Kommission versucht Abzocke bei Flugtickets zu beenden [DE][en] 

Von den 137 Webseiten die untersucht wurden, seit im September eine EU-Ermittlung begann, sind 115 korrigiert worden, so ein „Gesundheitscheck“ der gestern in Brüssel präsentiert wurde. 

Allerdings bleiben ein Dutzend davon ein „Grund zur Sorge“ und haben es versäumt auf die Untersuchung der Kommission zu reagieren, darunter Aeroflot, Emirates, Turkish Airlines, Olympic, MyAir, Royal Air Maroc, Wind Jet, Germanwings, Niki und SkyEurope. 

Nach einem zweiten Sofortcheck der 67 großen Fluggesellschaften, der im März 2009 durchgeführt wurde, wurde 52 Linien entweder eine „gute Gesundheit“ bescheinigt oder sie haben klare Schritte unternommen etwaige Ungereimtheiten zu beseitigen, was 80 Prozent aller betreffenden Gesellschaften waren. 

Fluglinien denen eine gute Gesundheit bescheinigt wurde umfassten Virgin Atlantic, Iberia TAP und Finnair, während diejenigen die trotz frappierender Probleme erhebliche Verbesserungen hervorgerufen hatten sich in einer Grauzone befinden. Darunter sind Ryanair, EasyJet, Wizzair, Austrian Airlines, LOT und Lufthansa. Ryanair sei keine „ideale Fluggesellschaft“ und deren Praktiken verärgerten die Verbraucher, so Kuneva. 

Die Riesen Air-France-KLM und British Airways konnten nur vermeiden auf der schwarzen Liste zu landen, indem sie die EU-Kommission gestern früh anriefen, um die Kommissarin zu beruhigen, Verbesserungsschritte würden unternommen.
Die Kommissarin sagte, dass diese “Razzia” dafür vorgesehen sei, die Plage der versteckten Kosten, vorausgewählten Felder und bösen Überraschungen im Kleingedruckten der Airline-Webseiten zu bekämpfen. Die Unternehmen weigerten sich zu glauben, dass sie wirklich beim Namen genannt würden. 
Die identifizierten Probleme beinhalten irreführende Preise, die bis zur letzten Minute keine Steuern und Gebühren miteinbeziehen und vorausgewählte Felder für optionale Extras wie Versicherungen. 

Nicht alle seien zufrieden, aber man mache Fortschritte, sagte Kuneva und betonte die Wichtigkeit diese Befunde von „Anektoden in Gesetze“ zu verwandeln. 
"I want practical legislation that will help us in our daily lives," she declared, announcing her intention to come forward with a proposal for a communication on enforcement in June. But for the moment, "we rely on the enforcement authorities in the member states, and through this network, we can close all the loopholes," she insisted. 

Sie wolle eine praktische Gesetzgebung die im Alltag nützlich sei, erklärte sie und bekundete ihre Absicht, im Juni mit einem Vorschlag über eine Umsetzung vorzutreten. Im Moment müsse man sich jedoch auf die Vollstreckungsbehörden in den Mitgliedstaaten verlassen und durch dieses Netzwerk könne man alle Schlupflöcher schließen, betonte sie. 

Wille Auflagen zu erfüllen

Tatsächlich sagte die Kommissarin, dass der aktuelle Stand der Dinge, bei dem die meisten Gesellschaften einen Willen zum Erfüllen der Auflagen zeigten, der Situation vor zwei Jahren einen riesigen Schritt voraus sei, als solche illegalen Praktiken noch weit verbreitet waren.  

“Fluggesellschaften die vor zwei Jahren nicht einmal mit uns reden wollen steigen jetzt in den konstruktiven Dialog mit ein“, so Kuneva und fügte hinzu, sie habe eine klare Botschaft von der Branche bekommen, die sich ein „ebenes Spielfeld“ und gleiche Standards die auf alle zuträfen wünsche.  
Rechtswidrigen Gesellschaften wurde bis Juli eine Frist gesetzt, ihre Webseiten zu ändern und den Vorgaben der Kommission Folge zu leisten. Wenn sie dies versäumen, können die nationalen Behörden unter EU-Recht gegen sie vorgehen.

Die Kommission könne nicht direkt gegen individuelle Fluggesellschaften vorgehen, würde aber nicht davor zurückschrecken Rechtswidrigkeitsverfahren gegen Mitgliedstaaten einzuleiten, die dies nicht durchsetzten, so Kuneva.

