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Stellenangebot registrierenIn einem exklusiven EurActiv-Interview erläuterte Daniel Spoel, einer der Autoren eines neuen visionären Buchs über die Zukunft der EU, warum die Europäische Union ein Teil des Problems geworden ist und einen neuen 'Sozialvertrag' benötigt.
Seit Ablehnung des EU-Verfassungsvertrags in den Referenden in Frankreich und den Niederlanden ist Europas politische Elite auf der Suche nach einem Ausweg aus der institutionellen Krise. Obwohl sich fast alle darüber einig sind, dass eine Wiederholung der beiden Referenden unwahrscheinlich ist, möchte niemand die Verfassung für „Tod“ erklären. Da auch während der einjährigen Reflexionsphase keine Lösung gefunden wurde, wird davon ausgegangen, dass die Reflexionsphase auf dem bevorstehenden Gipfeltreffen des Europäischen Rates am 15. und 16. Juni, um zwei Jahre verlängert wird. In der Zwischenzeit sollten die übrigen Mitgliedstaaten mit dem Ratifizierungsprozess fortfahren.
Um einen Überblick über alternative Lösungsansätze zu erhalten, welche in der Reflexionsphase vorgeschlagen wurden, lesen sie unser .
Das Buch „Plan B. Changer la gouvernance européenne“ wurde von vier Mitgliedern des Permanent Forum of European Civil Society
und einem ehemaligen Mitarbeiter von Jean Monnet verfasst und beschreibt einen Fahrplan und eine Vision für ein neues Europa. Das Buch beginnt mit der Zurückweisung der weit verbreiteten Überzeugung der europäischen Eliten, dass es keine Alternative zur Verfassung gebe sowie der Ausführung der Haltung der Autoren, dass die Union anstatt Lösungen zu bieten selbst ein Teil des Problems geworden ist. Daher sind die Autoren der Ansicht, dass ein dritter Konvent notwendig ist.
Der dritte Konvent (nach der ersten über die Grundrechtcharta und der zweiten über den Verfassungsvertrag) sollte nach Einberufung eines „Estates-General of Networks Europe“ organisiert werden und eine echte neue europäische Verfassung ausarbeiten, auf der Grundlage eines neu definierten politischen „Kontexts“. Als Alternative zur Erweiterung und der derzeitigen Nachbarschaftspolitik schlagen die Autoren des Buches vor, einen zweiten „olympischen Ring“ zu bilden,eine „Allianz der drei Meere“.
Des Weiteren liefert das Buch einen detaillierten Zeit- bzw. Fahrplan zur Definition eines „neuen Kontexts“. Dem offiziellen Beginn des „Estates-General of Networks Europe“ im September 2006 würde die Annahme einer „Solemn Declaration of Inderdependence by the European Citizens“ im März 2007 folgen. Der dritte Konvent würde dann im September 2007 mit der Vorbereitung eines neuen europäischen Gesellschaftsvvertrags und einer neuen Verfassung beginnen. Zeitgleich mit der Europawahl 2009 sollte dieser Verfassungsentwurf dann den Bürgern vorgelegt werden.
Während der ECAS-Konferenz am 7. Juni 2006 (s. EurActiv, 13. Juni 2006) hatte EurActiv die Gelegenheit, Daniel Spoel zu interviewen. Spoel ist Ingenieur und arbeitete früher für Shell in Belgien.
Nach Ansicht von Spoel werden im ‚Plan D’ der Kommission nicht die wirklichen Probleme angesprochen. Es fehle sowohl eine zentrale Botschaft als auch eine Vision. Die Autoren des Buches „Plan B“ haben, laut Spoel, versucht, eine Vision zu formulieren, welche alle großen Herausforderungen, denen Europa und die Welt gegenüber stehen, zusammenbringt. Die Lissabon-Agenda für Wachstum und Beschäftigung sei fehlgeschlagen, weil sie zu sehr auf Wettbewerbsfähigkeit ausgerichtet sei, sagte er.
Eine der Leitideen des Buches ist die Notwendigkeit, die Zivilgesellschaft stärker in die EU-Politik einzubeziehen, indem die Funktionen des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses und die des Ausschusses der Regionen überarbeitet werden. Spoel gesteht ein, dass diese Institutionen nicht wirklich ernst genommen werden – weder von der Presse noch von der Öffentlichkeit. Allerdings ist er ebenfalls der Ansicht, dass sie der Demokratie zuliebe aufgewertet werden müssten. „Wir brauchen ein Forum, einen Ort der Vermittlung“, fügte Spoel hinzu.
Auf die Frage hin, welchen Vorschlag sie für die neuen Gebilde („Estates General“, „Alliance of the three Seas“) hätten, äußerte sich Spoel nur unklar. Es handele sich nicht um eigentliche Institutionen, sondern eher als Orte des Dialogs.
Um das (in Französisch) zu lesen, klicken Sie bitte hier.
Jacques Delors, ehemaliger Kommissionspräsident, analysierte die Sackgasse, in welcher sich die EU zurzeit befindet, in einem Videobeitrag für eine Konferenz in Helsinki auf ähnliche Weise. Delors warf den Staats- und Regierungschefs den EU-Mitgliedstaaten vor, die größte Krise in der Geschichte der EU geschaffen zu haben, indem sie sich geweigert hätten, über die Probleme, die sie trennen, offen zu sprechen. Er fügte hinzu, dass es keine europäische Vision mehr gebe.
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