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Analyse: Die europäische Verfassungskrise und die Strategie des „langen Atems“ [DE]

Veröffentlicht 29. Mai 2006 - Aktualisiert 29. Januar 2010
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In diesem Artikel der Vierteljahreszeitschrift Integration des Institutes für Europäische Politik (IEP), untersuchen Daniel Göler und Mathias Jopp die verschiedenen Initiativen zur Lösung der Verfassungskrise.

Zusammenfassung:

Auch wenn eine Reihe von europäischen Spitzenpolitikern Initiativen zur Lösung der Verfassungskrise eingebracht haben, so ergeben diese jedoch ein relativ unübersichtliches Tableau von Vorschlägen, das eher den Eindruck der Ratlosigkeit vermittelt. Der Artikel systematisiert diese unterschiedlichen Lösungsoptionen. Hierbei zeigt sich, dass die Umsetzungsmöglichkeiten aller Modelle mit spezifischen Problemen belastet sind. Die Ratifizierungsperspektiven einer Neuverhandlung des Verfassungsvertrags werden als besonders gering und riskant eingeschätzt. Die Autoren schlagen daher folgende "Road Map" vor: Die Reflexionsphase sollte verlängert und der Ratifizierungsprozess in den Ländern fortgesetzt werden, in denen bereits eine parlamentarische Mehrheit für den Verfassungsvertrag existiert. Besonders wichtig ist die Lösung der Ratifizierungsprobleme in Frankreich nach den Präsidentschaftswahlen 2007. Die Strategie des "langen Atems", die darauf setzt, den Kreis der Ratifizierungsstaaten zu vergrößern, die Gruppe der Verfassungsgegner zu minimieren und erst dann eine grundlegende Entscheidung zu fällen, erscheint daher als die derzeit beste Strategie zur Lösung der Verfassungskrise.

Eine vollständige Version des Artikels kann hier herunter geladen werden.

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