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Tag: patents

Sehr geehrte Leserinnen und Leser!

Auf Grund des großen Erfolgs von EurActiv Deutschland findet die komplette deutschsprachige EU-Berichterstattung des EurActiv-Netzwerkes nun über Euractiv.de statt.

Die deutschsprachige Fassung von EurActiv.com wird nicht mehr aktualisiert, alle bisherigen übersetzten Texte bleiben aber im Archiv für Sie verfügbar.

Wir freuen uns, Sie künftig auf EurActiv.de begrüßen zu dürfen!

EU-Förderung von Stammzellenforschung löst Debatte aus - 04. Mai 2011 - Nachrichten

Obwohl die Stammzellenforschung in der EU für „unmoralisch“ gehalten wird, wird sie trotzdem von Brüssel subventioniert. Möglicherweise wird sie im Ausland patentiert und zum Verkauf re-importiert. Dies ließen politische Entscheidungsträger und Experten nach der Veröffentlichung einer Stellungnahme durch einen Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofes verlauten.

Sondertreffen kann EU-Patente aus Sackgasse herausführen - 09. November 2010 - Nachrichten

Die belgische EU-Ratspräsidentschaft hat einen neuen Kompromisstext vorgeschlagen, in den EurActiv Einblick erhielt, um einen seit langem festgefahrenen Streit über EU-Patente zu lösen. Dies könnte beim außerordentlichen Rat zur Wettbewerbsfähigkeit am nächsten Mittwoch (10. November) zu einem historischen Abkommen führen.

EU-Patent: Belgische Ratspräsidentschaft will Kompromiss testen - 29. September 2010 - Nachrichten

Die belgische Ratspräsidentschaft wird beim heutigen informellen Rat für Wettbewerbsfähigkeit ein Arbeitsdokument vorlegen, das einen Weg aus der Sackgasse zeigen soll, in der sich die Diskussionen über das EU-Patent seit über zehn Jahren auf Grund von Sprachstreitigkeiten befinden.

Strukturfonds „wesentlich für den Innovationsplan“ - 15. September 2010 - Nachrichten

Einer neuen Umfrage zufolge wolle die überwältigende Mehrheit der Innovationsexperten, dass EU-Strukturfonds benutzt werden, um innovative Produkte und Dienstleistungen auf den Markt kommen zu lassen. Während die Europäische Kommission ihren neuen Innovationsplan vorbereitet, bildet sich ein Konsens um die Notwendigkeit heraus, bürokratische Verfahren drastisch zu reduzieren und Risikokapitalfinanzierung zu erhöhen.

Patente und Handelspolitik in der Ära des Klimawandels - 07. Juli 2010 - Analyzen

Forderungen nach patentfreien grünen Technologien auf der einen Seite und nach Handelsbarrieren auf der anderen Seite drückten die tiefe Teilung zwischen Entwicklungs- und Industrieländern aus, schreiben Thomas Dapp und Eric Heymann von Deutsche Bank Research.

Die folgende Analyse wurde von Thomas Dapp und Eric Heymann von Deutsche Bank Research verfasst.

Europäische Patentanmeldungen sinken - 28. April 2010 - Nachrichten

Die Anzahl der Patentanmeldungen in Europa, die letztes Jahr eingingen, ist zum ersten Mal seit 20 Jahren gefallen, so eine neue Statistik des Europäischen Patentamts (EPO).

Pharmaindustrie bereitet sich auf Ende der ‚Blockbuster-Medikamente’ vor - 03. Dezember 2009 - Nachrichten

Die Tage der milliardenschweren ‚Blockbuster-Medikamente’ sind nach Ansicht eines führenden Branchenkenners vorbei. Große Pharmakonzerne versuchten jetzt stattdessen, mehrere Nutzungsmöglichkeiten für Medikamente zu finden, die ursprünglich zur Behandlung seltener Krankheiten entwickelt wurden.  Dabei üben sie Druck auf die EU für Patent-Verlängerungen aus, damit sich die Forschung lohnt.

Minister geben Small Business Act grünes Licht - 02. Dezember 2008 - Nachrichten

Die EU-Industrieminister haben gestern (1. Dezember 2008) dem Small Business Act (SBA) in Verbindung mit einem Aktionsplan zur Abmilderung der unmittelbaren Auswirkungen der aktuellen Wirtschaftskrise zugestimmt.

KMUs loben neue Strategie zu gewerblichen Schutzrechten - 18. Juli 2008 - Nachrichten

Trotz fehlender konkreter Rechtsinitiativen in Bereichen wie dem neuen Gemeinschaftspatent haben Unternehmen die neue Strategie der Kommission, Patente und Warenzeichen besser zu schützen, gelobt – Gebiete, die für kleinere Unternehmen von besonderer Bedeutung sind.

EU hofft auf Gemeinschaftspatent unter französischer Ratspräsidentschaft [DE] - 30. Mai 2008 - Nachrichten

Die Gespräche über die Schaffung eines europäischen Patentsystems machten während eines Treffens der EU-Industrieminister gestern (29. Mai 2008) große Fortschritte. Schwierigkeiten hinsichtlich der Übersetzung in die einzelnen Sprachen blieben das größte Problem, sagte die slowenische EU-Ratspräsidentschaft nach dem Treffen.

