EU-Gipfel: Verlängerung der Reflexionsphase macht Schlagzeilen [DE]

BBC-Europaredakteur Mark Mardell hat gesagt, dass diejenigen, die vorausgesagt hatten, dass der Gipfel der „langweiligste aller Zeiten“ werden würde, nicht Recht behalten hätten. Immerhin werde es in zwei Jahren einen neuen Verfassungs- oder Vertragstext geben.

The Times ist der Ansicht, dass „die größte Entscheidung der EU-Chefs auf ihrem Gipfel in Brüssel die Unentschlossenheit war“, mit der sie die endgültige Entscheidung über die Verfassung für mindestens zwei Jahre aufschoben. Aus der Reflexionsphase sei kein Weg aus der konstitutionellen Sackgasse hervorgegangen. 

Bernd Riegert von Deutsche Welle kommt zu dem Schluss, „das Projekt EU-Verfassung war zu ambitioniert“. Es sollte „endgültig begraben“ werden, denn es gebe noch immer keinen Konsens über die Verfassung. Für die Bürger komme es ohnehin „auf das Ergebnis an“. 

Laut der deutschen Tageszeitung  FAZ habe der Gipfel deutlich gemacht, „dass die Krise um die Verfassung tiefer ist als bisher eingestanden“. 

Die Schweizer  Neue Zürcher Zeitung stellt fest, dass die EU-Chefs beschlossen hätten, „ein weiteres Jahr darüber nachzudenken, wie sie aus dem Dilemma herausfinden kann“, obgleich die Verfassung „eigentlich tot ist“. Das Thema „Aufnahmefähigkeit“ der EU sei „entschärft und auf das Jahresende vertagt worden“. 

Friederike Leibl und Regina Pöll von der österreichischen Zeitung  Die Presse sind der Meinung, dass der EU “institutionelles Chaos” drohe, wenn die Verfassung nicht vor den Europawahlen im Juni 2009 in Kraft treten würde. Dies stehe jedoch „in den Sternen“. 

Für  Le Monde war die “Aufnahmefähigkeit” das zentrale Thema. Während keine Einigung darüber zustande gekommen sei, sie zu einem neuen Kriterium für die Aufnahme neuer Mitglieder zu machen, sei sie auch weiterhin eine „Bedingung“, über die im Dezember weiter beraten werde.