ThemenRubriken
MiniRubriken
Während die offiziellen Diskussionen um einen neuen 'Reformvertrag' der EU in dieser Woche begonnen haben, sagt Prodi, dass er ein Europa der zwei Geschwindigkeiten bevorzuge, um zu vermeiden, dass die weniger europaenthusiastischen Akteure das Tempo bestimmten. Er sprach mit EurActiv Slowakei über seinen Wunsch nach einer stärkeren Union.
Der frühere Kommissionspräsident und entschiedene pro-europäische Romano Prodi weiß, dass die Integration der EU die Suche nach dem kleinsten gemeinsamen Nenner bedeutet, denn wenn es zu Vertragsänderungen kommt, gilt das Einstimmigkeitsprinzip.
Dies ist vermutlich der Grund, warum er sagt, dass er mit der Einigung des Gipfels von Juni 2007 leben könne, um die gegenwärtigen EU-Verträge zu reformieren. Die Einigung sei in seinen Augen „der beste Kompromiss, den wir kriegen konnten“.
„Solch eine Entscheidung ist immer ein Kompromiss. Meine Meinung von Europa war sicherlich stärker, aber es ist ein guter Kompromiss. Er bringt stärkere Institutionen, zum Beispiel durch eine ständige Präsidentschaft, und stärkt die gemeinsame Außenpolitik. Er führt einen gemeinsamen diplomatischen Dienst ein, errichtet eine Rechtspersönlichkeit der Union und – sogar noch wichtiger – reduziert das Vetorecht, das der Feind einer stärkeren Europäischen Union ist.“
Weil Polen und das Vereinigte Königreich beim Gipfel im Juni 2007 als Störenfriede ausgemacht wurden, kehrte ein Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten zurück in den Vordergrund. Und an diesem Punkt zeigt sich Prodi kompromisslos: „Man kann die Geschwindigkeit nicht nach dem letzten Wagon ausrichten.“
„Wir haben bereits ein Europa der zwei Geschwindigkeiten. Der Euro und Schengen sind Beispiele dafür und sie sind sehr wichtige Projekte. Außerdem bedeutet ein Europa der zwei Geschwindigkeiten nicht, dass Länder der zweiten Gruppe nicht in die erste wechseln können. Ein Europa der zwei Geschwindigkeiten bedeutet manchmal mehr Wahlmöglichkeiten.“
Um das gesamte Interview zu lesen, klicken Sie bitte hier.