Machtspiel

Auf die Frage warum die Kommission durch die Verfolgung der Fluglinien in den letzten 18 Monaten ohne eindeutiges Mandat zum Eingriff gehandelt habe, folgerte die Kommissarin, dass dies ein „Machtspiel“ sei und erklärte weiter, alles hänge davon ab, wie gut die nationalen Behörden ihre Arbeit täten.  

Sie könne keine Wunder vollbringen, aber man müsse versuchen die Verbraucher zu stärken. Schritt für Schritt werde sie den Markt aufräumen, da einige dieser Unternehmen die Verbraucher jahrzehntelang ausgenutzt hätten. 

Der neue Kommissionsbeschluss wird das Netzwerk der nationalen Vollzugsbehörden zu stärken suchen und identifizieren wie die EU-Kommission ihnen bei der Arbeit helfen kann, zum Beispiel in dem  die Auswirkungen des Vollzuges überwacht.

Die Kommission arbeitet mit den Fluggesellschaften zusammen, um eine brachenweite Vereinbarung zu schaffen, um Standards hoch zu halten. Sie wird dieses Jahr eine weitere Überprüfung starten und mit kleinen Gruppen von Mitgliedstaaten gemeinsame Vollzugsschritte unternehmen. 

Die Razzia als riesige Erfolgsgeschichte anpreisend, sagte die EU-Verbraucherschutzkommissarin Meglena Kuneva, dass diese europaweite Fluglinienermittlung das Gesicht der Webseiten quer durch die EU verändere. Man bekomme was man wolle, es gebe aber keinen Raum für Selbstgefälligkeit da es noch mehr Arbeit zu tun gebe. 

Die erste paneuropäische Ermittlung zur Durchsetzung habe gezeigt, dass sie echten Biss habe und Resultate hervorbringen könne. Der nächste Schritt sei ein branchenweites Abkommen und man werde die Entwicklungen im Sektor weiter überwachen, so die Kommissarin. 

Die EU-Bürger bräuchten Preistransparenz, besonders in diesen harten Zeiten. Sie müssten in der Lage sein Angebote zu vergleichen und das beste Angebot zu finden. 

Der EU Transportkommissar Antonio Tajani sagte, die Anwendung vollständiger Preistransparenz sei eine Verpflichtung unter der Verordnung zu Luftverkehrsdiensten.

Die Arbeit der EU-Kommission anpreisend sagte der dänische Verbraucherbeaftragte Henrik Øe es sei sehr wichtig, dass die Kommission in das Verfahren einbezogen würde, da dies helfe Druck auf die Fluggesellschaften auszuüben, sich zu ändern.

Es sei lächerlich und inakzeptabel, dass die Preise keine Steuern beinhalten. Preise sollten von Anfang an komplett dargestellt werden, sagte er. 
Die Unternehmen zu benennen sei sehr wichtig. Man habe am Morgen mehrere Anrufe von Fluggesellschaften bekommen, die nicht auf der Kiste Stehen wollten. Die Gerichte seien jedoch ein besseres Instrument. Man müsse gegen einige Unternehmen rechtliche Schritte einleiten, jedoch seien grenzübergreifende Fälle sehr kompliziert, so Øe. 

Eine Erklärung  von Air France-KLM  besagt, dass die Gesellschaft denke, dass der Inhalt und die Präsentation ihrer Buchungsseite mit nahezu allen anwendbaren rechtlichen Vorschriften Verbraucherinformationen anzubieten übereinstimme. 

Die Fluglinien unterstrichen, dass sie verpflichtet seien, sich EU-Recht zu unterwerfen und Verbrauchern die besten möglichen Dienstleistungen anzubieten. Außerdem seien sie selbstverständlich im Kontakt mit den Abteilungen der Europäischen Kommission, damit jegliche Art von Zweideutigkeit, wie diese Verordnung umgesetzt werden solle aus dem Weg geräumt werde. 

Janis Vangas, der Vizepräsident der Unternehmenskommunikation bei airBaltic sagte der New York Times, dass seine Firma ihre Seiten umstrukturieren würde, wenn andere Firmen dies auch täten. Allerdings sei dies bis jetzt noch keine weit verbreitete Praxis. 

Rochelle Turner von der britischen Verbraucherorganisation Which?  sagte der New York Times, dass sie Zweifel am Klassifikationsprozess habe. Sie glaube, dass es den Verbrauchern mehr helfen würde, wenn die Kommission sage, welche Untenehmen nicht innerhalb des Gesetzrahmens arbeiteten und dass gegen diese rechtliche Schritte eingeleitet würden.