ThemenRubriken
MiniRubriken
Am 22. Juni 2006 hat die Kommission ihre neu ausgerichtete Verkehrspolitik vorgestellt. Neue Instrumente sollen die Mobilität der Bürger und Europas Wettbewerbsfähigkeit verbessern und gleichzeitig Energieverbrauch und negative Umwelteinflüsse verringern.
Im Jahr 2001 hat die Kommission ein Weißbuch
über Verkehrspolitik vorgelegt, in dem sie sich mit den Herausforderungen befasst, die sich aus dem starken Wachstum des Güter- und Personenverkehrs ergeben:
Diese Ziele sind noch immer von Bedeutung, in den vergangenen fünf Jahren hat sich der Rahmen der Verkehrspolitik jedoch gewandelt:
Um sich an den veränderten Kontext anzupassen, hat die Kommission nach Anhörung verschiedener Interessenvertreter eine Überprüfung ihres Weißbuchs durchgeführt. Um den Verkehr nachhaltiger zu machen, sollen unter anderem eine Reihe neuer Instrumente eingeführt werden.
Die International Road Transport Union (IRU) begrüßte den Schritt der Kommission weg vom “Modal Shift” und ihre Anerkennung der wirtschaftlichen Bedeutung des Straßenverkehrs. Gleichzeitig bedauert sie die unausreichende Förderung neuer Straßeninfrastruktur unter dem TEN-Programm und spricht sich gegen die Erhöhung von Kosten (wie Gebühren) für Unternehmen und Verbraucher aus. Bussen sollte mehr Aufmerksamkeit geschenkt werden.
Der Verband der European Rail Infrastructure Managers (EIM) kritisiert die Aufgabe des „Modal Shift“, da sie Umlagerung von Verkehr auf umweltgerechtere Verkehrsmittel wie den Schienenverkehr beeinträchtigen werde. Außerdem unterstützt sie die Absicht der Kommission, die Durchsetzung von EU-Gesetzen zur Bahnliberalisierung über Vertragsverletzungsverfahren durchzusetzen, da dies zu großen Vorteilen für die Verbraucher führen würde.
Die European Federation for Transport and Environment (T&E) ist der Meinung, dass die überarbeitete EU-Verkehrspolitik nicht zukunftsfähig ist, weil keine klaren Zielvorgaben für die Verringerung der Umwelt- und Geräuschverschmutzung festgelegt und Gesundheits- und Umweltzielsetzungen, die erst vor kurzem im Rahmen der EU-Strategie für nachhaltige Entwicklung vereinbart wurden, vollständig ignoriert werden.