Die 27 Forschungsminister der EU und die Kommission einigten am 15. April 2008 sich auf eine neue Partnerschaft – den ‚Ljubljana-Prozess’. Sie hoffen, dieser werde zu einer besseren Nutzung des europäischen Forschungspotentials und zur Schaffung eines gemeinsamen Europäischen Forschungsraums (EFR) führen.
Man habe bisher das Forschungspotential Europas – seine Mitarbeiter, Institutionen oder die Synergien zwischen Stakeholdern – nicht vollständig ausgeschöpft, sagte die slowenische Ministerin für Hochschulbildung, Wissenschaft und Technologie, Mojca Kucler Dolinar, während einer Pressekonferenz im Anschluss an das informelle Treffen der Forschungsminister.
Sie sagte jedoch, es sei eine neue Energie zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission wahrzunehmen. Sie sei daher überzeugt, dass es gelingen werde, einen neuen Prozess – den Ljubljana-Prozess – zu starten, der nicht nur zum Europäischen Forschungsraum beitragen werde, sondern zum europäischen Projekt insgesamt.
Der Ljubljana-Prozess soll der Schaffung eines wahren EFR neuen Auftrieb verleihen und somit dazu beitragen, die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrien zu erhöhen. Letzteres ist eine der wichtigen Säulen der Lissabon-Agenda. In Anbetracht dessen einigte sich der Rat darauf, dass die Mitgliedstaaten und die Kommission einen gemeinsamen langfristigen Ansatz für den EFR annehmen müssen. Diese sollte die folgenden Aspekte umfassen:
- einen uneingeschränkten Wissensaustausch, mit ausgezeichneten Forschungsaktivitäten und attraktiven Arbeitsplätzen;
- moderne Universitäten und Forschungsinstitutionen;
- stärkere Anreize für den Privatsektor, in Forschung zu investieren;
- bessere Nutzung der Forschungsergebnisse, und;
- verbesserter Zugang zur Forschungsinfrastruktur.
Die erste Version des Ansatzes soll bis Ende 2008 abgeschlossen sein, um Politiken und Maßnahmen auf seine Realisierung auszurichten. Sich auf den Ansatz beziehend sagte Forschungskommissar Janez Potočnik, man habe nun den Kompass und kenne somit die allgemeine Richtung, in die man gehen müsse.
Im Rahmen des Ljubljana-Prozesses einigten sich die Minister ebenfalls darauf, die politische Leitung des EFR zu verbessern, indem Verbindungen zwischen der Forschungspolitik und anderen Politikbereichen, wie Bildungs-, Innovations- und Kohäsionspolitik, hergestellt werden.
Es werde laut Kommissar Potočnik jedoch länger dauern, Management und Leitung umzusetzen, da es sich um einen langfristigen Prozess handele. Daher werde von den kommenden zwei EU-Ratspräsidentschaften (Frankreich und Tschechische Republik) erwartet, dass sie sich hiermit auseinandersetzten.
Die Schaffung des EFR, eines wahren europäischen ‚Binnenmarkts’ für Forschung, um die gesamteuropäische Zusammenarbeit und Koordination von nationalen Forschungsaktivitäten zu verbessern, war von der Kommission bereits im Januar 2000 vorgeschlagen worden. Aufgrund des Mangels an greifbaren Errungenschaften wurde das Konzept im Frühjahr 2007 ‚wiederbelebt’ (EurActiv vom 5. April 2007).
Ein gewisser Fortschritt konnte seit 2000 erzielt werden. Es muss jedoch noch viel getan werden, insbesondere um die Zergliederung der Forschungsaktivitäten, -programme und -politik überall in Europa zu überwinden. Das Problem sei, so Potočnik, dass die zahlreichen EU-Initiativen zum EFR für Mitgliedstaaten freiwilliger Natur seien, und somit sich nur langsam entwickelten. Die Kommission wünsche sich, dass sie schneller Fortschritte machten.
