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Kommission: neue Vorschläge für Forschung und Entwicklung [DE][en

Erschienen: Freitag 18. Mai 2007   

Die Kommission hat die ersten beiden Vorschläge vorgelegt, wie private und öffentliche Fördermittel in gemeinsame Initiativen zusammengelegt werden können. Damit sollen umfangreiche Forschungsprogramme zu strategischen Zielen der Wirtschaftsforschung, wie zum Beispiel "unsichtbare" Computerchips und neue Medikamente, finanziert werden.

Hintergrund:

Unter Gemeinsamen Technologieinitiativen (JTI) versteht man langfristige öffentlich-private Partnerschaften für bestimmte Forschungsgebiete, auf denen Investitionen des Privatsektors mit einzelstaatlichen und europäischen Mitteln der öffentlichen Hand kombiniert werden. JTIs initiieren EU-weite öffentlich-private Partnerschaften für Forschungsthemen, die von der Wirtschaft festgelegt werden, und sind eine Alternative zum traditionellen Ansatz, bei dem über öffentliche Finanzierung von Projekten immer von fall zu Fall entschieden wird.

Im Juni 2005 hat die Kommission sechs Forschungsbereiche festgelegtPdf external , in denen die am weitesten entwickelten Technologieplattformen angesiedelt sind und  JTI entstehen könnten: innovative Arzneimittel, eingebettete IKT-Systeme,  Flugtechnik und Luftverkehr, Wasserstoff- und Brennstoffelemente, Nanoelelektronik 2020 sowie globale Überwachung der Umwelt und Sicherheit.

Nach Angabe mehrerer Quellen hätten Unstimmigkeiten hinsichtlich der Abstimmungsrechte im Verwaltungsrat die Fertigstellung de Vorschläge verzögert. Die Stimmen sollen gleichmäßig zwischen öffentlichem und privatem Sektor verteilt werden, wobei die Kommission eine Stimme bei der Nutzung ihres finanziellen Beitrags hat, damit eine Nutzung der Gemeinschaftsfonds vermieden werden kann, die nicht im öffentlichen Interesse sind. 

Für weitere Informationen zu Gemeinsamen Technologieinitiativen (JTI) siehe EurActiv.com vom 8. März 2007.

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Weitere Nachrichten:

Gemeinsame Technologieinitiativen (Joint Technology Initiatives, JTIs) seien mutige Vorhaben für die Europäische Forschungspolitik und stellten einen Ansatz zur Finanzierung von Entwicklung und Forschung dar, sagte der Kommissar für Forschung, Janez Potočnik, am 15. Mai 2007, als er die ersten beiden Vorschläge für JTIs, die von der Kommission angenommen wurden, vorstellte. Mit diesen Initiativen wolle die Kommission sicherstellen, dass neue wertvolle Ideen und Forschungsergebnisse schnell von der Wirtschaft aufgenommen würden, so Potočnik.

In Hinblick auf den zusätzlichen Nutzen von JTIs sagte der Kommissar, sie würden private Investitionen in Forschungsaktivitäten fördern, Marktprobleme angehen und echten sozioökonomischen Gewinn bringen, der die Kosten der Initiativen aufwiegen werde. Man habe die Initiativen entworfen, um öffentlich-privaten Partnerschaften (ÖPV) die nötige Flexibilität zu ermöglichen und gleichzeitig eine solide Umsetzung der Gemeinschaftsfonds sicherzustellen.

Die erste JTI zu eingebetteten IKT-Systemenword external ARTEMIS, betrifft die Verwendung von „unsichtbaren“ Computerchips in allen Bereichen, in denen Maschinen zum Einsatz kommen (Autos, Energienetzwerke, Waschmaschinen, Fabriken, Telefone etc.). Es wird für sieben Jahre ein Budget von 2,8 Milliarden Euro erwartet, das zu 50% von der Wirtschaft, zu 16,7 % von der Kommission und zu 33,3% von Programmen der Mitgliedstaaten bereitgestellt werden soll.

Die zweite JTI zur „Initiative Innovative ArzneimittelPdf external “, IMI, soll die Entwicklung neuer Erkenntnisse, Instrumente und Methoden zu schnellerer, besserer und sichererer Entwicklung neuer Arzneimittel unterstützten. Sie wird für einen siebenjährigen Zeitraum über ein Budget von 2 Milliarden verfügen – eine Milliarde von der Kommission und eine Milliarde von der Industrie. Der Beitrag der Kommission wird in vollem Umfang kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) und Universitäten zu Gute kommen. Die Arbeit der KMU wird vermutlich von großen Pharmaunternehmen aufgenommen werden, während die Forschungsergebnisse der Universitäten von klinischen Studien bestätigt werden.

Jede JTI wird anders ausfallen, aber alle werden von einem gemeinsame Unternehmen (Joint Undertaking, JU) geleitet werden, das dem Gemeinschaftsrecht unterstellt und sowohl von privaten als auch öffentlichen (nationalen und europäischen) Geldern finanziert wird. Die Mittel von Seiten der Kommission für die JTIs werden aus dem Siebten Forschungsrahmenprogramm (FP7) stammen.

Die Organe der gemeinsamen Unternehmen, die Abteilung zur rechtlichen Umsetzung, unterscheiden sich hinsichtlich der Gründungsmitglieder. Die IMI hat zwei Gründungsmitglieder: die Kommission und den europäischen Dachverband der Pharmaindustrie (EFPIA). Sie wird aus einem Vorstand, einem Exekutivamt und einem wissenschaftlichen Ausschuss zusammengesetzt sein.

ARTEMIS zählt die Kommission, die ARTEMISIA-Industrie und einige Mitgliedstaaten zu seinen Gründungsmitgliedern; sein Gemeinschaftsunternehmen wird sich aus einem Verwaltungsrat, einem Rat öffentlicher Behörden, einem Wirtschafts- und Forschungsausschuss und einem Geschäftsführer mit Sekretariat zusammensetzen.

Positionen:

Der europäische Dachverband der Pharmaindustrie (EFPIA) sagte, die IMI, die Initiative für innovative Arzneimittel, werde die Effizienz von Arzneimittelentdeckung und –entwicklung steigern, was die Entwicklung effektiverer und sichererer Medikamente ermöglichen werde, die den Bedürfnissen der europäischen Bürger gerecht würden.

Der Verband fordert von der Kommission, den Mitgliedstaaten und dem Parlament, eine maximale Beteiligung der Wirtschaft an der IMI durch eine schnelle Annahme der Gesetzgebung sicherzustellen. Damit könne eine Realisierung der IMI -Ziele durch rationalisierte und effiziente Prozesse und Verfahren ermöglicht werden.

Nächste Schritte:

  • Der Rat wird über den Vorschlag der Kommission abstimmen; das Parlament soll seine Meinung abgeben.
  • Die Vorschläge für ARTEMIS und IMI werden im Rat „Wettbewerbsfähigkeit“ am 21. und 22. Mai 2007 vorgelegt werden.
  • Ziel ist, die Regulierungen vor Ende 2007 anzunehmen, um IMI und ARTEMIS bis Anfang 2008 aufzunehmen.
  • Die Kommission bereitet weitere Initiativen in den Bereichen Nanoelelektronik, „Clean Sky“ (‚grünere’ Luftfahrt) sowie Wasserstoff- und Brennstoffzellen vor.

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Leserbriefe
Risk assessment and politics
Peter Lubrani, INECO
Innovative SMEs support call for Community Patent
Jonathan Zuck, Association for Competitive Technology (ACT)
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