EU-Spitzenpolitiker hoffen auf eine Einigung über die Besetzung der Posten bei einem Gipfel in Brüssel am Donnerstag, aber obwohl einige Frauen als mögliche Kandidatinnen gehandelt werden, wird keine als Favoritin gesehen.
Sollte keine Frau in eine Spitzenposition ernannt werden, könnte dies die Bemühungen der EU untergraben, sich als dynamisch und modern zu präsentieren und skeptische Europäer von sich zu überzeugen, die – so zeigen es Meinungsumfragen – die EU mehrheitlich als realitätsfremd betrachten.
„Es wäre gut, wenn wir einen dieser Posten für eine Frau haben könnten, aber nur sehr wenige Frauen sind nominiert”, sagte die schwedische Ministerin für EU-Angelegenheiten Cecilia Malmström am Montag in Brüssel.
„Wenn man sich die bisherigen Listen anschaut, dann sind da durchaus einige Frauen, die Außenministerin oder Ministerpräsidentin gewesen sind […] Es wäre gut, wenn wir eine dieser Kandidatinnen haben könnten.”
Schweden, das die EU-Ratspräsidentschaft innehat, bemüht sich um eine Besetzung dieser Positionen, hat aber Schwierigkeiten, jemanden mit der einstimmigen Unterstützung aller 27 Mitgliedstaaten zu finden, obwohl der belgische Ministerpräsident Herman Van Rompuy inzwischen Spitzenkandidat für den Posten des Präsidenten ist.
Schweden muss auch einen Generalsekretär des Ratssekretariats finden, eine weniger in der Öffentlichkeit stehende Position. Es sagt, dass es ein ausgewogenes Geschlechterverhältnis für wichtig erachtet, dass die meisten Mitgliedstaaten jedoch keine Kandidatinnen aufgestellt hätten.
Benita Ferrero-Waldner, EU-Kommissarin für Außenbeziehungen, sagte, es wäre gut, qualifizierte Frauen in den Spitzenpositionen zu haben, sie wolle aber keine Alibipolitik oder Quoten sehen.
„Als Frau bin ich immer für qualifizierte Frauen, aber gleichzeitig bin ich nie eine Frau gewesen, die sich für Quotenfrauen ausgesprochen hat”, sagte sie gegenüber Journalisten.
Ungleichgewichte im Geschlechterverhältnis
Unter den Frauen, die entweder als Präsidentin oder als Chefin für Außenpolitik erwähnt werden, sind die ehemalige lettische Präsidentin Vaira Vike-Freiberga, die französische Politikerin Elisabeth Guigou und die britische EU-Handelskommissarin Catherine Ashton.
Drei Frauen in hohen EU-Positionen sind so darüber entmutigt, dass nicht mehr Frauen im Rennen sind, dass sie an die Financial Times schrieben, um ihre Besorgnis auszudrücken.
„Zwei wichtige Ernennungen werden für die Europäische Union gemacht werden […] und wieder einmal sieht es immer wahrscheinlicher aus, dass nur Männer nominiert werden”, schrieben die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission Margot Wallström, die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments Diana Wallis und Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes.
„Der richtige Mann in der richtigen Position ist oft eine Frau. Die Ernennung von Frauen würde Europa reicher und repräsentativer machen und es näher an alle Bürger bringen. Dies kann passieren, aber dazu braucht es einige mutige Entscheidungen.“
Obwohl der Präsident der Europäischen Kommission José Manuel Barroso mehr Frauen in Spitzenpositionen möchte, würden der nächsten EU-Exekutive wahrscheinlich weniger Frauen angehören als jetzt, schrieben sie.
Der Aufruf nach mehr Frauen in Spitzenpositionen wird von vielen Männern geteilt. Der finnische Außenminister Alexander Stubb nannte in diesem Zusammenhang die Vereinigten Staaten und führte Außenministerinnen Hilary Clinton, Madeleine Albright und Condoleezza Rice als Beispiele an.
„Ich würde es ziemlich seltsam finden, wenn wir vier oder fünf Spitzenpositionen hätten und alle von Kerlen besetzt wären”, sagte er. „Ich will eine modernere, dynamischere EU sehen. Frauen sind davon ein wichtiger Teil. Wenn es eine Einigung auf eine Frau als Präsidentin des EU-Rats oder Chefin der Außenpolitik geben könnte, würde ich das toll finden.“
(EurActiv mit Reuters.)
