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EU ringt mit nationalen Rettungsplänen für Automobilbranche [DE]

Veröffentlicht 04. Februar 2009 - Aktualisiert 29. Januar 2010
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Während sich die Europaabgeordneten, der Rat und die Europäische Kommission bereit machen, heute Nachmittag (4. Februar 2009) in Straßburg über die Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf die Automobilindustrie zu diskutieren, beginnen sich die Debatten über staatliche Beihilfen aufzuheizen. Das Mediennetzwerk von EurActiv in West- und Mitteleuropa betrachtet die Situation in einigen wichtigen Ländern.

Tausende Arbeiter in ganz Europa wurden bereits entlassen, da die weltweite Wirtschaftskrise für stark rückläufige Verkaufszahlen in der Automobilbranche sorgte und Angst vor protektionistischen Maßnahmen schürte.

Deutschland kritisierte Frankreichs Maßnahmen zur Unterstützung der heimischen Branche bereits, während Belgien die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel um Zusicherungen gebeten hat, da es fürchtet, die Fließbänder im eigenen Land könnten zum Stillstand kommen, wenn Deutschland versuche, seine Automobilindustrie zu unterstützen. 

Diese Entwicklungen zeichnen sich zu einer Zeit ab, in der die Kommission die Vereinigten Staaten offen für deren Finanzspritze für die angeschlagene Automobilindustrie kritisierte. Auch Russland geriet in die Kritik; dort wurden vor einigen Wochen zusätzliche Importzölle für ausländische Autos eingeführt.

Unterdessen wurde gestern (3. Februar 2009) bekannt, dass Frankreich  im Rahmen eines Hilfspakets der Regierung darauf bestehen könnte, dass die Autohersteller einen gewissen Anteil ihrer Autoteile von inländischen Lieferanten beziehen Die Financial Times berichtete, dass Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy von Peugeot und Renault erwarte, dass sie als Gegenleistung für die Kredite der Regierung zur Unterstützung der französischen Lieferanten beitrügen.

Besonders wichtig war den Industrieministern aus der EU bei ihrem Treffen am 19. Januar 2009 in Brüssel, Steueranreize und Subventionen für die nationale Automobilindustrie in Aussicht zu stellen (EurActiv vom 19. Januar 2009). 

Industriekommissar Günter Verheugen warnte die Mitgliedstaaten, nicht auf protektionistische Maßnahmen zurückzugreifen, um ihrem Automobilsektor wieder zum Aufschwung zu verhelfen. Stattdessen forderte er die Wirtschaft auf, sich mit ihren strukturellen Problemen auseinanderzusetzen, wie beispielsweise mit der Entstehung von Überkapazitäten und der Notwendigkeit von Investitionen in innovative Technologien.

Jegliche Unterstützung seitens des öffentlichen Sektors, die von den Mitgliedstaaten angeboten werde, solle transparent gestaltet sein und die EU-Regeln für Wettbewerb und staatliche Beihilfen berücksichtigen, betonte die Kommission und hob hervor, dass die Entstehung eines Wettrennens um Subventionen unbedingt zu vermeiden sei.

Die belgische Regierung kam diese Woche (2. Februar 2009) zu Krisengesprächen zusammen, um die Schwierigkeiten, mit denen die Montagewerke der inländischen Automobilbranche  konfrontiert sind, zu beurteilen.

Große Ängste bestehen im Bezug auf die Zukunft eines Werks von General Motors in Antwerpen, wo der Opel Astra zusammengebaut wird. Es wird davon ausgegangen, dass das Werk nicht nur durch die Wirtschaftskrise, sondern auch durch die Strategien, die zur Unterstützung der jeweils heimischen Automobilindustrie verfolgt werden, ernsthaft bedroht sei.

Belgiens Hauptsorge ist die protektionistische Politik der Nachbarstaaten. Der belgische Staatsminister für Unternehmen Vincent Van Quickenborne zeigte sich besorgt über die aktuelle Lage und erklärte, die Regierung werde Angela Merkel bitten, diese Frage eindeutig zu klären.

