Heute (16. September) findet eine geheime Wahl im europäischen Parlament statt, bei der über die Wiederwahl Barrosos als Kommissionspräsident abgestimmt wird. Im Vorfeld musste Barroso in den letzten Tagen den MdEPs in teilweise erhitzen Debatten Rede und Antwort stehen.
Unter anderem beantwortete Barroso Fragen wie beispielsweise: „Können Sie nachts gut schlafen, wenn Sie an die Arbeitslosigkeit in der EU denken?“. Er verteidigte auch die Entscheidungen, die er während seiner Amtszeit getroffen hatte. Besonders die Linken und die grüne Partei stehen Barroso in dieser Frage kritisch gegenüber.
Während der Debatte mit den MdEPs nahm Barroso auch zu verschiedenen Themen Stellung, so zum Beispiel zu seiner maoistischen Vergangenheit in den Jahren nach der portugiesischen Revolution 1974. Ihm wurde auch vorgeworfen, er habe die Lieblingsthemen der verschiedenen Gruppen im Parlament nur deshalb in seine politische Agenda aufgenommen, um Stimmen zu gewinnen und er sei eine willenlose Marionette der großen EU-Länder.
Körpersprache der Wut
Während der Plenarsitzung schien Barrosos Körpersprache auszudrücken, dass einige der MdEPs in ihren Angriffen zu weit gegangen waren. Er betonte gegenüber seinen Kritikern, dass sie lediglich eine Karikatur seiner Person geschaffen hätten, aber dass er sie nicht davon abhalten könne, dieses falsche Bild anzugreifen.
„Ich glaube, diese Angriffe schwächen Europa. Sie sagen, dass Sie einerseits ein starkes Europa und eine starke Kommission wollen, und dass ich mich gegen die Mitgliedsstaaten stellen soll, die ihre nationalen Interessen durchsetzen wollen. Andererseits sagen Sie, wir werden Sie nicht wählen, wir werden Ihren Einfluss verringern, wir werden Sie gegenüber den anderen Mitgliedsstaaten schwächen. Das ist ein Widerspruch. Wenn Sie eine starke Kommission wollen, mit der Kraft und der Initiative, die europäischen Interessen zu vertreten, sollten Sie mir zumindest im Zweifelsfall die günstigere Auslegung zugestehen.“, sagte ein wütender Barroso.
Er fügte hinzu, er wundere sich selbst darüber, dass er der einzige Kandidat für diese Position sei. Manchmal verstände er auch seine Kritiker, da er vermute, dass sie ihn mit dem perfekten Kandidaten vergleichen würden. „Aber es gibt keinen perfekten Kandidaten, denn ein solcher Kandidat würde niemals genug Unterstützung [von den EU-Regierungschefs] erhalten“, sagte Barroso.
Ein guter Vertreter für den Rat
Der Anführer der sozialistischen und demokratischen Gruppe, Martin Schulz, sagte, er sei überrascht, dass ein im Parlament so kontroverser Kandidat wie Barroso die einstimmige Unterstützung des europäischen Rats erhalten habe.
„Ich glaube, die Antwort ist einfach. Wäre ich ein Staatschef, hätte ich José Manuel Barroso gewählt. Er ist ein hervorragender Vertreter der Interessen des Rats. Es wäre unmöglich gewesen, in den letzten fünf Jahren einen besseren zu finden. Ihre Forderung nach Kooperation mit dem Parlament ist richtig, Mr. Barroso, aber sie ist zu spät“, sagte Schulz.
Die sozialistische und demokratische Gruppe (S&D) ist sich uneinig über Barrosos Wiederwahl. Bei einer Pressekonferenz, die nach der Plenarsitzung stattfand, sagte Schulz, ein Vorschlag der deutschen SPD, die MdEPs der S&D sollten sich bei der heutigen Wahl enthalten, wäre von 95 Prozent der MdEPs angenommen worden. 43 Prozent hätten dagegen gestimmt und fünf MdEP hätten sich enthalten.
