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Tag: ratification

Sehr geehrte Leserinnen und Leser!

Auf Grund des großen Erfolgs von EurActiv Deutschland findet die komplette deutschsprachige EU-Berichterstattung des EurActiv-Netzwerkes nun über Euractiv.de statt.

Die deutschsprachige Fassung von EurActiv.com wird nicht mehr aktualisiert, alle bisherigen übersetzten Texte bleiben aber im Archiv für Sie verfügbar.

Wir freuen uns, Sie künftig auf EurActiv.de begrüßen zu dürfen!

EU beschließt neues Rettungssystem - 17. Dezember 2010 - Nachrichten

Die EU-Chefs haben sich geeinigt, ab 2013 ein ständiges finanzielles Sicherheitsnetz zu schaffen. Derweil versucht die Europäische Zentralbank, ihre Bisskraft zu erhöhen, um die Schuldenkrise zu bekämpfen, die die Eurozone erschüttert hat.

Reformen des neuen EU-Vertrags treten in Kraft - 01. Dezember 2009 - Nachrichten

Der Lissabon-Vertrag der Europäischen Union tritt heute (1. Dezember) in Kraft und erweckt damit die Pläne der Union für eine Überarbeitung ihrer Institutionen und eine größere Rolle auf der Weltbühne zum Leben.

Polens Präsident wird Lissabon-Vertrag am Samstag unterzeichnen - 08. Oktober 2009 - Nachrichten

Der polnische Präsident Lech Kaczyński wird den Vertrag von Lissabon am Samstag unterzeichnen, teilte sein Büro am Donnerstag mit. Damit bleibt Tschechien das letzte Land, dass den Vertrag noch nicht ratifiziert hat.

Deutschland beendet Lissabon-Ratfizierungssaga [DE] - 24. September 2009 - Nachrichten

Ein Geschäftsmann versuchte in letzter Aktion die Ratifizierung des Vertrages von Lissabon zu stoppen und scheiterte dabei nachdem der Präsident Horst Köhler die weiteren Reformen unterzeichnete, die für den Ratifizierungsprozess erforderlich sind. EurActiv Deutschland berichtet.

Tschechien drängt zu Wiederernennung Barrosos im Juni - 28. Mai 2009 - Nachrichten

Tschechien drängt zu einer klaren Entscheidung über den nächsten Kommissionspräsidenten beim EU-Gipfel im Juni, sagte der tschechische Minister für EU-Angelegenheiten, Štefan Füle gegenüber EurActiv in einem Interview und betonte, dass seine Regierung von der Absicht der vorherigen Regierung, den amtierenden José Manuel Barroso zu unterstützen nicht abweichen werde. 

Sarkozy am Steuer Europas: Was ist von Frankreichs EU-Präsidentschaft zu erwarten? - 11. Juni 2008 - Analyzen

Nicolas Sarkozy werde bald die Grenzen und Enttäuschungen erfahren, wenn Frankreich die sechsmonatig rotierende Präsidentschaft des Europäischen Rates übernehme, warnte Justin Vaïsse von der Robert-Schuman-Stiftung.

Europa hält am Freitag den 13. den Atem an [DE] - 06. Juni 2008 - Nachrichten

Die jüngsten Umfragen haben gezeigt, dass in Irland das Lager der Gegner des Lissabon-Vertrages die Führung übernommen hat. Der 13. Juni 2008, der Tag, an dem die Ergebnisse des Referendums offiziell bekannt gegeben werden und der Europa in eine tiefe Krise stürzen könnte, fällt auf einen Freitag, für Abergläubische ein Unglückstag.

Klares "Ja" für den EU-Vertrag in Dänemark, Österreich und Deutschland [DE] - 25. April 2008 - Nachrichten

Der Ratifizierungsprozess des neuen Vertrags hat gestern (24. April 2008) einen besonderen Auftrieb erhalten: die Parlamente in Dänemark und Österreich sowie der deutsche Bundestag haben den Text problemlos angenommen. Die Abstimmungen in Wien und in Kopenhagen bedeuten, dass der Vertrag nun in elf von insgesamt 27 Ländern ratifiziert wurde.

Großbritannien: Abgeordnete lehnen Referendum über EU-Vertrag ab [DE] - 06. März 2008 - Nachrichten

Abgeordnete in Großbritannein haben einen Antrag der konservativen Opposition abgelehnt, ein öffentliches Referendum über den Lissabon-Vertrag abzuhalten. Damit ebneten sie den Weg für eine Ratifizierung des Textes durch eine parlamentarische Abstimmung.

