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Die entscheidende Person, die einen Weg aus der Krise finden könne, in der sich die EU infolge des gescheiterten irischen Referendums über den Vertrag von Lissabon befinde, sei Angela Merkel, sagt Peter Ludlow, der Gründungsdirektor des Centre for European Policy Studies und Leiter des European Strategy Forum, in einem Interview mit EurActiv.
Der Weg nach vorn
Die Staats- und Regierungschefs der EU wollen, dass das Problem, das durch das ‚Nein’ der Iren entstanden ist, vor der Europawahl im Juni 2009 gelöst wird. Eine Lösung werde gefunden werden, glaubt Ludlow. Im schlimmsten Fall würde dies bedeuten, dass Irland – oder gar die Tschechische Republik, wenn es das Land den Iren gleichtut – eine spezifische Beziehung zur EU aushandeln müsse; die übrigen Länder könnten auf Grundlage des Lissabon-Vertrags weiter voranschreiten.
Eine bessere Lösung wäre jedoch laut Ludlow, die Iren zu überzeugen, mit ‚Ja’ zu stimmen; man würde ihnen „Erklärungen und besänftigende Worte aussprechen, solang dies im Rahmen ist, jedoch würde keine Änderung am Vertrag selbst vorgenommen werden“.
Kein neuer Vertrag
Ludlow sieht einen Unterschied zwischen der gegenwärtigen Krise und der Krise im Jahr 2005, zu der es infolge der gescheiterten Referenden über die EU-Verfassung in Frankreich und in den Niederlanden gekommen war. Der Hauptgrund hierfür sei, dass enorme Bemühungen in eine Einigung über den Vertrag von Lissabon investiert worden seien und dass daher ein weiteres Verhandeln sehr unwahrscheinlich sei.
„Unzuverlässige“ Referenden
„Ein Problem von der Art, wie wir es jetzt haben, ist weniger dramatisch, jedoch gleichwohl nerviger als damals, als die Franzosen und Niederländer ‚Nein’ sagten“, erklärte Ludlow. Er sprach sich vehement gegen Referenden aus, und nannte sie „einen sehr unzuverlässigen Weg, um eine politische Entscheidung zu treffen“. Er brachte seine Vermutung zum Ausdruck, dass „Menschen, die andere Ideen haben“, sich aus unklaren Beweggründen für Referenden einsetzen könnten.
Ludlow glaubt, dass die irische Regierung, die während ihrer Kampagne für den Vertrag besonders schlechte Leistungen erbrachte, nun „ganz eindeutig ein Problem hat“. Er gestand ein, dass in einer möglichen Wiederholung des Referendums die wirkliche Frage sei, ob die Iren in der Union bleiben wollten oder nicht.
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