich legt Prioritäten für Ratspräsidentschaft dar [DE] - 30. August 2007 - Nachrichten

Frankreich bereitet sich bereits auf seine EU-Präsidentschaft, die für den Zeitraum von Juli bis Dezember 2008 angesetzt ist, vor und hat eine Reihe von politischen Schlüsselbereichen festgelegt, auf die es sich konzentrieren wird. Dies berichtet EurActiv Frankreich.

Zeit, voranzuschreiten – Die EU nach der deutschen Präsidentschaft [DE] - 31. Juli 2007 - Analyzen

In diesem Online-Dossier von Juli 2007 unternehmen Marco Overhaus und Hanns W. Maull von Deutsche-Aussenpolitik.de eine 'erste Bilanzierung' der deutschen EU-Ratspräsidentschaft – die am 31. Juli 2007 endete – indem sie eine umfassende Gegenüberstellung der 'formulierten Ziele' vor der Präsidentschaft mit den 'tatsächlichen Ergebnissen' am Ende der Amtszeit vornehmen.

Reformvertrag: die Brüsseler Einigung verstehen - 26. Juli 2007 - Analyzen

Am 23. Juli 2007 hat die Regierungskonferenz ihre Arbeit aufgenommen, um eine rechtliche Grundlage für die politische Einigung, die man während des Juni-Gipfels erreicht hatte, zu schaffen, sowie um einen Text vorzubereiten, der eine Überarbeitung der derzeitigen Verträge darstellt. Jean-Dominique Giuliani der Robert-Schuman-Stiftung legt die neuen Perspektiven dar, die vermutlich nach diesem Wendepunkt in die europäische Politik Einzug finden.

Die EU braucht Europäischen Präsidenten und Zweikammernparlament - 12. Juli 2007 - Analyzen

Die EU braucht ein Zweikammernparlament und eine echte europäische Regierung, die von einem ernannten Vorsitzenden geleitet wird. Dies schreibt Jo Leinen – der Vorsitzende des Parlamentssausschusses für Konstitutionelle Fragen – in einem Artikel von Juli 2007 für Europe's World.

Die institutionelle Sackgasse und der Juni-Gipfel - 15. Juni 2007 - Analyzen

Beim Gipfel im Juni 2007 sollte es möglich sein, sich über den ausgesetzten Verfassungsvertrag zu einigen, wenn zwei Bedingungen erfüllt würden, schreiben Sebastian Kurpas und Stefano Micossi im Mai 2007 in einem Papier für das Centre for European Studies (CEPS).

Europas Zukunft – ein Fahrplan für einen neuen Vertrag - 30. Mai 2007 - Analyzen

Eine Lösung der Verfassungskrise der EU ist in Reichweite, wenn die Staats- und Regierungschefs sich auf einen kurzen Vertrag konzentrieren, der die Union besser funktionieren lässt. Dies ist einem Diskussionspapier der Friends of Europe zu entnehmen, das im Mai 2007 veröffentlicht wurde. Im Falle eines Scheiterns der Verfassungsfrage könnte laut Friends of Europe das Risiko eines geteilten Europas bestehen.

Verfassungsverhandlung: Zwischen Realität und Wiederbelebung - 25. Mai 2007 - Analyzen

Die deutsche Ratspräsidentschaft beabsichtigt im Vorfeld des Juni-Gipfels einen Weg aus der Sackgasse zu finden, in der sich der Verfassungsvertrag befindet. Sara Hageman und Antonio Missiroli vom European Policy Centre (EPC) untersuchen die Alternativen, die vorgeschlagen wurden, um Fortschritte in dieser Frage zu erzielen.

Belgier wollen mehr Europa - 02. März 2007 - Nachrichten

Eine Anhörung der europäischen Bürger hat ergeben, dass die belgischen Bürger ein stärkeres Engagement der EU in Umwelt- und Sozialfragen befürworten. 

Mitgliedstaaten diskutieren in Madrid Wege aus der Verfassungskrise [DE] - 26. Januar 2007 - Nachrichten

Teilnehmer aus den 18 Mitgliedstaaten, die bislang den Verfassungsvertrag ratifiziert haben, kommen am 26. Januar 2007 in Madrid zusammen, um Wege aus der Verfassungskrise zu suchen. Die Initiative ist bereits auf breite Kritik gestoßen. 

Fahrplan für ein neues europäisches Projekt [DE] - 14. Juni 2006 - Nachrichten

In einem exklusiven EurActiv-Interview erläuterte Daniel Spoel, einer der Autoren eines neuen visionären Buchs über die Zukunft der EU, warum die Europäische Union ein Teil des Problems geworden ist und einen neuen 'Sozialvertrag' benötigt.

