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Aherns Rücktritt erhöht Hoffnungen hinsichtlich EU-Vertrag [DE]

Veröffentlicht 03. April 2008 - Aktualisiert 29. Januar 2010
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Gestern (2. April 2008) wurde mitgeteilt, dass der irische Premierminister Bertie Ahern am 6. Mai zurücktreten werde. Nun erklärten irische Regierungsbeamte, dass dies die Chancen auf ein positives Ergebnis des im Juni stattfindenden Referendums über den Lissabon-Vertrag erhöhen könnte. 

In einer unerwarteten Ankündigung außerhalb des irischen Parlaments brachte Ahern seine Hoffungen zum Ausdruck, dass sein Land sich durch seinen Rücktritt wieder auf die „politische Dynamik“ konzentrieren würde. In seiner dritten Amtszeit als Premierminister hatten Korruptionsanschuldigungen Ahern verfolgt, woraufhin seine Beliebtheit gesunken war. 

Es belaste ihn, dass die wichtige Arbeit der Regierung und der Partei nun von Problemen überschattet sei, die ihn beträfen, sagte er. Es hatte in irischen politischen Kreisen verbreitet Befürchtungen gegeben, dass das Referendum im Juni eine Abstimmung über Ahern und seine mutmaßliche Finanzaffäre werden könnte.

Irische Regierungsbeamte, die nicht namentlich genannt werden wollten, brachten ihre Erleichterung über die Ankündigung zum Ausdruck und brachten ihre Hoffnung zum Ausdruck, dass sich die irischen Wähler nun wieder auf das Thema des Referendums über den Lissabon-Vertrag konzentrieren würden. 

Eines der Probleme mit Referenden über europäische Verträge sei, dass sie oftmals zu Abstimmungen über Angelegenheiten des eigenen Landes würden, sagte Jackie Davis, die Leiterin der Kommunikationsabteilung des European Policy Centres. Die Wähler konzentrierten sich mehr auf den Inhalt des fraglichen Referendums, wenn solche Angelegenheiten existierten, behauptete sie.

Ahern, einer der am längsten amtierenden europäischen Premierminister, hatte drei Wahlen in Folge gewonnen und ist seit elf Jahren im Amt. Er ist international für seine Unterstützung und Durchführung des Friedensabkommens für Nordirland bekannt.

Er wurde in europäischen Kreisen auch als möglicher Kandidat für den neu geschaffenen Posten eines EU-Präsidenten im Jahr 2009 genannt (EurActiv vom 9. Januar 2008). Ahern sagte auf die Frage nach einer möglichen Stelle in Brüssel, dass er Europa möge und dass er sich gerne mit Europa befasse. Dazu gab er nach seiner Ankündigung gestern keinen Kommentar.

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