Brüssel bereitet EU-Strategie für saubere Autos vor [en] [fr]

Background

Angesichts der schwachen Konjunktur und weltweit sinkender Absatzzahlen haben europäische Autohersteller die Europäische Kommission dazu aufgefordert, es den USA gleichzutun und ihnen Billigkredite in Milliardenhöhe zur Entwicklung umweltfreundlicher Fahrzeuge zur Verfügung zu stellen.

Ende Oktober 2008 hatte die Kommission angekündigt, der Branche 40 Milliarden Euro in Form von Krediten mit niedrigen Zinsen zur Verfügung stellen zu wollen, um F&E in verbesserte Energieeffizienz und niedrigerem Kraftstoffverbrauch für Neuwagen zu fördern (EurActiv vom 30. Oktober 2008).

Bei einem Treffen in Brüssel am 7. November 2008 einigten sich die EU-Staats- und Regierungschefs auf die Notwendigkeit, über die Finanzkrise hinaus zu planen und Maßnahmen einzuleiten, um gegen die sich verschlechternde wirtschaftliche Lage vorzugehen (EurActiv vom 7. November 2008).

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EU-Industriekommissar Antonio Tajani traf am Freitag (19. Februar) mit den verantwortlichen Industrieministern zusammen, um über die anstehenden wirtschaftlichen Herausforderungen für die europäische Autoindustrie zu sprechen.

Die Minister machten grüne Technologien als mittelfristige strategische Perspektive für die Autoindustrie aus, mit der sich die Branche von der Krise erholen und ihre Wettbewerbsfähigkeit stärken könne.

In einer nach dem informellen Treffen herausgegebenen Pressemitteilung teilte die Kommission mit, Europa solle eine Strategie über saubere und energieeffiziente Autos entwickeln und umsetzen. Diese Strategie solle die notwendigen Maßnahmen vorsehen, um die Markteinführung umweltfreundlicher Autos, einschließlich Elektroautos zu fördern.

Die Mitteilung soll rechtzeitig vor einem Treffen der EU-Minister für Wettbewerbsfähigkeit am 25.-26 Mai veröffentlicht werden. Der Initiative soll zu einem späteren Datum ein Aktionsplan folgen.

Neutralität bezüglich der Technologie

Obwohl Elektroautos oft im Gespräch sind, sagte ein Diplomat gegenüber EurActiv, dass die Mitteilung der EU-Exekutive bezüglich der Technologie neutral bleiben werde. Sie werde alle Technologien einschließlich Wasserstoffantrieb und Biokraftstoffe umfassen (EurActiv vom 8. Februar 2010).

Ziel der Kommission ist es, dass die EU-Mitgliedstaaten unabhängig von der genutzten Technologie ihre Initiativen koordinieren und ein reibungsloses Funktionieren des Binnenmarkts gewährleisten.

Die Mitteilung und der Aktionsplan könnten daher zu einer Debatte über europäische Normen sowie einer harmonisierten Infrastruktur im Bereich der neuen Technologien führen.

Während der Diplomat nicht über mögliche neue Finanzmittel für die Initiative spekulieren wollte, hielt er es für möglich, dass die Strategie dazu genutzt werden könnte, bereits bestehende Förderprogramme für umweltfreundliche Autos neu auszurichten.

Dazu gehört die "Green Cars Initiative" in Höhe von 5 Milliarden Euro, die 2008 als Teil des Europäischen Konjunkturprogramms eingeführt worden war (EurActiv vom 27. November 2008).

Neueinrichtung von "CARS 21"                                   

Die Kommission kündigte eine Neueinrichtung der hochrangigen Gruppe "CARS 21" an, um eine Struktur für den Meinungsaustausch zu schaffen.

Dieser Gruppe, die erstmalig im Jahr 2005 einberufen wurde, gehören Kommissare, Minister, Europaabgeordnete sowie Vertreter von Industrie und Gewerkschaften an. Sie soll zu einer Verbesserung der regulatorischen Rahmenbedingungen für die Autobranche beitragen und die Branche auf künftige Herausforderungen vorbereiten.

Verweise