Belgien sei ein wichtiges Land für die Automontage, habe aber keine eigene Automarke. Sollten andere Mitgliedstaaten Maßnahmen beschließen, die nur im Interesse ihrer eigenen Unternehmen seien, laufe Belgien Gefahr, übergangen zu werden.

Stellungnahmen: 

Rumänien

Die negativen Auswirkungen des wirtschaftlichen Abschwungs haben jetzt Proteste von Gewerkschaftsmitgliedern in Rumänien ausgelöst, die sichere Arbeitsplätze und die Weiterführung einer Umweltsteuer fordern, die von der letzten Regierung eingeführt wurde. 

Die Steuer belohnt  Konsumenten die eher neue Autos statt Gebrauchtwagen kaufen. Die Europäische Kommission erklärte jedoch, dass diese so genannte ‚Umweltsteuer’ gegen EU-Recht verstoße. Francois Fourmont, vom Autohersteller Dacia, befürwortete die Weiterführung der Steuer ebenso.

Die Produktion beim zum Renault-Konzern zugehörigen Autohersteller Dacia in Rumänien musste letzte Woche (26. Januar 2009) eingestellt werden. Die Fabrik hatte erst am 12. Januar wieder zu ihrer vollen Kapazität zurückgefunden, davor hatte die Produktion für einen Monat komplett eingestellt werden müssen. 

Insgesamt 14 000 Beschäftigte wurden für zwei Wochen nach Hause geschickt. In dieser Zeit erhielten sie nur noch 85% ihres Lohns. Dacias Manager Francois Fourmont warnte jedoch, dass bis zu 4 000 Mitarbeiter bis März entlassen werden könnten, wenn sich sich die wirtschaftliche Situation nicht verbessert.

Entlassungen in der Fabrik würden, mit der Vernichtung der Zulieferbetriebe durch den Verlust ihres besten Kunden auch die Zulieferbetriebe treffen und so in bis zu 15 000 verlorenen Arbeitsplätzen in der Region resultieren. Der Betrieb hat jetzt schon das Tempo der Produktion von 1 360 auf 1 085 Einheiten pro Tag verlangsamt.

Ungarn

Ein ähnliches Szenario spielt sich in Ungarn ab, wo die sinkenden Autoverkäufe drohen, eine ehemals florierende Automobilindustrie zu schwer zu treffen. Die Konjunkturflaute wurde durch erzwungene Arbeitsstopps aufgrund der landesweiten Gasknappheit noch verschlimmert. 

Massenentlassungen von bis zu 1500 Mitarbeitern in einer Suzuki-Fabrik machten hier Schlagzeilen. Jedoch lassen die Arbeitsplatzverluste die bei kleinen und mittelständischen Unternehmen verzeichnet wurden, welche Reifen, elektronische Komponenten und Motorenteile herstellen, diese eher klein aussehen. 

Die Unsicherheit die die Zukunft der Produktionsstätten umgibt hat das Selbstvertrauen der Arbeitskräfte in Regionen, die stark von der Automobilindustrien abhängen, deutlich untergraben. Ein Mitarbeiter von Suzuki erklärte dem Nachrichtenportal Új Szó, die Beschäftigten seien besorgt, dass weitere Arbeitsplatzverluste bevorstünden. 

Er halte diese Unsicherheit nicht mehr aus. Er sei jedes Mal fassungslos wenn er die Zeitung aufschlage oder den Fernseher einschalte. Überall wo man hinsehe sprächen die Menschen von Massenentlassungen bei Suzuki. Die Arbeitsatmosphäre sei kein bisschen besser, sagte Mitarbeiter.

Er denke es sei besser für ihn seine Kündigung einzureichen weil er gehört habe, dass eine Abfindung im Falle einer Entlassung nur für die gezahlt werde, die seit mindestens drei Jahren für Suzuki gearbeitet hätten. Er habe allerdings gerade einmal ein Jahr hinter sich, berichtet der Mitarbeiter.

Tschechien 

Während die Automobilverkäufe in Tschechien stabil blieben, haben düstere Verkaufsprognosen, für ganz Europa für den Verlauf des Jahres 2009, die Fabriken stark beeinträchtigt. Die Automobilindustrie macht ein Fünftel der industriellen Produktion in Tschechien aus. 