Konferenz zur Zukunft der EU: Zivilgesellschaft muss stärker einbezogen werden [DE] - 13. Juni 2006 - Nachrichten

Auf einer ECAS-Konferenz wurde eine kritische Bestandsaufnahme der Verfassung Europas nach dem "non" und "nee" zum EU-Verfassungsvertrag, den "Plan D"-Aktivitäten der Mitgliedstaaten und der Kommunikationsstrategie der Kommission vorgenommen.

Rehn: Kroatien wird der EU nicht vor 2010 beitreten - 12. Juni 2006 - Nachrichten

Heute, am 12. Juni 2006, werden mit der Öffnung des ersten der 35 Verhandlungskapitel die eigentlichen Beitrittsverhandlungen mit Kroatien eröffnet.  Aufgrund der derzeitigen Verfassungskrise der EU, wird Kroatien der EU aber nicht vor Ende des Jahrzehnts beitreten können, sagte EU-Erweiterungskommissar Rehn.

Polnische Bürger befürworten EU-Verfassung - 09. Juni 2006 - Nachrichten

Trotz des Widerwillens der politischen Führungsriegen in Polen, sich mit der EU-Verfassung auseinanderzusetzen, befürworten die Bürger des Landes das Vertragswerk. Dies zeigt eine jüngste Umfrage.

Die EU-Legitimationskrise: Mangel an Demokratie, Ergebnissen oder Wahrnehmungsproblem? [DE] - 30. Mai 2006 - Nachrichten

Angesichts der Ablehnung des EU-Verfassungsvertrags in Frankreich und den Niederlanden werden zurzeit häufig die folgenden dringlichen Fragen gestellt: „Was ist schief gelaufen?“ und „Wie kann Abhilfe geschaffen werden?“. Bei einer deutsch-französischen Veranstaltung wurde vor kurzem über den Stand der Dinge und Wege nach vorn diskutiert.

Analyse: Die Wiederbelebung Europas - 30. Mai 2006 - Analyzen

In dem Artikel "Re-Launching Europe", veröffentlicht von Deutsche-Aussenpoliti.De, analysiert Philipp Hessel anhand der von Angela Merkel im Mai 2006 gegebenen Regierungserklärung die deutsche Europapolitik.

Analyse: Die EU und ihr neuer Finanzrahmen 2007 – 2013 [DE] - 29. Mai 2006 - Analyzen

In diesem Artikel der Vierteljahreszeitschrift Integration des Institutes für Europäische Politik (IEP), analysiert Peter Becker den Status Quo der finanziellen Vorausschau 2007 – 2013 und diskutiert die Nettosaldo-Logik der Mitgliedstaaten als das Kernproblem der unzureichenden Reformfähigkeit der EU-25.

Barroso: „Reflexionsphase“ geht in die Verlängerung [DE] - 11. Mai 2006 - Nachrichten

„Konkrete Ergebnisse für Europa“ statt bloß Überlegungen zur Frage, wie die Verfassung gerettet werden kann, ist was die EU jetzt dringend braucht, meint Kommissionspräsident Barroso.

„Bürger-Agenda“ soll EU aus der Reflexionsphase führen [DE] - 10. Mai 2006 - Nachrichten

Die Kommission wird in kürze eine „Bürger-Agenda“ verabschieden, welche den Mangel an greifbaren Vorteilen von EU-Maßnahmen für die Bürger als eine der Hauptursachen der „Legitimitätskrise“ herausstellt.

Analyse: Verwirren und verworren - Die "Verfassung" der EU - 03. Februar 2006 - Analyzen

'EU-25 Watch' gibt Aufschluss über die Hauptaufgaben und Herausforderungen der europäischen Integration. Die Internetstudie wird von Barbara Lippert und Timo Goosmann vom Institut für Europäische Politik (IEP)  im Rahmen des Exzellenznetzwerks EU-CONSENT herausgegeben. Die aktuelle Ausgabe behandelt insbesondere Themen wie den "Lissabon-Prozess" oder "die Rolle der EU in der Welt". Die Analyse basiert auf Berichten von Instituten aus allen 25 Mitgliedstaaten der EU sowie aus den Beitrittskandidaten Bulgarien, Rumänien, Kroatien und der Türkei.

Deutschland lehnt Chiracs Vorschlag zur EU-Verfassung ab [DE] - 12. Januar 2006 - Nachrichten

Fast einstimmig lehnen die EU-Chefs den Vorschlag des französischen Präsidenten Jacques Chirac zur Rettung des EU-Verfassungsvertrags ab. Chirac will einzelne Kapitel des Vertragswerks in das bestehende EU-Regelwerk integrieren.

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