Juncker: Europa hat aufgehört, "die Menschen zum Träumen zu inspirieren" [DE]

Auf einer Pressekonferenz am 1. Juni wies Juncker darauf hin, dass die Niederländer die Verfassung aus anderen Gründen als die Franzosen abgelehnt hätten. „Die Summe der widersprüchlichen Gründe [für das ‚Nein’] ist beeindruckend“, fügte er hinzu. „Heute Abend hat Europa aufgehört, die Menschen zum Träumen zu inspirieren“. Und weiter: „Man liebt das bestehende Europa nicht und deswegen lehnt man das Europa ab". 

Parlamentspräsident Borrell konstatierte ebenfalls, „die Angst war größer als die Träume“. 

Der luxemburgische Ratspräsident sagte, dass die Ratifizierungskrise die Rolle der EU in der Welt, vor allem in den USA und in Asien, schwäche, da Unklarheit darüber herrsche, in welche Richtung sich Europa fortbewegen wolle. 

Juncker versprach, dass die EU-Chefs auf ihrem Gipfel vom 16. bis 17. Juni in Brüssel zeigen würden, dass Europa funktioniere. Er rief die anderen Mitgliedstaaten dazu auf, keine „unilateralen Initiativen“ zu ergreifen, bevor eine kollektive Analyse des ‚Nein’ vorgenommen worden sei. Diese Botschaft richtete sich eindeutig an den britische Premierminister Tony Blair, der allem Anschein nach ernsthaft in Erwägung zieht, das geplante Referendum in seinem Land abzusagen. 

Auf die Möglichkeit einer Abwärtsspirale angesprochen erwiderte Juncker zynisch: „Vielleicht haben wir Glück, dass es nur 10 Referenden gibt“. 

In Bezug auf die Aussicht auf eine Einigung über den künftigen EU-Finanzrahmen bei dem bevorstehenden Gipfeltreffen des Europäischen Rates betonten Juncker und Barroso, dass es nun mehr als je zuvor nötig sei, Führungsqualitäten und Kompromissfähigkeit unter Beweis zu stelle, um zu zeigen, dass Europa funktioniere. 

Juncker wandte sich vor allem auch an diejenigen Länder, die kundgetan haben, sie wollten künftig weniger in das EU-Budget einbezahlen: „Zwei Wochen Krieg kosten mehr als zehn Jahresbudgets der EU“, so Juncker.