Tag: general elections

In den kommenden Wochen stehen nationale Wahlen in vielen EU-Ländern. Die neuen Koalitionen werden auch die zukünftige Arbeit der EU bezüglich der Wirtschaftskrise und Reformbemühungen entscheidend beeinflussen.

Die Bildung einer weiteren Großen Koalition der großen Volksparteien nach den Bundestagswahlen 2009 in Deutschland würde zu einer Radikalisierung des politischen Systems führen, meint der Direktor von Eurointelligence und Mitherausgeber der Financial Times Wolfgang Münchau auf der Internetseite von Eurointelligence.

Ann-Christina Knudsen schreibt für Open Democracy, die dänische Regierung und das dänische Volk befänden sich inmitten einer Phase sozialen Wandels.

In diesem Jahr werden in der Türkei sowohl Präsidentschaftswahlen als auch die Wahlen für das Parlament stattfinden. Die Ergebnisse werden die Beziehungen zur EU maßgeblich beeinflussen. EurActiv fasst zusammen, was dabei auf dem Spiel steht.

Der einzige Kandidat in den türkischen Präsidentschaftswahlen, Außenminister Abdullah Gül, hat seine Kandidatur für das Amt des Staatspräsidenten zurückgezogen, nachdem der zweite Wahlgang im Parlament aufgrund eines Boykotts der Opposition gescheitert ist. Dieser Schritt ist ein weiterer Schlag für die sich ohnehin schon in der Krise befindenden Regierung Recep Tayyip Erdogans.

Louis Michel, Kommissar für Entwicklung, wird vorübergehend von Olli Rehn, Kommissar für Erweiterung, vertreten, um in den bevorstehenden belgischen Wahlen am 10. Juni teilzunehmen.

Die Außenminister der EU würden eine serbische Regierung bevorzugen, die der Europäischen Union und der Zusammenarbeit mit der internationalen Gemeinschaft in der Kosovo-Frage verpflichtet ist.