Ratifizierung des Vertrags von Lissabon [DE] - 12. Februar 2008 - LinksDossier

Der Ratifizierungsprozess für den Vertrag von Lissabon hat im Dezember 2007 begonnen und wird im Jahr 2008 trotz der Ablehnung des Vertrags durch ein Referendum in Irland fortgesetzt.

Rumänien ratifiziert EU-Vertrag, Frankreich folgt bald [DE] - 05. Februar 2008 - Nachrichten

Rumäniens Parlament hat den Vertrag von Lissabon ratifiziert: Eine große Mehrheit der Abgeordneten hat den Text gestern (4. Februar 2008) gebilligt. Unterdessen hat Frankreich eine Verfassungsänderung angenommen, die notwendig war, um den Ratifizierungsprozess in die Wege zu leiten.

Slowakei: Abstimmung über EU-Vertrag trotz Unstimmigkeiten [DE] - 05. Februar 2008 - Nachrichten

Am Donnerstag (7. Februar 2008) soll das slowakische Parlament über den Vertrag von Lissabon abstimmen. Vergangene Woche war die Ratifizierung bereits zum zweiten Mal verschoben worden. Grund hierfür waren Einwände der Opposition hinsichtlich eines Entwurfs für ein Mediengesetz, das die amtierende Koalition eingeführt hatte. EurActiv Slowakei berichtet.

Slowenien und Malta ratifizieren EU-Vertrag - 30. Januar 2008 - Nachrichten

Slowenien und Malta sind die beiden Länder, die jüngst den neuen EU-Vertrag ratifiziert haben, auf den sich die Staats- und Regierungschefs der EU im vergangenen Dezember geeinigt hatten.

Analyse: Ein planloses Europa der Projekte? - 01. August 2006 - Analyzen

Julia De Clerck-Sachsse, vom Centre for European Policy Studies (CEPS), erörtert die Möglichkeiten der finnischen Präsidentschaft, in der EU etwas zu bewegen, trotz der unklaren Schlussfolgerungen des Europäischen Rats im Juni.

EU-Verfassung: Ratifikation im Zeitlupentempo - 20. Juni 2005 - Nachrichten

In einem Versuch, die EU-Verfassung zu retten, hat sich eine wachsende Anzahl von Mitgliedstaaten entschlossen, die Ratifikation vorläufig auszusetzen.

Juncker: Europa hat aufgehört, "die Menschen zum Träumen zu inspirieren" [DE] - 02. Juni 2005 - Nachrichten

Die Präsidenten der drei wichtigsten EU-Institutionen, Juncker, Barroso und Borrell, betonen vor dem Hintergrund des überwältigenden niederländischen 'Nee', dass die übrigen Mitgliedstaaten den Ratifizierungsprozess fortführen sollten. Sie waren allerdings sichtlich bestürzt über das Ergebnis.

Pressespiegel: Europäische Verfassung - 21. Juni 2004 - Nachrichten

Reaktionen der Presse beziehen sich größtenteils auf die Hindernisse, die auf die Europäische Verfassung noch zukommen werden.

Polen ratifiziert EU Beitrittsvertrag - 25. Juli 2003 - Nachrichten

Der polnische Präsident Aleksander Kwasniewski ratifizierte am 23. Juli den Beitrittsvertrag und erfüllte damit die rechtlich nötigen Anforderungen für sein Land, der EU am 1. Mai 2004 beizutreten.

Erster Schritt Frankreichs zur Ratifizierung des EU-Beitrittsvertrages - 22. Juli 2003 - Nachrichten

Die französische Regierung hat einen Gesetzesentwurf angenommen, der die Ratifizierung des Beitrittsvertrags der 10 neuen Mitgliedstaaten zur EU im Mai 2004 erlaubt.

Deutschland ratifiziert EU Beitrittsvertrag - 15. Juli 2003 - Nachrichten

Der deutsche Bundesrat hat am 11. Juli 2003 einstimmig für die Erweiterung der Europäischen Union und der NATO gestimmt.

Deutscher Bundestag ratifiziert EU-Erweiterungsvertrag - 04. Juli 2003 - Nachrichten

Der deutsche Bundestag billigt den Erweiterungsvertrag, der die EU im nächsten Jahr um 10 neue Mitgliedsstaaten vergrössert.

Dänemark ratifiziert als erstes EU-Erweiterung - 04. Juni 2003 - Nachrichten

Das dänische Parlament hat als erstes der 15 Mitgliedsstaaten am 4. Juni den Beitrittsvertrag mit 10 zukünftigen Mitgliedsstaaten ratifiziert.

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