Die Arbeiter bei Skoda mussten die Produktion zu mehreren Anlässen, seit dem letzten September stoppen und waren gezwungen bis Januar auf eine Vier-Tage-Woche umzustellen. Das Unternehmen hat die Zahl der Leiharbeiter die es beschäftigt reduziert, fest angestellte Mitarbeiter blieben davon aber bisher unberührt.

Das tschechische Werk von Hyundai war ebenfalls gezwungen seine Produktion zu minimieren, was in einem Einstellungsstopp resultierte. Das Werk hat auch eine Vier-Tage-Woche eingeführt und hat seitdem sogar entschieden sich in die Richtung einer zwei oder drei Tage-Woche zu bewegen.

Im Werk der Toyota Peugeot Citroën Automobile (TCPA), welches Fahrzeuge für alle drei Marken produziert, sind die Aussichten vergleichsweise besser. Hier wird zwar niemand mehr eingestellt, man hofft aber vom Schlimmsten der Rezession geschützt zu sein, da hier kleinere, effizientere Autos produziert werden, bei denen Experten davon ausgehen, dass sie in Zukunft unter Verbrauchern sehr gefragt sein werden.

Die tschechische Regierung spielt mit dem Gedanken die Idee der Umweltprämie zu übernehmen, die von der deutschen Regierung eingeführt wurde, um Konsumenten finanzielle Anreize zu bieten neue Autos zu kaufen und die alten Fahrzeuge umweltfreundlich verschrotten zu lassen.

Die Industrie hat ihre Unterstützung zu diesem Vorschlag ausgedrückt, allerdings wehrte sich der tschechische Finanzminister Miroslav gegen den Plan, aus Angst er könne die Wirtschaft weiter verzerren.

Slowakei

Als die Slowakei vor einigen Jahren als „das neue Detroit“ tituliert wurde, war das als Kompliment gemeint. Damals wurden massiv Arbeitsplätze aus hoch bezahlten westeuropäischen Nachbarn und sogar von so weit entfernten Ländern wie Korea in die Slowakei ausgelagert.   

Jetzt kämpft Bratislava darum, sicherzustellen, dass sein riesiger Automobilsektor nicht den gleichen Weg gehen muss wie die ‚großen drei’ von Detroit (General Motors, DaimlerChrysler und Ford). Maria Novakova, Generalsekretärin der Vereinigung der Automobilindustrie der Slowakei, gefällt der Vergleich nicht. Die Slowakei sei in einer guten Position weiter zu wachsen. Ehrlich gesagt wollten sie nicht mit Detroit verglichen werden, weil sie nicht so wie Detroit enden wollen, sagte sie der Presseagentur AP.

Die Dinge, die die Slowakei zum  Magneten für Autohersteller gemacht haben sind tatsächlich immer noch vorhanden. Die Slowakei ist ein  Mitgliedstaat der EU und hat sich schnell entwickelt, bleibt aber ein wettbewerbsorientierter Ort für Geschäfte. Beschäftigte in der Automobilbranche verdienen 800 Euro pro Monat, das ist ein Viertel von dem ihrer deutschen Kollegen, und hier sparen die Unternehmen auch an den Kosten der Renten- und Krankenversicherung. 

Dennoch kann kein Land das von der Automobilindustrie abhängt, der sich in der Branche verbreitenden Vertrauenskrise entkommen. So wird es auch im slowakischen Kia Motors Werk in Teplicka nad Vahom veranschaulicht, welches die Länge seiner Schichten von acht auf sechs Stunden reduzieren will. Die Aktivität der Fabrik wurde auch erheblich durch die Störung der Gasversorgung in der Region beeinträchtigt. Allerdings hat die Slowakei, angesichts des Zustandes der Branche weltweit,  mehr Gründe als die meisten Nationen optimistisch zu bleiben.

Frankreich

Ein Land, das einen großen Nachteil von den kostengünstigen Produktionsmöglichkeiten der Slowakei hat, ist Frankreich. 2006, lange bevor die Wirtschaftskrise zum regelmäßigen Thema in den Medien wurde, entließ Peugot in seinem Werk in Ryton 2 300 Arbeitnehmer und verlagerte die Produktion nach Trnava.

