Sarkozy lockert Widerstand gegen EU-Mitgliedschaft der Türkei [DE][en][fr] 

In seiner ersten großen Rede zur Außenpolitik seit seiner Wahl im Mai 2007 forderte Nicolas Sarkozy die EU auf, einen Ausschuss der „Weisen” einzuberufen, der untersuchen sollte, was am besten für die Zukunft der Union sei, einschließlich der Ausweitung ihrer Grenzen.

Wenn die Mitgliedstaaten diese wichtige Debatte über die Zukunft der Union aufnähmen, werde sich Frankreich „der Eröffnung von neuen Verhandlungskapiteln zwischen der Union und der Türkei in den kommenden Monaten und Jahren nicht entgegenstellen“, sagte Sarkozy.

Mit dieser Stellungnahme erkannte Sarkozy, der im Januar 2008 die sechsmonatige EU-Ratspräsidentschaft übernehmen wird, erstmals die Möglichkeit einer Vollmitgliedschaft der Türkei an. Dennoch fügte er hinzu, er wolle nicht scheinheilig sein: Jeder wisse, dass er nur eine Assoziierung befürworte.

Er erklärte auch, seine Zustimmung zu weiteren Verhandlungen hänge davon ab, dass beide Seiten Gesetzgebungsbereiche vermieden, die eine EU-Mitgliedschaft voraussetzten. Nur diejenigen Kapitel, die kompatibel mit den beiden möglichen Visionen der künftigen Beziehung seien – einem Beitritt oder einer sehr engen Assoziierung – sollten behandelt werden.

Im Juni 2007 hatte er sein Veto gegen eine Eröffnung der Verhandlungen mit Ankara über Wirtschaft und Währung eingelegt (EurActiv vom 26. Juni 2007 ).

In seiner Rede forderte der französische Präsident auch eine ehrgeizigere europäische Sicherheitsstrategie und sagte, es sei an der Zeit, dass sich Europa als ein erstklassiger Akteur für Frieden und Sicherheit in der Welt behaupte. Dies werde der Inhalt eines Weißbuchs sein, für das er eine Billigung der EU-27 während der französischen Präsidentschaft in der ersten Jahreshälfte 2008 anstrebe.