Umfrage: Iren sind gegen erneutes Referendum [DE][en][fr] 

71% sagten, sie wollten nicht erneut über den Vertrag abstimmen, während sich nur 24% dafür aussprachen. Das sind die Ergebnisse einer Red C Umfrage, die im Auftrag des euroskeptischen Think Tank Open Europe durchgeführt wurde.

Von denjenigen, die eine Meinung abgaben, sagten 62%, sie würden in einem zweiten Referendum mit „Nein“ abstimmen, während 34% sagten, sie würden den Vertrag unterstützen, der darauf abzielt, die Institutionen und Verfahren der Union zu überarbeiten.

Die neuen Zahlen würden bedeuten, dass – verglichen mit dem ersten Referendum am 12. Juli 2008, bei dem 53,4% der Iren den Text abgelehnt hatten (EurActiv vom 13. Juni 2008) – das Nein-Lager in einer erneuten Abstimmung seine Führung um weitere sechs Prozentpunkte auf einen eindrucksvollen 24%-Vorsprung ausbauen könnte.

17 EU-Mitgliedstaaten haben den Ratifizierungsprozess mittels parlamentarischer Verfahren bereits abgeschlossen, während Irland das einzige Land ist, das den Text abgelehnt hat. Um in Kraft zu treten, muss der Vertrag von allen 27 EU-Mitgliedern ratifiziert werden.

EU-Politiker haben wachsenden Druck auf Dublin ausgeübt, bis zum nächsten großen Gipfel im Oktober Lösungen vorzulegen – die Regierung hat jedoch bereits deutlich gemacht, dass sie mehr Zeit benötige.

In der gestrigen Umfrage, die zwischen dem 21. und 23. Juli 2008 durchgeführt wurde und bei der 1 006 Menschen über 18 Jahre telefonisch befragt wurden, stimmten 67% der Iren der Äußerung zu, dass die Politiker in Europa Irlands Abstimmung gegen den Vertrag nicht respektierten. 61% der Iren stimmten nicht der Ansicht zu, dass Irland den Vertrag unterstützen müsse, auch wenn alle anderen 26 Mitgliedstaaten der EU ihn unterstützten.

Der französische Präsident Nicolas Sarkozy, dessen Land gegenwärtig die rotierende EU-Ratspräsidentschaft innehat, hatte im Vorfeld seines jüngsten Dublin-Besuchs die Öffentlichkeit in Irland mit Äußerungen empört, es gebe keine Alternative zu einem zweiten Referendum (EurActiv vom 16. Juli 2008). Sarkozy bestand jedoch darauf, keine solchen Kommentare geäußert zu haben. Stattdessen habe er gesagt, früher oder später müssten die Iren ihre Meinung äußern.

Dennoch zeigte die Umfrage, dass 53% Premierminister Brian Cowen nicht noch einmal wählen würden, wenn er ein erneutes Referendum fordern würde.

Die EU-Politiker würden versuchen, Irland zu einer erneuten Abstimmung zu zwingen und spielten damit ein sehr gefährliches Spiel, so der Leiter von Open Europe, Neil O'Brien. Es habe den Anschein, als ob Brian Cowen seine politische Karriere aufs Spiel setzen könnte, wenn er ein zweites Referendum forderte.

Er fügte hinzu, indem sie die Wähler einschüchterten, sorgten die Politiker der EU dafür, dass noch mehr Menschen ins Nein-Lager wechselten.

Der irische Außenminister Micheál Martin wies die Ergebnisse der Umfrage zurück und beschuldigte den Think Tank, sich von außen in die nationale Debatte einzumischen. Er glaube nicht, dass sein Land etwas von einer antieuropäischen Einrichtung, für die er Open Europe halte, lernen könne. Die Regierung führt derzeit ihr eigenes Projekt durch, um herauszufinden, was die Gründe für den negativen Ausgang des Referendums waren. Erst im Anschluss daran wird sie entscheiden, wie fortgefahren wird.