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Veränderungen in Brüssel stehen an [DE]

Veröffentlicht 28. Januar 2009 - Aktualisiert 29. Januar 2010
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Dem nächsten Kommissarskollegium könnten in diesem Herbst zwanzig neue Gesichter angehören, da die Mehrheit der aktuellen Kommissare, entweder auf eigene Initiative oder durch nationale, politische Entwicklungen bedingt, die EU-Kommission vermutlich verlassen wird.

Während es für den aktuellen Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso, der gerne im Amt bleiben würde, keine ernste Konkurrenz zu geben scheint, werden viele andere wahrscheinlich von ihren Ländern abberufen. 

Nur fünf weitere Kommissare werden wahrscheinlich für eine zweite Amtszeit bleiben, erfuhr EurActiv von verschiedenen Quellen. Darunter sind der italienische Kommissar für Verkehr Antonio Tajani, der seinen aktuellen Posten gerne behalten möchte, der Estländer Siim Kallas (Verwaltung und Betrugsbekämpfung), der Finne Olli Rehn (Erweiterung), die Luxemburgerin Viviane Reding (Informationsgesellschaft) und die Bulgarin Meglena Kuneva (Verbraucherfragen).

Auch der Slowene Janez Potočnik (Wissenschaft und Forschung) und der Lette Andris Piebalgs (Energie) haben Quellen zufolge möglicherweise noch eine Chance auf eine zweite Amtszeit.

Obgleich andere ebenfalls gerne bleiben würden, wie die britische Handelskommissarin Catherine Ashton, fehlt ihnen noch die Unterstützung ihrer Regierungen. Jedoch könnte Ashton sich in einer „guten Ausgangslage“ befinden, da sie eine Frau und die Amtsinhaberin ist, sagte ein EU-Beamter aus dem Bereich Handel zu EurActiv.

Im Europäischen Parlament wiederum könnte der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten Martin Schulz, ein deutscher Europaabgeordneter, dem EU-Parlament für die nächsten zweieinhalb Jahre vorsitzen und würde anschließend vom aktuellen Vorsitzenden des parlamentarischen Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten, dem konservativen polnischen Europaabgeordneten Jacek Saryusz-Wolski abgelöst werden, der damals die Verhandlungen für den EU-Beitritt Polens geführt hatte.

Anhaltenden Gerüchten zufolge könnte Tony Blair auf dem Weg sein, der erste ständige Präsident Europas zu werden. Dieser hochrangige Posten wird unter dem Vertrag von Lissabon geschaffen. Blair soll die Unterstützung wichtiger EU-Staats- und Regierungschefs haben, darunter auch der französische Präsident Nicolas Sarkozy (siehe EurActiv vom 7. April 2008 und vom 12. Januar 2009). 

Der Niederländer Jaap de Hooop Scheffer, momentan NATO-Generalsekretär, wird als erster ‚Hoher Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik’ gehandelt. Dieses Amt ist ein weiterer der hochrangigen Posten, die im Rahmen des Vertrags von Lissbon eingeführt werden. In diesem Amt werden die aktuellen Positionen des Kommissars für Außenbeziehungen (momentan von Benita Ferrero-Waldner besetzt) und des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, derzeit Javier Solana, zusammengelegt.

De Hoop Scheffers aktuelle Position könnte vom dänischen Premierminister Anders Fogh  Rasmussen, dem polnischen Außenminister Radek Sikorski oder dem stellvertretenden, tschechischen Premierminister Alexander Vondra ausgefüllt werden.

In Frankreich wurde der Agrarminister Michel Barnier für die Pariser Region an die Spitze der Liste für die EU-Wahlen der konservativen UMP-Partei des Präsidenten Nicolas Sarkozy gestellt. Allerdings zieht es den früheren Kommissar für Regionalpolitik wieder zurück nach Brüssel, wo er gerne eine wichtige Position im Bereich Wirtschaft einnehmen würde. Würde er ins Parlament gewählt, könnte er möglicherweise Rachida Dati, aktuelle Justizministerin und zweite auf der Liste, seinen Sitz überlassen.

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