Minister wollen wettbewerbsfähige und nachhaltige Industriepolitik - 23. November 2007 - Nachrichten

Die für Wettbewerb zuständigen Minister haben nach ihrem Ratstreffen am 22. November 2007 in Brüssel erklärt, die EU müsse ihre Bemühungen fortsetzen, die Bedingungen für Unternehmen zu verbessern und nachhaltige Produktion zu fördern.

Parlament unterstützt Zugang zu billigen Medikamenten [DE] - 25. Oktober 2007 - Nachrichten

Nach schwierigen Verhandlungen mit der Kommission und den Mitgliedstaaten hat das Europaparlament letzendlich ein internationales Abkommen über die Verbesserung des Zugangs von Entwicklungsländern zu Medikamenten bestätigt. Um in Kraft zu treten muss das Protokoll von mindestens zwei Dritteln der WTO-Mitglieder ratifiziert werden. 

Interview: Gemeinschaftspatent - 'zu wenig, zu spät' [DE] - 18. September 2007 - Nachrichten

Um das Innovationspotential Europas freizusetzen, sollte sich die EU an das Europäische Patentübereinkommen halten, anstelle nach der Schaffung eines Gemeinschaftspatents zu streben, bei welchem es unmöglich sei, Einstimmigkeit zu erzielen, so ProTon Europe, eine Organisation, die im Bereich Wissenstransfer spezialisiert ist, in einem Interview mit EurActiv.

Patentprozess der EU zu 'schwerfällig' - 18. September 2007 - Interview

Europa benötige Fachkräfte, die am Wissenstransfer der Universitäten arbeiteten, müsse das Patentsystem vereinfachen und die Mitgliedstaaten und Hochschulleiter dazu bringen, zu verstehen, dass die Unterstützung des Wissenstransfers Teil ihrer Aufgabe sei, erklärt Gillian McFadzean von ProTon Europe.

Deutsche melden die meisten Patente an - 17. Oktober 2006 - Nachrichten

Laut einem Bericht über die Patentanmeldung weltweit melden die Deutschen die meisten Patente in Europa an. Auch im Verhältnis zu den Ausgaben für Forschung und Innovation liegt Deutschland was die Patentanmeldung betrifft europaweit an der Spitze.

EU entscheidet die Verlängerung pharmazeutischer Patente zu erschweren - 05. Mai 2006 - Nachrichten

Laut eines Urteils des Europäischen Gerichtshofes wird es für Pharmaunternehmen von nun an schwieriger werden, Patente ihrer eigenen Produkte zu verlängern.

Zahl der Patentanträge aus China seit 2000 um 212 % gestiegen [DE] - 06. Februar 2006 - Nachrichten

Nach Angaben der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) ist die Anzahl der Patentanträge aus Japan, Südkorea und China nach wie vor außergewöhnlich hoch.

Computer-Patente - 25. Juli 2005 - LinksDossier

Nach der Ablehnung des Richtlinienentwurfs zur Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen - auch als 'Softwarepatentrichtlinie' bekannt – im Europäischen Parlament befassen sich Industrie und Verbände mit den Folgen des Scheiterns der Richtlinie für den Patentschutz für Computerprogramme in Europa und für den Schutz geistiger Eigentumsrechte.

Kommissionsbericht: Gensequenzen sind patentierbar - 19. Juli 2005 - Nachrichten

Ein Bericht der Kommission kommt zu dem Schluss, dass es keine objektiven Gründe dafür gibt, Sequenzen menschlicher Gene vom Patentschutz auszuschließen. Der Bericht wirft jedoch andere Fragen in Bezug auf Ethik, Forschung und Wirtschaftlichkeit auf.  

Allgemeine Zufriedenheit mit Ablehnung der Softwarepatentrichtlinie - 07. Juli 2005 - Nachrichten

Überraschenderweise geben sich Befürworter des gemeinsamen Standpunkts des Rates ebenso zufrieden mit der Ablehnung der Softwarepatentrichtlinie des Europäischen Parlaments am 6. Juli 2005 wie seine Gegner.

Gesetzesvorstoß zur EU-Patentpolitik für Kinderarzneimittel wird kritisiert - 20. April 2005 - Nachrichten

Der Entwurf der Kommission für eine Verordnung über Arzneimittel für Kinder wird von Generika-Herstellern scharf kritisiert. Die Verlängerung der Laufzeiten von Patenten für Kindermedikamente sollte lediglich für Produkte möglich sein, die nur in kleineren Mengen verkauft und daher keine schnellen Profite hervorbringen würden.

Softwarepatente: Rat auf Kollisionskurs mit Parlament - 19. Mai 2004 - Nachrichten

EU-Minister haben die meisten Änderungen des Parlaments zur Softwarepatent-Richtlinie abgelehnt. Das neue Parlament wird sich nach den Wahlen im Juni in einer zweiten Lesung erneut mit dem Text beschäftigen.

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