Die Lage hat sich mit der Wirtschaftskrise allerdings noch deutlich verschlechtert. Die französische Regierung erwägt, im Rahmen eines koordinierten Hilfspakets eine Finanzspritze von fünf bis sechs Milliarden Euro für seine Automobilbranche bereitzustellen. Dann  könnten die großen Autohersteller dazu verpflichtet werden, einen bestimmten Anteil ihrer Produkte von inländischen Lieferanten zu beziehen.

Frankreichs Premierminister François Fillon hat betont, dass es sehr wichtig sei, schnell zu handeln. Er fügte hinzu, seine Regierung habe nicht vor, Unternehmen, die ihre Produktionsstätten in Frankreich lediglich schlössen, um sie in Niedriglohnländer zu verlagern, finanziell unterstützen.

Zu den Kritikern des Plans gehört auch der Generalsekretär für Industriepolitik der Sozialdemokratischen Partei Frankreichs Guillaume Bachelay. Er sagt, der Plan der Regierung helfe lediglich den großen Unternehmen, übergehe aber Lieferanten und Verbraucher.

Mit Blick auf die EU könnte es Frankreich außerdem passieren, dass ein Verstoß gegen die Regeln für staatliche Beihilfen festgestellt wird, wenn der Eindruck entsteht, dass ausländische Unternehmen durch den Plan benachteiligt werden. Der deutsche Staatssekretär im Wirtschaftsministerium Jochen Homann sagte Berichten zufolge, die Spielregeln müssten befolgt werden. Maßnahmen, die andere benachteiligten, dürften nicht erlaubt werden.

Bisher zeigt sich Brüssel noch zufrieden mit den Vorschlägen aus Paris. Günter Verheugen, Vizepräsident der Europäischen Kommission und verantwortlich für die Bereiche Unternehmen und Wirtschaft, bezeichnete das Hilfspaket als „gerechtfertigt und wichtig“, warnte aber auch vor Maßnahmen, die den heimischen Unternehmen auf Kosten ihrer Mitbewerber Wettbewerbsvorteile verschafften.

Deutschland

Dadurch, dass immer mehr europäische Regierungen eigene Rettungspakete verabschieden, steigt der Druck auf die anderen EU-Mitglieder, ihrerseits der einheimischen Industrie unter die Arme zu greifen, da sonst die Gefahr besteht, dass diese hinter die internationale Konkurrenz zurückfällt.

Dazu sagte der deutsche Finanzminister Peer Steinbrück am 30. Januar 2009, es sei fatal die deutsche Autoindustrie angesichts der Finanzspritzen in Milliardenhöhe, wie sie der amerikanische Automobilsektor erhalte, nicht zu unterstützen.

Weiter erläuterte er, dass jeder siebte oder achte Arbeitsplatz in Deutschland von der Automobilindustrie abhänge und dass viele schon von der Krise betroffen seien. Mehr als 170.000 Angestellte arbeiteten schon in Kurzarbeit und diese Zahl werde wahrscheinlich weiter ansteigen.

In Februar und März werden bereits 26.000 BMW-Angestellte in den Werken in Bayern und Berlin Kurzarbeit leisten, ebenso wie 39.000 Angestellte bei Daimler und 10.000 Angestellte bei Bosch, einem Automobilzulieferer.

Auch andere Automobilzulieferer, wie Grammer, Schaeffler und der Reifenhersteller Continental, werden ihre Arbeitszeit reduzieren. 

In Deutschland dürfen angeschlagene Automobilfirmen ihre gesamte Belegschaft für bis zu 18 Monate zu Kurzarbeit verpflichten. In Fällen, in denen bestimmte Werke oder Abteilungen ihre Angestellten für mehrere Wochen bis Monate nach Hause schicken müssen, erhalten diese 60% ihres Lohns (67% für Angestellte mit Kindern) von der Bundesarbeitsagentur. Wenn sich die Auftragslage des jeweiligen Unternehmens allerdings auch nach 18 Monate nicht gebessert hat, droht den Angestellten die betriebsbedingte Kündigung.

