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Karel de Gucht schnappt sich belgisches Kommissarsamt [DE]

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Veröffentlicht 08. Juli 2009, aktualisiert 29. Januar 2010

Der belgische Außenminister Karel de Gucht wird das von Amt Louis Michels als EU-Entwicklungskommissar übernhemen, nachdem der letztere kürzlich ins europäische Parlament gewählt wurde, so die Behörden des Landes. Es wurde weitgehend erwartet, dass De Gucht der nächste Kommissar des Landes werde, allerdings scheint die EU-Wahl seine Ernennung beschleunigt zu haben.

Die Entscheidung De Gucht als belgischen Kommissar zu ernennen zieht sich schon lange hin, da sie aus der Formierung des Kabinetts von Yves Leterme Anfang 2008 herrührt. Die Ernennung wurde vom derzeitigen Kabinett von Herman Van Rompuy bestätigt, so die belgische Presse. 

In der Zwischenzeit nahm Louis Michel an den EU-Wahlen teil und führte die Liste der der ALDE nahe stehenden Partei MR an (siehe EurActiv LinksDossier über die EU-Wahlen in Belgien) und wurde als MdEP gewählt. Michel schrieb an den Präsidenten der EU-Kommission, José Manuel Barroso und informierte ihn, dass er ab 13. Juli zurücktreten werde, um seine neuen Funktionen wahrzunehmen und um die Eröffnungssitzung des neuen Parlamentes in Straßburg am 14. bis 26. Juli zu besuchen.

De Gucht, 55, wird deshalb das Amt des EU-Kommissars für Entwicklung und humanitäre Hilfe übernehmen und erwartet eine Neuverteilung der Aufgaben im neuen Kommissarskollegium. 

De Gucht kommt aus Guy Verhofstads ALDE-naher Partei VLD (Open Vlaamse Liberalen en Democraten), dessen schwache Leistung in den belgischen Wahlen Gerüchte anheizte, dass er nicht einmal den Posten als Kommissar bekommen würde.  

Als Außenminister seit 2004, zweifelte De Gucht kürzlich das Funktionieren der EU an, von der er sagte, sie werde zunehmend von einer Riege großer Länder regiert (EurActiv vom 21. April 2009). Er sagte, dass Belgien im zweiten Halbjahr 2010 seine Präsidentschaft voll ausnutzen werde, um die institutionelle Balance der EU wiederherzustellen, von der er sagte, sie sei in Gefahr. 

Belgischen Radioberichten zufolge, sei Yves Leterme bereit, in der Regierung von Herman Van Rompuy der Nachfolger von Karel De Gucht zu werden.  Unterdessen gewann das EP ein weiteres politisches Urgestein in seinen Halbkreis. Guy Verhofstad und Jean-Luc Dehaene, beide ehemalige Ministerpräsidenten, Isabelle Durant, ehemalige Verkehrs- und Vizepremierministerin und nun Louis Michel, der ehemals Außenminister und Vizepremier war, werden alle eine prominente Rolle im neuen EU-Parlament einnehmen. 

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