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González äußert mutige Zielsetzung für EU-‚Reflexionsgruppe’ [DE]

Veröffentlicht 15. Januar 2008 - Aktualisiert 29. Januar 2010
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Der ehemalige spanische Premierminister Felipe González will als Vorsitzender einer neuen ‚Reflexionsgruppe’, die von den EU-Staats- und Regierungschefs während eines Gipfels im Dezember 2007 ins Leben gerufen worden war, Europas wirtschaftlichen und geopolitischen Einfluss auf globaler Ebene wiederherstellen. Die Frage, ob sie sich mit dem Thema Erweiterung befassen wird, bleibt jedoch offen. 

González sagte, er wolle unter den EU-Staats- und Regierungschefs für einen ‚Wachruf’ sorgen, wenn die Reflexionsgruppe 2010 ihren Bericht vorlegt. Dies sagte er in einem Interview mit der Financial Times, das am 15. Januar 2008 veröffentlicht wurde.

Man verliere in der geopolitischen Sphäre an Einfluss. Man verliere in wirtschaftlicher und technologischer Hinsicht an Einfluss und folglich sei man aufgrund des Verlusts von Wettbewerbsfähigkeit und Werten immer weniger relevant für die europäischen Bürger, so der ehemalige spanische Staatschef im Gespräch mit der Zeitung. Er wolle, das Problem der europäischen Energieabhängigkeit angehen und wünsche sich, dass die EU-Staats- und Regierungschefs ihre Haltung gegenüber Atomenergie überdächten, so González weiter.

Die europäischen Staats- und Regierungschefs hatten sich im Dezember 2007 auf ein Mandat für eine ‚Reflexionsgruppe’ geeinigt. Diese soll Vorschläge hinsichtlich der langfristigen Zukunft der EU bis 2020 bzw. 2030 machen (siehe EurActiv vom 17. Dezember 2007). González wurde, zusammen mit zwei Stellvertretern – der ehemaligen lettischen Präsidentin, Vaira Vike-Freiberga, und dem ehemaligen Vorstandvorsitzenden des finnischen Telekommunikationskonzerns Nokia, Jorma Ollila – zum Vorsitzenden der neuen Gruppe ernannt. Die neun weiteren Mitglieder müssen noch ausgewählt werden.

Anfangs war die Gruppe vom französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy als ‚Gruppe der Weisen’ vorgesehen. Sarkozy wollte, dass sich ihr Mandat auf die Bestimmung der endgültigen Grenzen Europas konzentriere. Dies wurde von den meisten als ein Versuch angesehen, die türkischen Bemühungen um den EU-Beitritt zu behindern. Das Mandat wurde jedoch in der Form angepasst, dass es nun eher die Haltung der EU-Nationen repräsentiert, die der Türkei positiv geneigt sind, wie das Vereinigte Königreich. Nach dessen Wünschen solle sich der Ausschuss auf die wirtschaftlichen, umwelt- und sicherheitspolitischen Herausforderungen der Zukunft konzentrieren.

Hierauf angesprochen, versuchte González der Angelegenheit auszuweichen; er sagte, dass die maßgebliche Frage nicht die sei, was ‚Europa darstelle’, sondern eher, ob die Bürger geneigt seien, an einem gemeinsamen Projekt zu arbeiten.

Die Reflexionsgruppe wird ihren Bericht während eines Treffens des Europäischen Rats im Juni 2010 vorlegen.

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