Belgien

Angesichts der prekären Lage seiner Automobilmontagewerke, organisierte die belgische Regierung diese Woche (3. Februar 2009) ein Krisengespräch.

Besondere Sorgen bereitet die Lage des Werks von General Motors in Antwerpen, wo der Opel Astra gebaut wird. Der Fortbestand des Werkes ist nicht nur durch die allgemeine Wirtschaftskrise bedroht, sondern auch durch die Strategien zur Unterstützung der jeweiligen heimischen Automobilindustrie der anderen Mitgliedstaaten.

Die größte Sorge der belgischen Regierung ist die Einführung protektionistischer Maßnahmen in seinen Nachbarländern. Der belgische Wirtschaftsminister Vincent Van Quickenborne drückte seine Bedenken diesbezüglich aus und sagte, die belgische Regierung erhoffe sich dazu Klärung durch Angela Merkel.

Quickenborne erläuterte, Belgien sei ein wichtiges Land im Bereich der Automobilmontage, beklagte aber, dass es keine rein belgische Automarke gebe. Sollten andere EU-Mitgliedstaaten Maßnahmen ergreifen, um ihre jeweiligen nationalen Marken zu fördern, laufe Belgien Gefahr, übergangen zu werden.

Großbritannien

Der ehemalige EU-Handelskommissar und aktueller britischer Wirtschaftsminister Peter Mandelson präsentierte ein Maßnahmenpaket, dessen Ziel die Wiederbelebung des britischen Automobilsektors ist und das 2,3 Milliarden Pfund (2,53 Milliarden Euro) zur Absicherung der Löhne bereitstellt. 1,3 Milliarden Pfund werden von der Europäischen Investitionsbank bereitgestellt und die restliche eine Milliarde Pfund wird durch eine Bürgschaft der britischen Regierung abgedeckt.

Gordon Brown, der britische Premierminister, hatte Madelson letztes Jahr zur Unterstützung der Regierung bei der Bewältigung der derzeitigen Wirtschaftskrise zurück in sein Kabinett berufen. Unter anderem wird berichtet, dass der Vorschlag für eine Lohnsubvention geprüft wird, mit der durch die gezielte Unterstützung von angeschlagenen Betrieben Entlassungen vermieden werden sollen.

Britische Wirtschaftsvertreter versuchen eine Erleichterung der Vergabe von Krediten an Privatkunden durchzusetzen, da sonst durch den Zusammenbruch des Automarkts zehntausende Arbeitsplätze in Gefahr wären. 

GKN, ein Ingenieurbüro das Autoteile für Ford und Land Rover herstellt, hat seit Oktober 242 Arbeitnehmern gekündigt und könnte schon bald weitere Kündigungen bekannt geben. Unterdessen hat auch Aston Martin seine Produktion zurückgefahren und Kurzarbeit für seine Angestellten eingeführt.

Hintergrund : 

Die Nachfrage nach Autos ist in der EU innerhalb der letzten Monate drastisch eingebrochen. So sind die Verkaufszahlen im letzten Quartal 2008 im Vergleich zum Vorjahr um 19,3% gefallen. Zweistellige Rückgänge wurden in Island, Irland, Italien und Großbritannien verzeichnet.

Die Situation in den neuen EU Mitgliedstaaten dagegen gibt ein uneinheitliches Bild ab. So stiegen die Verkaufszahlen sowohl in Polen (um 9,4%) als auch in Tschechien (8,4%).

Auf der anderen Seite gab es einen Rückgang der Verkaufszahlen in Rumänien (8,7%) und in Ungarn (9,2%). Auch die Zahlen der Neuanmeldungen lieferten ein düsteres Bild; so gab es hier einen Rückgang von 10,7% innerhalb der neuen Mitgliedsstaaten.

Einige der großen EU-Mitgliedstaaten reagierten darauf mit der Stärkung des heimischen Sektors, was in der Europäischen Kommission die Sorge vor einem schleichenden Protektionismus hervorrief.

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