EU-Beamte: Hauptstädte sollen Kommunikation verbessern [DE][en][fr] 

In einer Rede auf der jährlich stattfindenden Paul Henri Spaak-Konferenz, die von der Vereinigung Europäischer Journalisten (AEJ) organisiert wurde, betonte die Vizepräsidentin der Kommission und Zuständige für institutionelle Beziehungen und Kommunikationsstrategie, Margot Wallström, die fortbestehende Bedeutung des so genannten „Plans D“ der EU-Exekutive zu Kommunikation, der ins Leben gerufen wurde, nachdem Frankreich und die Niederlande im Jahr 2005 die Verfassung abgelehnt hatten (siehe EurActiv LinksDossier). Es sei unerlässlich, die Strategie fortzuführen, damit die Regierungen zuhörten, erklärten und sich auf lokaler Ebene engagierten sowie Prioritäten für bestimmte Themen im Bereich Kommunikation setzten, fügte sie hinzu. 

Auf die Frage von EurActiv hin, ob sie beabsichtige, neue, dem Plan D ähnliche Initiativen ins Leben zu rufen oder ob sie die derzeitige Krise dazu nutzen werde, den internen Widerstand gegen eine Aktualisierung der Kommunikationsstrategien der EU zu überwinden, sagte Wallström: „Ja, ich werde die ein wenig angespannte Atmosphäre vollständig ausnutzen. Natürlich wird uns dies weiter motivieren und wir werden den derzeitigen Schwung nutzen.“

Die Vizepräsidentin der Kommission betonte auch die Rolle der neuen Technologien. „In Frankreich haben die Bürger während des französischen Referendums im Jahr 2005 plötzlich die Bedeutung des Internets begriffen. Ich werde auch weiterhin für eine verbreitete Nutzung des Internets plädieren; traditionelle Politiker sind dagegen an traditionelle Kanäle gewöhnt.“ 

Sie begrenzte dennoch auch die kurzfristigen Möglichkeiten der Kommunikation und sagte: „Wir können keine schnelle Lösung finden. Stattdessen müssen wir langfristig planen und neue Methoden wie die Befragung von Bürgern und die Schaffung von Medien-Netzwerken in Betracht ziehen. Wir müssen wirkliche Debatten führen und offen für unterschiedliche Ansichten sein. 

EurActiv sprach in einem weiteren Interview mit dem spanischen Europaabgeordneten Alejo Vidal-Quadras (EVP-ED), dem Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments und dem Vorsitzenden der Arbeitsgruppe des Parlaments zum Ressort Kommunikation. Vidal-Quadras sagte, Europa habe ein „ewiges Kommunikationsproblem“. Er beschuldigte die irische Regierung einer schlechten Kampagne und betonte deren „Inkompetenz“.

Vidal-Quadras ist der Meinung, dass die Mitgliedstaaten den Großteil der Verantwortung für die Vermittlung des EU-Projektes an die Bürger trügen. Laut dem Europaabgeordneten hätten die europäischen Institutionen – Kommission und Parlament – im Vergleich zu den Mitgliedstaaten nur bescheidene Mittel für das Personalswesen und den Haushalt; dennoch engagierten sie sich enorm.

„Im Europäischen Parlament richten wir einen neuen internetbasierten TV-Kanal ein. Der Prototyp arbeitet bereits; intern wurde bereits für Europaabgeordnete und Beamte übertragen, nun bereiten wir uns auf die Übertragung für die allgemeine Öffentlichkeit vor. Ich glaube, wir werden bis Ende des Jahres fertig sein und pünktlich zur Europawahl vollständig funktionsfähig sein“, sagte Vidal-Quadras. 

Der Vizepräsident des Europäischen Parlaments schenkte auch dem Projekt MyParl – einem Projekt, das eine Internetseite schaffen wird, auf der europäische und nationale Parlamentarier interagieren, Meinungen austauschen und diskutieren können – große Aufmerksamkeit. „Ich glaube, [MyParl] ist ein vielversprechendes Projekt. Alles, was dazu beitragen kann, neuen Raum für die Interaktion zwischen den nationalen und der europäischen Ebene zu schaffen und den Menschen die Bedeutung des europäischen Integrationsprojektes sowie den Einfluss der Arbeit der europäischen Institutionen auf ihr Leben bewusst zu machen, ist von großer Bedeutung“, sagte der spanische Europaabgeordnete.

Um das vollständige Interview mit Alejo Vidal-Quadras zu lesen, klicken Sie bitte hier.